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Archiv
Drei Jahre Angriffskrieg auf die Ukraine
Im Beisein des ukrainischen Generalkonsuls Vadym Kostiuk haben die Abgeordneten Ende Februar im Hessischen Landtag an den Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine erinnert. Die demokratischen Fraktionen hatte gemeinsam einen Antrag eingebracht, in dem sie die unverbrüchliche Solidarität mit dem ukrainischen Volk bekräftigten. Ziel des russischen Präsidenten ist es, die Ukraine von der Landkarte … weiterlesen
Zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine
Slava Ukraini: Der Kampf für Demokratie und Freiheit geht weiter Zum morgigen zweijährigen Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine sagt die Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Miriam Dahlke: „Der 24. Februar 2022 teilte die Welt in ein Vorher und ein Nachher: Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine brachte den Krieg wieder nach … weiterlesen
Energie als Waffe – Der GRÜNE Setzpunkt im September
Die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine in Deutschland und Hessen sind einschneidend für Menschen und Unternehmen. Es zeigt sich im Angesicht des Krieges und des Klimawandels erneut, wie wichtig eine ausgewogene, klimaneutrale, sichere und möglichst regionale Energieversorgung ist. Im Septemberplenum ging es daher im GRÜNEN Setzpunkt um die Folgen des völkerrechtswidrigen Kriegs in der … weiterlesen
Hessischer Sozialgipfel
Um die aktuelle Krise zu bewältigen, brauchen wir eine hohe Bereitschaft für den solidarischen Zusammenhalt und gegen eine gesellschaftliche Spaltung. Der unrechtmäßige Angriffskrieg Putins in der Ukraine führt zu der Energie- und Stromkrise sowie der Inflation der wir aktuell gegenüberstehen. Auf Bundesebene wurden zur Bewältigung der Krise Entlastungspakete mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro … weiterlesen
Wir lassen uns nicht spalten – Sozialgipfel ‚Hessen steht zusammen‘
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch erheblich Auswirkungen auf unser Land. Wir können, wollen und werden diese Krise bewältigen. Dafür liegen auf Bundesebene die Entlastungspakete 1-3 mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro vor, letzte Woche wurde der sogenannte Abwehrschirm mit einem Volumen von 200 Milliarden Euro vorgestellt. Auf Landesebene werden wir unseren … weiterlesen
Unsere Gesellschaft steht zusammen, wir lassen uns nicht spalten
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zum GRÜNEN Setzpunkt im Plenum: „Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch erheblich Auswirkungen auf unser Land. Wir können, wollen und werden diese Krise bewältigen. Dafür liegen auf Bundesebene Entlastungspakete mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro vor. Auf Landesebene werden wir unseren Beitrag zu den Paketen … weiterlesen
Aktionsplan Ukraine: Das Leid der Geflüchteten ist unser Antrieb
Wie bei der Flüchtlingskrise 2015 haben wir auch bei den Geflüchteten aus der Ukraine in den vergangenen Monaten eine riesige Hilfsbereitschaft erlebt. Auf die Phase der spontanen Hilfe folgt jetzt die strukturelle Unterstützung. Hierfür haben wir mit dem Aktionsplan Ukraine einen umfassenden Maßnahmenkatalog vorgelegt. Die schnelle Hilfe für die Ukrainerinnen und Ukraine und die Maßnahmen … weiterlesen
Ernährungssicherheit gewährleisten angesichts des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine
Rückwärtsgewandte Position der FDP zum Thema Landwirtschaft und Ernährungssicherheit hilft nicht! Der russische Angriffskrieg in der Ukraine stellt auch die Agrar- und Ernährungssicherheit weltweit vor unerwartete Herausforderungen. Dass die FDP mit ihrem Setzpunkt im letzten Plenum deshalb eine Intensivierung der Landwirtschaft fordert, ist aber schlichtweg ein Irrweg. Der Weg der FDP löst eine Ernährungskrise nicht, … weiterlesen
Unterstützungsangebote für geflüchtete Studierende und Forschende aus der Ukraine
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins auf die Ukraine bestürzt uns nach wie vor und fordert von uns in Hessen einen Einsatz für die Menschen auf der Flucht. Angesichts der großen und weiter wachsenden Zahl an Flüchtlingen braucht es verlässliche und klare Strukturen, um Schüler*innen und Studierenden eine schnelle Integration in Schulen und Hochschulen zu ermöglichen. Wann … weiterlesen
Unterstützungsangebote für geflüchtete Schüler*innen aus der Ukraine
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins auf die Ukraine bestürzt uns nach wie vor und fordert von uns in Hessen einen Einsatz für die Menschen auf der Flucht. Angesichts der großen und weiter wachsenden Zahl an Flüchtlingen braucht es verlässliche und klare Strukturen, um Schüler*innen und Studierenden eine schnelle Integration in Schulen und Hochschulen zu ermöglichen. Wann … weiterlesen
