Die GRÜNEN im Landtag nehmen erfreut zur Kenntnis, dass sowohl Bundestagsabgeordnete der SPD als auch die Linke im Hessischen Landtag sich zum Masterplan Salzreduzierung und damit zum Vier-Phasen-Plan bekennen, den die hessische Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) mit dem Unternehmen K+S erarbeiteter hat. „Die Weser-Bundestagsabgeordneten der SPD und die Linken-Fraktion im Landtag loben, dass ein Großteil … weiterlesen

Mit dem gemeinsamen Bewirtschaftungsplan Werra-Weser ist Umweltministerin Priska Hinz nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein wichtiger Erfolg für den Gewässerschutz von Werra und Weser gelungen. „In langen Verhandlungen mit den Umweltministerinnen und -ministern der übrigen Anrainerländer wurde ein Bewirtschaftungsplan für die Flussgebietsgemeinschaft Werra/Weser verabschiedet, der jetzt auch den lange umstrittenen Teil enthält, … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Einigung der Anrainerländer von Werra und Weser auf einen gemeinsamen Bewirtschaftungsplan zum Thema ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag im Plenum. „Die Umweltministerinnen und -minister haben ein gemeinsames Vorgehen vereinbart, um die Salzbelastung in Werra und Weser zu reduzieren. Damit wurde der von Umweltministerin Priska Hinz vorgestellte Vier-Phasen-Plan … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben es hier mit einem ganz klassischen Spannungsfeld zu tun. Auf der einen Seite haben wir die Sicherung hochwertiger Arbeitsplätze im Kalirevier, und auf der anderen Seite haben wir den Gewässerschutz, weil nämlich die Abwässer der Kaliindustrie sowohl unser Grundwasser gefährden als auch die beiden Süßwasserflüsse … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwartet mit Spannung die morgige Bekanntgabe des Regierungspräsidiums Kassel, über die neu festgesetzten Grenzwerte für die Einleitung von Salzlauge durch die K+S Kali GmbH in die Werra. „Mit der Neufestlegung der Chlorid-Grenzwerte in der Werra, müssen das Regierungspräsidium Kassel und die Hessische Landesregierung, endlich die Vorgaben des Hessischen Landtags … weiterlesen

Mit großem Interesse verfolgt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland aufgrund der Salzlaugeneinleitung in die Werra. In diesem Zusammenhang verweisen DIE GRÜNEN auf eine Kleine Anfrage (18/5792) der Abgeordneten Sigrid Erfurth, die jetzt von Umweltministerin Puttrich (CDU) beantwortet wurde. Danach gibt es noch keine messbaren Ergebnisse, dass … weiterlesen
Im Zusammenhang mit der heute bekannt gegebenen Genehmigung für die Rohrleitung von Neuhof nach Philippstal erinnert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN daran, dass die Umweltprobleme mit der Einleitung der laugenhaltigen Abwässer keinesfalls gelöst sind. Kritisch betrachten DIE GRÜNEN insbesondere die weitere Erlaubnis, salzhaltige Abwässer bis 2020 in die Werra einzuleiten. „Nach wie vor nutzt … weiterlesen

Obwohl wir anfangs optimistisch waren, mit allen im Landtag vertretenen Fraktionen eine gemeinsame Linie zu finden, um die Salzfracht in die Werra drastisch zu reduzieren, scheint dies jetzt wieder immer weiter in die Ferne zu rücken. Deshalb werden wir im nächsten Plenum beantragen, mindestens die Empfehlungen des Runden Tisches so schnell wie möglich umzusetzen. weiterlesen
DIE GRÜNEN in allen fünf Anrainerländern unterstreichen, dass Werra und Weser bis 2020 wieder zu Süßwasserflüssen werden müssen. weiterlesen