Integration und Migration

Inhalt

15.11.2022

Erstmals bekommt Hessen ein Integrationsgesetz!  

GRÜN spricht: Marcus Bocklet MdL

Zum Gesetzentwurf über die „Verbesserung von Integration und Teilhabe“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet: „Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Besonders erfreulich ist, dass der Gesetzentwurf um den Begriff „Menschen mit Migrationsgeschichte“ erweitert wird. Dadurch … weiterlesen

11.11.2022

Erstmals bekommt Hessen ein Integrationsgesetz!

Verbesserung von Integration und Teilhabe   Zum Gesetzentwurf über die „Verbesserung von Integration und Teilhabe“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet:   „Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Integration ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess, dessen Gelingen von … weiterlesen

13.10.2022

Hessen legt eigenes Landesaufnahmeprogramm auf

GRÜN spricht: Marcus Bocklet MdL

Hilfe für afghanische Flüchtlinge   Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Sozialpolitik heute zur Aktuellen Stunden im Oktober Plenum:„Hessen wird ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Afghanistan auflegen: Damit können 1.000 Menschen aus Afghanistan Zuflucht in Hessen finden. Wir übernehmen Verantwortung für Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen müssen und sehen darüber … weiterlesen

12.10.2022

„Frauen-Leben-Freiheit“

GRÜN spricht: Martina Feldmayer MdL

Solidarität mit Demonstrant*innen im Iran   Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag zum gemeinsamen Antrag von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP, „Frauen-Leben-Freiheit“:   „Frauen-Leben-Freiheit, das ist der Ruf der mutigen Frauen, Mädchen und Männer im Iran, die gegen die systematische Verletzung von Frauen- und Menschenrechten zu Tausenden auf die … weiterlesen

10.10.2022

Aktuelle Stunde im Oktober-Plenum

Hessen legt eigenes Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan auf   Hessen wird ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Afghanistan auflegen. Darauf hat sich die Koalition vergangene Woche verständigt. Damit können 1.000 Menschen aus Afghanistan Zuflucht in Hessen finden. „Wir stehen zu unserer Verantwortung für Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen müssen. Mit dem … weiterlesen

06.10.2022

Hilfe für Flüchtlinge

Hessen wird ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Afghanistan auflegen. Darauf hat sich die Koalition verständigt. Damit können 1.000 Menschen aus Afghanistan Zuflucht in Hessen finden. „Wir stehen zu unserer Verantwortung für Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen müssen. weiterlesen

20.09.2022

Staatsvertrag zwischen Hessen und dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma

GRÜN spricht: Martina Feldmayer MdL

Bekenntnis zu Anerkennung, gleichberechtigter Teilhabe und klares Zeichen gegen Ausgrenzung und Rassismus   Martina Feldmayer, stellvertretender Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN heute im Plenum: „Die Verlängerung des Staatsvertrages um zehn Jahre, die deutliche Anhebung der Förderung ab 2025 um 200.000 Euro sowie die Anhebung der Kosten für die Dauerausstellung Antiziganismus auf 150.000 Euro unterstreichen erneut die Verbundenheit, die … weiterlesen

19.07.2022

Erweitertes Bleiberecht

Hessische Vorgriffsregelung greift ab sofort Das Innenministerium hat heute eine Vorgriffsregelung auf das von der Bundesregierung geplante Chancenaufenthaltsrecht auf den Weg gebracht. Hierauf hatte sich die Koalition aus CDU und GRÜNEN verständigt. Die Regelung gilt ab sofort. „Das Chancenaufenthaltsrecht gibt gut integrierten Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus endlich eine Perspektive und die Möglichkeit zu einem gesicherten … weiterlesen

07.07.2022

Erweitertes Bleiberecht - Hessen wird Vorgriffsregelung ergreifen

GRÜN Spricht: Mathias Wagner MdL

Wichtiger Schritt für viele Menschen – Hessen wird Vorgriffsregelung ergreifen   Zum Beschluss des Bundeskabinetts, mit einem „Chancen-Aufenthaltsrecht“ ein erweitertes Bleiberecht einzuführen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner:   „Der gestrige Beschluss des Bundeskabinetts ist ein wichtiger Schritt. Viele Menschen in unserem Land sind zwar gut integriert, haben aber trotzdem keinen gesicherten Aufenthaltsstatus. Das … weiterlesen

17.06.2022

Weltflüchtlingstag

GRÜN spricht: Marcus Bocklet MdL

Humanität und Solidarität leben   Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2022:  „In Hessen werden wir unsere politische Willkommenskultur fortführen, wie wir sie in unseren Aktionsplänen für Flüchtlinge und sozialen Zusammenhalt 2016 und 2022 beschlossen haben. Der Weltflüchtlingstag mahnt uns auch, bei der Bekämpfung der Fluchtursachen nicht locker zu … weiterlesen

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