Aktuelle Stunde zu K+S - GRÜNE: Gutes Signal für den Gewässerschutz

Mit dem gemeinsamen Bewirtschaftungsplan Werra-Weser ist Umweltministerin Priska Hinz nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein wichtiger Erfolg für den Gewässerschutz von Werra und Weser gelungen. „In langen Verhandlungen mit den Umweltministerinnen und -ministern der übrigen Anrainerländer wurde ein Bewirtschaftungsplan für die Flussgebietsgemeinschaft Werra/Weser verabschiedet, der jetzt auch den lange umstrittenen Teil enthält, der sich mit der Salzbelastung der beiden Flüsse befasst. Damit ist eine Einigung auf Grundlage des hessischen 4-Phasen-Plans gelungen. Diese Einigung über Ländergrenzen hinweg ist ein gutes Signal für den Gewässerschutz an Werra und Weser“ erklärt die nordhessische Abgeordnete Sigrid Erfurth in der von den GRÜNEN beantragten Aktuellen Stunde. Jetzt stehe das Unternehmen K+S in der Verantwortung an Lösungen zu arbeiten, die auch dann noch wirken, wenn der Kalibergbau bereits eingestellt ist.

Die Einigung der Umweltministerinnen und -Minister sieht vor, dass innerhalb des Bewirtschaftungszeitraums bis 2021 die Chloridwerte in Werra und Weser noch mal deutlich gesenkt werden. Bis zum Ende des nächsten Bewirtschaftungszeitraums 2027 wird in der Weser der gute ökologische Zustand erreicht werden und in der Werra die Chlorid-Belastung mehr als halbiert. Dazu Erfurth. „Auch wenn es uns GRÜNEN natürlich lieber gewesen wäre, noch schneller voranzukommen, wurde unter den gegebenen Umständen viel erreicht.“

„Der optimierte 4-Phasen-Plan beschreibt einen umsetzbaren Lösungsweg, der auf Vermeidung von Abwässern ausgerichtet ist und die nicht vermeidbaren Abwässer möglichst umweltverträglich entsorgt. Daher ist es richtig und wichtig, die Abdeckung der Halden früher zu beginnen und über ein verbessertes Haldenwassermanagement dafür zu sorgen, dass eine langfristige Entlastung von Werra und Weser eintritt. Er verpflichtet aber auch gleichzeitig, andere sinnvolle Wege zu gehen, sofern sie sich durch technische Weiterentwicklung ergeben.“ Damit nehme die schwarz-grüne Landesregierung das Unternehmen in die Pflicht, sich beim Gewässerschutz stärker zu engagieren und ökologische und ökonomische Belange zusammen zu bringen.

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