30. November 2023 Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das war ein großer Hauch von nichts. CDU und SPD reden davon, die drängenden Herausforderungen der Zeit bearbeiten zu wollen. Konkret gesagt haben sie heute aber exakt nichts. Wenn es das Ziel von CDU und SPD war, die Erwartungen an den Koalitionsvertrag zu senken, so ist … weiterlesen
Anlässlich des Jahrestages der Reichspogromnacht sagt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die Plünderung von Geschäften, das Niederbrennen von Synagogen, Gewalt und Mord gegen Jüdinnen und Juden: Der 9. November 1938 war Vorbote für die weiteren menschenverachtenden Gräueltaten, die in den folgenden Jahren begangen wurden. Dieser Tag erinnert uns an den größten Völkermord in … weiterlesen
Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Beschluss des heutigen Hauptausschusses: „Es ist ein starkes und wichtiges Zeichen, dass die Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP heute einen gemeinsamen Antrag vorgelegt haben, um aus dem Hessischen Landtag unsere Solidarität mit Israel zu demonstrieren und den Terror durch die Hamas zu verurteilen. Unsere Gedanken … weiterlesen
Jürgen Frömmrich, der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Immer wieder werden Kontakte der hessischen AfD zu Rechtsradikalen und Rechtsextremisten bekannt, die Kontakte des Landtagskandidaten und Kreistagsabgeordnetem Sascha Herr aus dem Hochtaunuskreis zeigen das erneut. Ihm werden Verbindungen zu einem Führungsmitglied der verbotenen Gruppe „Combat 18“ nachgesagt. Wie die Frankfurter Rundschau berichtete, hatte der … weiterlesen
Demokratie ist keine Dienstleistung, sondern muss jeden Tag mit Leben gefüllt werden Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der heutige Tag erinnert uns daran, wie wichtig es ist, für die Freiheit und damit für die Demokratie zu kämpfen. Das geeinte Deutschland hat sich zu einem starken Land entwickelt, allerdings nehmen Polarisierung und Polemisierung drastisch … weiterlesen
Wer noch eine weitere Bestätigung brauchte, weiß spätestens jetzt: Die AfD ist keine demokratische Partei Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wenn die Rechtsextremisten der NPD dazu aufrufen die Rechtspopulisten von der AfD zu wählen, wird sehr deutlich, dass es bei der Landtagswahl am 8. Oktober auch darum geht unsere freie und … weiterlesen
Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Vorstellung, die die AfD heute im Landtag zu ihrer vermeintlichen „Klimapolitik“ aufgeführt hat, entlarvt diese Partei einmal mehr. Sie wollen kein einziges Problem lösen, stattdessen aber neue schaffen – zum Beispiel neue Kohlekraftwerke und Atomkraftwerke in Hessen bauen. Die Bürgerinnen und Bürger würden … weiterlesen
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Causa Schönbohm lässt einen fassungslos zurück. Man kann sich von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern trennen, gerade wenn das Vertrauen in die Person und die Amtsführung nicht mehr besteht. Ja, das kann und das muss man manchmal sogar machen. Dann muss man aber auch die Größe und das Rückgrat … weiterlesen
In der von den GRÜNEN beantragten Aktuellen Stunde „Am 8. Oktober wählen gehen, demokratisch wählen – keine Macht den Feinden der Demokratie“ sagte der Fraktionsvorsitzende, Mathias Wagner: „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Wenn wir uns auf der Welt umschauen, ist sie in vielen Staaten kaum oder gar nicht vorhanden. Wir hingegen dürfen am 8. Oktober in … weiterlesen
Hass und Hetze dürfen nicht gewinnen – gemeinsam für eine offene Gesellschaft Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Desinformation sowie Fake-News können eine Demokratie aushöhlen, gefährden und letztlich sogar zerstören – das erleben wir nicht nur in den USA, sondern leider inzwischen auch bei uns. Rechtspopulisten schüren Zweifel an der Integrität von Wahlen. … weiterlesen