Typisch für ein Jahr Hessen-GroKo: CDU gibt Banalitäten als große Regierungskunst aus

Zur Pressemitteilung der CDU zu einer Forsa-Umfrage erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner:

„Die Reaktion ist typisch für die Arbeit der Hessen-GroKo: Banalitäten werden als große Regierungskunst dargestellt. So freut sich die CDU, dass die Hessen-GroKo in der Umfrage eine ‚absolute Mehrheit‘ bekommen habe. Die ‚absolute Mehrheit‘ der Stimmen braucht aber schlicht und ergreifend jede Koalition, um ihre Vorhaben überhaupt umsetzen zu können. Die ‚absolute Mehrheit‘ fällt zudem mit 52 Prozent denkbar knapp aus.

Die CDU versucht, aus Butter Gold zu machen. Zustimmungswert von um die 60 Prozent waren zu Zeiten der schwarz-grünen Koalition unter Volker Bouffier völlig normal. Jetzt feiert die CDU die aktuellen Werte als Sensation. Das zeigt: Mehr Schein als Sein ist das Motto der Hessen-GroKo seit einem Jahr. Schrille Öffentlichkeitsarbeit kann aber reale Politik nicht ersetzen.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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