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Integration und Migration


21.03.2023

Hessen bekommt erstmals ein Integrationsgesetz

„Erstmals wird es in Hessen ein Integrations- und Teilhabegesetz geben – das ist ein großer GRÜNER Erfolg. Heute soll es im Hessischen Landtag verabschiedet werden. In dem Gesetz werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt rechtlich verankert. Das Gesetz ist ein klares Bekenntnis zur Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und … weiterlesen

27.02.2023

Herausforderungen bewältigen statt gegenseitiger Schuldzuweisungen

In einem gemeinsamen Pressegespräch haben sich die Sozialdezernentin der Stadt Frankfurt, Elke Voitl, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag, Mathias Wagner, und der hessische Minister für Soziales und Integration, Kai Klose, zu aktuellen Fragen der Flüchtlingspolitik geäußert.   Elke Voitl: „Die Aufnahme und gute Integration geflüchteter Menschen ist unsere humanitäre Pflicht und gleichzeitig eine der … weiterlesen

16.02.2023

Schuldzuweisungen lösen kein einziges Problem

Aktuelle Stunde der SPD zum Thema Geflüchtete   Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die von der SPD beantragte Debatte folgt einem einfachen Prinzip: Haust Du meine Bundesinnenministerin, haue ich Deine Landesregierung. Das ist nicht nur ein wenig kindisch, die SPD weiß es eigentlich auch besser. Die SPD weiß, dass das Land den hessischen Kommunen … weiterlesen

13.01.2023

GRÜNE Änderungsanträge zum Doppelhaushalt

Weitere Schwerpunkte in den Bereichen Bildung, Migration und Flucht sowie Klimaschutz   Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem Entwurf des Doppelhaushalt 2023/24 haben wir bereits klare Schwerpunkte in den Bereichen Klima- und Naturschutz, Soziales, Bildung und gesellschaftlicher Zusammenhalt gesetzt. Mit der Erhöhung der Besoldung für Grundschullehrkräfte haben die Regierungsfraktionen ein weiteres Highlight ergänzt. … weiterlesen

08.12.2022

Immer noch 500 neue Spätaussiedler*innen jedes Jahr

GRÜN spricht: Marcus Bocklet MdL

Hessen lebt Willkommenskultur   Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „In Hessen sind Menschen willkommen, die aus ihrer Heimat vertrieben worden sind und sich dafür entschieden haben, hier ein neues Leben zu beginnen. Hess*in ist, wer Hess*in sein will – dieser Satz unseres ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Georg-August Zinn gilt selbstverständlich auch … weiterlesen

06.12.2022

Generaldebatte zum Landeshaushalt

Koalition mit klarem Kurs – Opposition ohne konzeptionelle Alternativen. Mit dem Doppelhaushalt halten wir weiter klaren Kurs. Wir geben Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir federn die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine ab. Und wir halten einmal mehr Wort. Die Opposition bleibt hingegen erneut konzeptionelle Alternativen schuldig. weiterlesen

30.11.2022

6. Sitzung der Integrationskonferenz

GRÜN spricht: Marcus Bocklet MdL

Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Integration und demokratische Streitkultur in Hessen stärken   Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Die hessische Integrationskonferenz ist ein wichtiger Ort der sachlichen Debatte über Integrations- und Migrationsfragen. Wir begrüßen deshalb, dass diese organisierte Zusammenkunft aller Akteur*innen der Integrationspolitik sich heute dazu ausgetauscht hat, wie wir Diskussionen zu heiklen und emotionalen … weiterlesen

23.11.2022

Hessen bekommt erstmals ein Integrationsgesetz

Erstmals wird es in Hessen ein Integrationsgesetz geben – das ist ein großer GRÜNER Erfolg. Im November-Plenum haben wir GRÜNE das Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt in den Landtag eingebracht. Unser Anliegen ist es, Rechtssicherheit im Bereich Integration und Teilhabe für Menschen mit Migrationsgeschichte herzustellen. Das … weiterlesen

15.11.2022

Erstmals bekommt Hessen ein Integrationsgesetz!  

GRÜN spricht: Marcus Bocklet MdL

Zum Gesetzentwurf über die „Verbesserung von Integration und Teilhabe“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet: „Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Besonders erfreulich ist, dass der Gesetzentwurf um den Begriff „Menschen mit Migrationsgeschichte“ erweitert wird. Dadurch … weiterlesen

11.11.2022

Erstmals bekommt Hessen ein Integrationsgesetz!

Verbesserung von Integration und Teilhabe   Zum Gesetzentwurf über die „Verbesserung von Integration und Teilhabe“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet:   „Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Integration ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess, dessen Gelingen von … weiterlesen

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