Versenkung salzhaltiger Abfälle endet Ende 2021 Das Versenken von salzhaltigen Abfällen in den Untergrund, die bei der Kaligewinnung und -aufbereitung anfallen, endet Ende 2021. Darauf haben wir GRÜNE lange hingewirkt. Deshalb war dies Thema unsere Aktuellen Stunde im Dezember-Plenum. Wir stehen für die absolut notwendige Einhaltung hoher Umweltauflagen, denn Ökologie und Ökonomie müssen auch beim … weiterlesen
In der Einstellung des EU-Vertragsverletzungsverfahrens sehen die GRÜNEN im Hessischen Landtag die Bestätigung, dass der gemeinsame Einsatz von Umweltministerin Priska Hinz und der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) erfolgreich war. Das Verfahren war wegen der Entsorgung von Produktionsabwässern der Kaliindustrie in die Werra eingeleitet worden. Kaya Kinkel, Sprecherin für den Schutz der Werra der GRÜNEN Fraktion sagt anlässlich … weiterlesen
„Heute ist ein guter Tag für Werra und Weser“, so die GRÜNEN im Landtag anlässlich der heutigen Inbetriebnahme einer Kainit-Kristallisations-Flotationsanlage (KKF-Anlage) in Philippsthal durch das Bergbauunternehmen Kali und Salz (K+S). „Auf In Initiative der GRÜNEN Umweltministerin Priska Hinz ist es gelungen, zwischen der Flussgebietsgemeinschaft Weser und K+S einen Maßnahmenplans Salz zu vereinbaren, zu dem auch … weiterlesen
„Die Sicherheit des Grund- und Trinkwassers im Kalirevier steht nach wie vor für uns an erster Stelle, denn Wasser ist lebensnotwendig für uns alle“, betonen die GRÜNEN im Landtag angesichts der wiederholten Debatte im heutigen Umweltausschuss zur Versenkgenehmigung für Salzabwässer von Kali und Salz (K+S). „Deshalb haben wir GRÜNE den gesamten Genehmigungsprozess sehr kritisch begleitet … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat bei der vom Regierungspräsidium Kassel genehmigten weiteren Versenkung von Salzabwässern des Unternehmen K+S der Schutz von Grund- und Trinkwasser oberste Priorität. „Die Genehmigung zur weiteren Versenkung enthält sehr strenge Vorgaben hinsichtlich der zu versenkenden Mengen und der Grenzwerte“, erklärt Sigrid Erfurth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Durch … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag sind irritiert über die Arbeitsweise der FDP, die nun zum dritten Mal einen fast identischen Antrag zum Düngemittelkonzern K+S einbringe und dabei vorherige Debatten im Ausschuss und Plenum ebenso komplett ignoriere wie die Rechtslage. „Dass die FDP jetzt wieder mit derselben rechtsstaatlich nicht haltbaren Forderung kommt, die Landesregierung solle ohne Rücksicht … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr über den historischen Beschluss der in der Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG Weser) zuständigen Länderministerinnen und -minister über gemeinsame Maßnahmen zur weniger Salz in Werra und Weser. „Wir sind froh, dass durch die Initiative der GRÜNEN Umweltministerin Priska Hinz Bewegung in die seit Jahrzehnten verfahrene Situation gebracht und ein Bewirtschaftungsplan … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Auffassung, dass Vorsorgemaßnahmen im Rahmen des Masterplan Salz der richtige Weg sind, um die Versenkung von Salzabwässern einstellen zu können. Das bestätigen die Antworten des hessischen Umweltministeriums auf einen Dringlichen Berichtsantrag im heutigen Umweltausschuss des Landtags. Dieser beschäftigte sich mit den Fragen der Regierungsfraktionen zum Raumordnungsverfahren bezüglich … weiterlesen