Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins auf die Ukraine bestürzt uns nach wie vor und fordert von uns in Hessen einen Einsatz für die Menschen auf der Flucht. Angesichts der großen und weiter wachsenden Zahl an Flüchtlingen braucht es verlässliche und klare Strukturen, um Schüler*innen und Studierenden eine schnelle Integration in Schulen und Hochschulen zu ermöglichen. Wann und wie eine Rückkehr in die Ukraine möglich ist, ist unklar. Deshalb ist uns immer auch wichtig, eng mit den Bildungseinrichtungen in der Ukraine zusammenzuarbeiten.
Zahlreiche Studierende und Wissenschaftler*innen mussten die Ukraine verlassen. In einer gemeinsamen Erklärung vom 21.03.2022 bekennen sich das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst und alle Hessischen Hochschulen „zu ihrer gemeinsamen Verantwortung für Studierende sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der Ukraine, die sich in Not oder Gefahr befinden und vor dem Krieg flüchten. Dies gilt auch für Studierende aus Drittländern, die sich zum Studium in der Ukraine aufgehalten haben“: Pressemitteilung auf wissenschaft.hessen.de. Gemeinsames Ziel von Landesregierung und Hochschulen ist es, geflüchtete Studierende und Wissenschaftler*innen bestmöglich dabei zu unterstützen, ihrem Studium und ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen zu können. Dies gilt auch für Personen, die bereits vor Kriegsbeginn an einer hessischen Hochschule studierten oder tätig waren. Entscheidend ist hierbei insbesondere die finanzielle Unterstützung.
Mit dem HessenFonds vergibt das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst seit 2015 Stipendien für geflüchtete Studierende, Promovierende und Wissenschaftler*innen an den staatlichen hessischen Hochschulen. Das Programm wurde nun anlässlich des Kriegs in der Ukraine auf Wissenschaftler*innen sowie Promovierende, die in Ihrem Herkunftsland verfolgt werden, ausgeweitet, sodass neben bereits geflüchteten Studieren-den auch von Verfolgung bedrohte ukrainische Promovierende und Wissenschaftler*innen für eine Förderung nominiert werden können: Infos zur Förderung auf wissenschaft.hessen.de.
Zur Unterstützung von unverschuldet in Not geratenen ausländischen Studierenden an den Hochschulen des Landes Hessen stellt das Land zudem Mittel über einen Notfonds bereit. Das Programm soll u.a. auch die Notlage der an den Hochschulen bereits immatrikulierten Studierenden aus der Ukraine abmildern helfen, die von der finanziellen Unterstützung aus ihrem Heimatland abgeschnitten sind. Die Programmmittel können im Haushaltsjahr 2022 kurzfristig um 45.000 Euro auf 100.000 Euro erhöht werden. Anträge können über die Katholische Hochschulgemeinde Frankfurt, die Evangelische Studentengemeinde Gießen, die Evangelische Studentengemeinde Darmstadt und die Evangelische Studentengemeinde Kassel gestellt werden.
Darüber hinaus haben auch einzelne Hochschulen bereits Notfonds und Stipendienprogrammen initiiert, bspw. hat die Goethe Universität Frankfurt einen Spendenaufruf für Perspektiven-Stipendien gestartet, mit denen ukrainische Studierende und Promovieren-de mit 250 Euro monatlich, sowie Sprachkursen auf akademischem Niveau und sozialen Begleitangeboten unterstützt werden sollen: Spendenaufruf der Goethe Uni.
Angesichts der Problematik, dass durch die Aktivierung der Massenzustromrichtlinie der EU nach §24 Aufenthaltsgesetz der BAföG-Bezug ukrainischer Studierender jedoch nur im Ausnahmefall möglich sein wird, unterstützen das Land und die hessischen Hochschulen darüber hinaus die Forderung des DAAD nach einem vom Bund finanzierten Unterstützungsprogramm für die deutschen Hochschulen, auf dessen Basis die Aufnahme, Betreuung und Weiterqualifikation von ukrainischen Studierenden sowie Wissenschaftler*innen gewährleistet und der akademische Betrieb an Hochschulen in der Ukraine unterstützt werden soll.