Zentraler Erfolg für Gewässerschutz

Versenkung salzhaltiger Abfälle endet Ende 2021

Das Versenken von salzhaltigen Abfällen in den Untergrund, die bei der Kaligewinnung und -aufbereitung anfallen, endet Ende 2021. Darauf haben wir GRÜNE lange hingewirkt. Deshalb war dies Thema unsere Aktuellen Stunde im Dezember-Plenum. Wir stehen für die absolut notwendige Einhaltung hoher Umweltauflagen, denn Ökologie und Ökonomie müssen auch beim Kalibergbau kontinuierlich besser zusammengebracht werden. Insbesondere für den Schutz des Trink-und Grundwassers ist das Ende der Versenkung von salzhaltigen Produktionsabwässern der zentrale Schritt.

In der Weser-Ministerkonferenz am 18. November wurde zudem mit dem neuen Bewirtschaftungsplan für Werra und Weser eine stufenweise Absenkung der Grenzwerte beschlossen. Damit gibt es auch weiterhin einen festen Rahmen, in dem sich die Einleitung salzhaltiger Abwässer in die Werra aus der Kaliproduktion bewegen muss. Für die betroffenen Gewässer bedeutet dies eine stetige Verbesserung des ökologischen Zustandes. Damit dies gelingen kann muss das Unternehmen K+S alle Maßnahmen umsetzen damit die salzhaltigen Abwässer aus der Produktion drastisch reduziert werden und die Abwässer durch die Rückstandshalden durch die Haldenabdeckung vermieden werden. Das Ziel ist ein zukunftsfähiger Kalibergbau, der durch die Umsetzung des „Maßnahmenprogramms Salz“ ab Ende 2027 keine Prozessabwässer mehr in die Werra einleitet.

Weiterführende Informationen

• Entschließungsantrag von CDU und GRÜNEN (PDF)
• Rede von Kaya Kinkel im Plenum des Hessischen Landtags (YouTube)
• Rede von Umweltministerin Priska Hinz im Plenum des Hessischen Landtags (YouTube)
• Pressemitteilung des hessischen Umweltministeriums zur Weserkonferenz