Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Man lernt im Hessischen Landtag immer noch etwas dazu, unter anderem über die meteorologischen Kenntnisse des Abg. Rock. Ich kann Ihnen aus eigener Erfahrung berichten. Sie haben gesagt, wenn hier Windstille ist, ist überall Windstille. – Ich war vorletzte Woche auf der Verkehrsministerkonferenz in Rostock. Ich bin … weiterlesen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Schott, Sie müssen sich schon einmal die Frage gefallen lassen: Wollen Sie beim Netzausbau wirklich auf der Seite der FDP stehen, auf der Seite von Herrn Seehofer, auf der Seite der Populisten? Das sollten Sie sich wirklich einmal fragen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Frau Schott, … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont die Bedeutung der Energiewende und fordert, das Thema nicht für billigen Populismus zu missbrauchen. „Die Energiewende ist ein Generationenprojekt. Sie ist der einzige Weg um den Klimawandel zu verhindern und eine immense wirtschaftliche Chance für unser Exportland und für die vielen kleinen und mittleren Marktakteure im Energiesektor“, erklärt … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass die Koalition aus CDU und GRÜNEN Schritt für Schritt die Rolle der Kommunen bei der Gestaltung der Energiewende stärkt. „Wir sehen in den Kommunen einen starken und wichtigen Partner für die Energiewende. Das ist auch ein Grund, warum wir zu Beginn der Legislaturperiode die Hessische Gemeindeordnung (HGO) … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir uns im Ziel weitestgehend im Hessischen Landtag einig sind, dass wir nämlich die Kommunen in unterschiedlicher Art und Weise an den Errungenschaften der Windenergie beteiligen wollen. Wir haben das im Koalitionsvertrag ausdrücklich so festgehalten, auch im Hinblick auf die Pachteinnahmen. Wir haben auch heute … weiterlesen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Gremmels, ich nehme erfreut zur Kenntnis, dass unsere grüne Politik für Sie so maßgeblich ist, dass sie 1 : 1 Gesetze aus unseren Oppositionszeiten abschreiben. Ich nehme auch ganz erfreut zur Kenntnis, dass unser Koalitionsvertrag für Sie so wichtige Aspekte beinhaltet, dass Sie gar nicht abwarten … weiterlesen
Anlässlich des Jahrestags der Atomkatastrophe von Tschernobyl vor 29 Jahren erinnern DIE GRÜNEN an die Gefahren der Atomenergie und setzen sich für eine echte Energiewende hin zu erneuerbaren Energieträgern ein. „Das Reaktorunglück am 26. April 1986 in Tschernobyl ist eine der schlimmsten Umweltkatastrophen aller Zeiten“, so Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Wir GRÜNE kämpfen … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die Ankündigung der Staatskanzlei, für Folgetreffen zum Energiegipfel im Herbst 2015 einzuladen. Hierzu erklärt, die energiepolitisch Sprecherin, Angela Dorn: „Wir begrüßen die Ankündigung, ein Folgetreffen zum Energiegipfel des Jahres 2011 im kommenden Herbst abzuhalten. Das ist ein guter Zeitpunkt für ein erneutes Treffen, denn zu diesem … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN im Hessischen Landtag haben sich aus der Vernehmung von Finanzminister Thomas Schäfer und der Büroleiterin von Ministerpräsident Volker Bouffier, Karin Gätcke, im Biblis-Untersuchungsausschuss keine wesentlichen neuen Erkenntnisse ergeben.„Beide haben bestätigt, was auch frühere Zeugen bereits ausgesagt hatten: Hessen ging davon aus, dass die Länder die Stilllegung der Kernkraftwerke im Auftrag des … weiterlesen