Demokratie und Recht
Inhalt
Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit – sie lebt von den Menschen, die sie tragen
In der von den GRÜNEN beantragten Aktuellen Stunde „Am 8. Oktober wählen gehen, demokratisch wählen – keine Macht den Feinden der Demokratie“ sagte der Fraktionsvorsitzende, Mathias Wagner: „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Wenn wir uns auf der Welt umschauen, ist sie in vielen Staaten kaum oder gar nicht vorhanden. Wir hingegen dürfen am 8. Oktober in … weiterlesen
Geschlossen gegen Desinformation
Hass und Hetze dürfen nicht gewinnen – gemeinsam für eine offene Gesellschaft Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Desinformation sowie Fake-News können eine Demokratie aushöhlen, gefährden und letztlich sogar zerstören – das erleben wir nicht nur in den USA, sondern leider inzwischen auch bei uns. Rechtspopulisten schüren Zweifel an der Integrität von Wahlen. … weiterlesen
Aktuelle Stunde der GRÜNEN
Am 8. Oktober wählen gehen, demokratisch wählen – keine Macht den Feinden der Demokratie. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Aktuellen Stunde der GRÜNEN: „Unsere Demokratie ist ein wertvolles Gut, das jeden Tag neu verteidigt und geschützt werden muss gegen diejenigen, die unsere freie und offene Gesellschaft bedrohen. Denjenigen die Spaltung, … weiterlesen
Grüne Wirtschaftspolitik in fordernden Zeiten: 10 Jahre Stabilität, Verlässlichkeit und Aufbruch
Setzpunkt im Septemberplenum: Die vergangenen zehn Jahre waren dynamisch, herausfordernd und insbesondere die aktuelle Legislaturperiode geprägt von globalen Krisen. Wir nutzen unseren Setzpunkt im Septemberplenum für ein wirtschaftspolitisches Fazit: Durch eine engagierte Wirtschaftspolitik – schrittweise und in Kooperation mit der Wirtschaft – ist es gelungen, Veränderungen voranzubringen, Herausforderungen zu meistern und den Standort Hessen fit … weiterlesen
Untersuchungsausschuss 20/1
Abschlussdebatte im Plenum Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Abschlussbericht und den Sondervoten im Untersuchungsausschuss zum rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erklärt Eva Goldbach, Obfrau im UNA 20/1 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: „Die Arbeit des Untersuchungsausschusses der vergangenen drei Jahre findet mit der heutigen Plenardebatte ihren Abschluss. Der … weiterlesen
Unser Grundgesetz wird 75
Der Rechtsstaat bewährt sich auch in der Krise Hildegard Förster-Heldmann, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zum Thema Rechtsstaat im Plenum: „Ein Grundpfeiler des Rechtsstaates ist eine funktionsfähige, unabhängige und in der demokratischen Gesellschaft fest verankerte Justiz. Durch annähernd 500 neue Stellen und deutliche Gehaltssteigerungen haben wir jetzt die Justiz erneut gestärkt und die … weiterlesen
Unsere Justiz schützt alle Menschen
Beauftragter für die Verfolgung LSBTIQ*-feindlicher Straftaten Hilde Förster-Heldmann, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In einer offenen Gesellschaft haben alle das Recht, jederzeit und an jedem Ort ohne Angst sie selbst sein zu können. Das gilt auch für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*-, Inter*- und queere Menschen (LSBTIQ*). Leider nehmen Straftaten gegen diese Menschen zu. Da … weiterlesen
Transparenz und Offenheit
Gesetz für ein Lobbyregister Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Wir schaffen mit dem vorliegenden Gesetz für ein Lobbyregister beim Hessischen Landtag Offenheit und Transparenz darüber, wer Einfluss auf die Gesetzgebung des Landes nimmt oder wer sich an den Gesetzgebungsprozessen beteiligt – ohne dabei zu viel Bürokratie aufzubauen. Wer Interessen gegenüber … weiterlesen
Nichtstun ist keine Option - Wir Grüne stehen für Halt in der Veränderung
Aktuelle Stunde Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der Klimakrise, den Folgen von Corona und den Folgen des Überfalls Russlands auf die Ukraine haben wir große Herausforderungen zu bewältigen, denen wir uns stellen müssen. Deshalb haben wir in den vergangenen Jahren in Hessen in einer Rekordgeschwindigkeit das erste Klimagesetz auf … weiterlesen
Veränderung schafft Sicherheit – Gemeinsam die Herausforderungen der Transformation meistern
Aktuelle Stunde im Juniplenum Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNE stehen für Veränderung mit Augenmaß durch soziale Sicherheit, denn gerade in einer sich schnell wandelnden Zeit bleibt nicht alles von selbst wie es ist, wird nichts von selbst besser. Sicherheit in unsicheren Zeiten entsteht nicht durch Abwarten oder durch die Hoffnung auf … weiterlesen
