Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag: „In Hessen setzen wir erneut ein deutliches und wichtiges humanitäres Signal: Unser Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete geht an den Start. Das Antragsverfahren beginnt morgen. Damit können 1.000 Menschen aus Afghanistan mit familiärem Bezug in Hessen Zuflucht in unserem Land finden. Wir sind eines von … weiterlesen
Zum Ergebnis der Bund-Länder-Beratungen zum Thema Geflüchtete erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Wir begrüßen, dass Bund und Länder zu einer Einigung über zusätzliche Unterstützung für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten gefunden haben. Denn unser Land war und ist bei der Hilfe für Geflüchtete immer dann stark, wenn Bund, Länder und Kommunen … weiterlesen
Treffen der Regierungschefs von Bund und Ländern Zum morgigen Treffen der Regierungschefs von Bund und Ländern erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Wir halten es für erforderlich, dass das morgige Treffen klare Ergebnisse bringt. Denn es wäre gut, wenn sich alle wieder auf die eigentliche Arbeit statt auf das Erheben von gegenseitigen … weiterlesen
„Erstmals wird es in Hessen ein Integrations- und Teilhabegesetz geben – das ist ein großer GRÜNER Erfolg. Heute soll es im Hessischen Landtag verabschiedet werden. In dem Gesetz werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt rechtlich verankert. Das Gesetz ist ein klares Bekenntnis zur Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und … weiterlesen
In einem gemeinsamen Pressegespräch haben sich die Sozialdezernentin der Stadt Frankfurt, Elke Voitl, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag, Mathias Wagner, und der hessische Minister für Soziales und Integration, Kai Klose, zu aktuellen Fragen der Flüchtlingspolitik geäußert. Elke Voitl: „Die Aufnahme und gute Integration geflüchteter Menschen ist unsere humanitäre Pflicht und gleichzeitig eine der … weiterlesen
Aktuelle Stunde der SPD zum Thema Geflüchtete Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die von der SPD beantragte Debatte folgt einem einfachen Prinzip: Haust Du meine Bundesinnenministerin, haue ich Deine Landesregierung. Das ist nicht nur ein wenig kindisch, die SPD weiß es eigentlich auch besser. Die SPD weiß, dass das Land den hessischen Kommunen … weiterlesen
Weitere Schwerpunkte in den Bereichen Bildung, Migration und Flucht sowie Klimaschutz Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem Entwurf des Doppelhaushalt 2023/24 haben wir bereits klare Schwerpunkte in den Bereichen Klima- und Naturschutz, Soziales, Bildung und gesellschaftlicher Zusammenhalt gesetzt. Mit der Erhöhung der Besoldung für Grundschullehrkräfte haben die Regierungsfraktionen ein weiteres Highlight ergänzt. … weiterlesen
Hessen lebt Willkommenskultur Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „In Hessen sind Menschen willkommen, die aus ihrer Heimat vertrieben worden sind und sich dafür entschieden haben, hier ein neues Leben zu beginnen. Hess*in ist, wer Hess*in sein will – dieser Satz unseres ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Georg-August Zinn gilt selbstverständlich auch … weiterlesen
Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Integration und demokratische Streitkultur in Hessen stärken Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die hessische Integrationskonferenz ist ein wichtiger Ort der sachlichen Debatte über Integrations- und Migrationsfragen. Wir begrüßen deshalb, dass diese organisierte Zusammenkunft aller Akteur*innen der Integrationspolitik sich heute dazu ausgetauscht hat, wie wir Diskussionen zu heiklen und emotionalen … weiterlesen
Zum Gesetzentwurf über die „Verbesserung von Integration und Teilhabe“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet: „Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Besonders erfreulich ist, dass der Gesetzentwurf um den Begriff „Menschen mit Migrationsgeschichte“ erweitert wird. Dadurch … weiterlesen