Integration und Migration
Inhalt
Hessen bekommt erstmals ein Integrationsgesetz
„Erstmals wird es in Hessen ein Integrations- und Teilhabegesetz geben – das ist ein großer GRÜNER Erfolg. Heute soll es im Hessischen Landtag verabschiedet werden. In dem Gesetz werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt rechtlich verankert. Das Gesetz ist ein klares Bekenntnis zur Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und … weiterlesen
Herausforderungen bewältigen statt gegenseitiger Schuldzuweisungen
In einem gemeinsamen Pressegespräch haben sich die Sozialdezernentin der Stadt Frankfurt, Elke Voitl, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag, Mathias Wagner, und der hessische Minister für Soziales und Integration, Kai Klose, zu aktuellen Fragen der Flüchtlingspolitik geäußert. Elke Voitl: „Die Aufnahme und gute Integration geflüchteter Menschen ist unsere humanitäre Pflicht und gleichzeitig eine der … weiterlesen
Schuldzuweisungen lösen kein einziges Problem
Aktuelle Stunde der SPD zum Thema Geflüchtete Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die von der SPD beantragte Debatte folgt einem einfachen Prinzip: Haust Du meine Bundesinnenministerin, haue ich Deine Landesregierung. Das ist nicht nur ein wenig kindisch, die SPD weiß es eigentlich auch besser. Die SPD weiß, dass das Land den hessischen Kommunen … weiterlesen
GRÜNE Änderungsanträge zum Doppelhaushalt
Weitere Schwerpunkte in den Bereichen Bildung, Migration und Flucht sowie Klimaschutz Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem Entwurf des Doppelhaushalt 2023/24 haben wir bereits klare Schwerpunkte in den Bereichen Klima- und Naturschutz, Soziales, Bildung und gesellschaftlicher Zusammenhalt gesetzt. Mit der Erhöhung der Besoldung für Grundschullehrkräfte haben die Regierungsfraktionen ein weiteres Highlight ergänzt. … weiterlesen
Immer noch 500 neue Spätaussiedler*innen jedes Jahr
Hessen lebt Willkommenskultur Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „In Hessen sind Menschen willkommen, die aus ihrer Heimat vertrieben worden sind und sich dafür entschieden haben, hier ein neues Leben zu beginnen. Hess*in ist, wer Hess*in sein will – dieser Satz unseres ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Georg-August Zinn gilt selbstverständlich auch … weiterlesen
6. Sitzung der Integrationskonferenz
Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Integration und demokratische Streitkultur in Hessen stärken Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die hessische Integrationskonferenz ist ein wichtiger Ort der sachlichen Debatte über Integrations- und Migrationsfragen. Wir begrüßen deshalb, dass diese organisierte Zusammenkunft aller Akteur*innen der Integrationspolitik sich heute dazu ausgetauscht hat, wie wir Diskussionen zu heiklen und emotionalen … weiterlesen
Erstmals bekommt Hessen ein Integrationsgesetz!
Zum Gesetzentwurf über die „Verbesserung von Integration und Teilhabe“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet: „Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Besonders erfreulich ist, dass der Gesetzentwurf um den Begriff „Menschen mit Migrationsgeschichte“ erweitert wird. Dadurch … weiterlesen
Erstmals bekommt Hessen ein Integrationsgesetz!
Verbesserung von Integration und Teilhabe Zum Gesetzentwurf über die „Verbesserung von Integration und Teilhabe“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet: „Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Integration ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess, dessen Gelingen von … weiterlesen
Hessen legt eigenes Landesaufnahmeprogramm auf
Hilfe für afghanische Flüchtlinge Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Sozialpolitik heute zur Aktuellen Stunden im Oktober Plenum:„Hessen wird ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Afghanistan auflegen: Damit können 1.000 Menschen aus Afghanistan Zuflucht in Hessen finden. Wir übernehmen Verantwortung für Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen müssen und sehen darüber … weiterlesen
„Frauen-Leben-Freiheit“
Solidarität mit Demonstrant*innen im Iran Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag zum gemeinsamen Antrag von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP, „Frauen-Leben-Freiheit“: „Frauen-Leben-Freiheit, das ist der Ruf der mutigen Frauen, Mädchen und Männer im Iran, die gegen die systematische Verletzung von Frauen- und Menschenrechten zu Tausenden auf die … weiterlesen
