Geschlossen gegen Desinformation

Hass und Hetze dürfen nicht gewinnen – gemeinsam für eine offene Gesellschaft

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Desinformation sowie Fake-News können eine Demokratie aushöhlen, gefährden und letztlich sogar zerstören – das erleben wir nicht nur in den USA, sondern leider inzwischen auch bei uns. Rechtspopulisten schüren Zweifel an der Integrität von Wahlen. Politiker demokratischer Mehrheiten werden von der AfD als ‚Idioten‘ oder ‚Wahnsinnige‘ beschimpft. Auch der bayrische Vize-Ministerpräsident macht sich die Sprache der Verfassungsfeinde zu eigen. Das macht uns fassungslos. Denn aus Worten, aus geistiger Brandstiftung, können Taten werden: das haben wir in Hessen leidvoll durch den Mord an Walter Lübcke erfahren. Das Geschäftsmodell der Rechtspopulisten ist leicht durchschaubar: sie spalten, statt zusammenzuführen; sie diffamieren, statt zu diskutieren; sie zerschlagen, statt aufzubauen. Leidenschaftlicher Diskurs gehört zur DNA der Demokratie, gerade auch jetzt im Wahlkampf. Hess und Hetze jedoch treten wir entschieden entgegen. Wir schützen unsere Demokratie und unsere Verfassung vor denen, die unsere freie uns offene Gesellschaft bekämpfen.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag