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Archiv
50 Jahre Datenschutz
Was bleibt noch zu tun? Die Pandemie hat gezeigt, dass die digitale Transformation ungeahnte Möglichkeiten bietet zu arbeiten, in Kontakt zu bleiben und die Freizeit zu genießen. Diese Möglichkeiten sind ein erheblicher Gewinn – der leider nur zu häufig mit dem Verlust der Hoheit über die eigenen Daten einhergeht. Oft ist es bequemer, einfacher und … weiterlesen
46. Datenschutzbericht: Intensiver Einsatz des Hessischen Datenschutzbeauftragten im EU-Reformprozess
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass sich der Hessische Datenschutzbeauftragte intensiv in den Umsetzungsprozess der europarechtlichen Vorgaben im Datenschutzrecht eingebracht hat. „Wir danken Herrn Professor Michael Ronellenfitsch sehr für sein herausragendes Einsatzes zu Gunsten der hohen deutschen und vor allem hessischen Standards im Bereich des Datenschutzes“, erklärt Jürgen Frömmrich, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS … weiterlesen
Datenschutz wird immer wichtiger: GRÜNE wollen Datenschutz und Medienkompetenz fördern
Anlässlich des 42. Tätigkeitsbereiches des Hessischen Datenschutzbeauftragten weist die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die zunehmende Bedeutung hoher Datenschutzstandards hin. „NSA-Affäre, Passwort-Datenklau, Cybercrime-Anstieg, Vorratsdatenspeicherung – die Liste aktueller Skandale und Bedrohungen für die informationelle Selbstbestimmung ließe sich endlos fortführen und zeigt, dass wir alle unsere Daten schützen und den Datenschutz weiter stärken müssen“, erklärt … weiterlesen
GRÜNE: Auskunftsrechte im Bundesdatenschutz stärken
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90D/DIE GRÜNEN fordert das Bundesdatenschutz zu einem wirksamen Instrument des Verbraucherschutzes zu machen. Dazu sei es dringend erforderlich, das Auskunftsrecht und damit das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung zu stärken. Ellen Enslin, Sprecherin für Datenschutz in der GRÜNEN Landtagsfraktion, fordert angesichts der aktuellen Diskussion um den Datenschutz „den Bürgerinnen und Bürger eine … weiterlesen
GRÜNE: Landesregierung muss beim Einsatz der Staatstrojaner den Grundrechtschutz gewährleisten
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf, die Kritik des Hessischen Datenschutzbeauftragten am Einsatz der so genannten Staatstrojaner in Hessen sorgfältig zu bearbeiten und sicherzustellen, dass zukünftig der Grundrechtsschutz umfassend gewährleistet wird. Der Datenschutzbeauftragte hatte festgestellt, dass die hessische Praxis beim Einsatz der Staatstrojaner nicht mit den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Datenverarbeitung zu … weiterlesen
Ellen Ensling: Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten
Herr Präsident, mein Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Prof. Ronellenfitsch, lassen Sie mich – ehe ich auf den Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten eingehe – kurz eine Einschätzung zu den Plänen der EU-Kommission zur Neuordnung des Datenschutzes in Europa geben. ... weiterlesen
Wiesbadener Erklärung zur Neuordnung des Datenschutzes in Hessen
Das Hessische Datenschutzgesetz vom 7. Oktober 1970, in Kraft getreten am 13. Oktober 1970, ist das erste und älteste Datenschutzgesetz der Welt. Hessen gilt damit als Stammland des Datenschutzes. Mit Urteil vom 9. März 2010 hat der Europäische Gerichtshof die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, die für die Überwachung der Verarbeitung personenbezogener Daten im nichtöffentlichen Bereich zuständigen Kontrollstellen in den Bundesländern in völliger Unabhängigkeit gemäß der Richtlinie 95/46/EG zu organisieren. weiterlesen
GRÜNE: Hessen braucht ein Informationsfreiheitsgesetz
Um dem Ziel näher zu kommen, endlich auch im Stammland des modernen Datenschutzes, Hessen, Informationsfreiheit zu gewährleisten, haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf geeinigt. Damit kommen sie der Anregung zahlreicher Experten entgegen, die während der Anhörung die Inhalte der Gesetzentwürfe gelobt, aber angeregt hatten, nur einen Gesetzestext … weiterlesen
Zum Bericht des Datenschutzbeauftragten
Ellen Enslin, datenschutzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, unterstützt die Forderung des Datenschutzbeauftragten, den privaten und öffentlichen Datenschutz endlich in einem Datenschutzkompetenzzentrum zu bündeln und auch die Informationsfreiheit mit einzubeziehen. Das sind nämlich zwei Seiten einer Medaille. Hier kann nur durch ein Informationsfreiheitsgesetz den Bürgern der Zugang gesichert werden, wie wir GRÜNE es … weiterlesen
Ellen Enslin zum 36. Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch ich möchte mich dem Dank der Vorredner anschließen und dem Hessischen Datenschutzbeauftragten und seinem Team für seinen ausführlichen Bericht danken. Ganz besonders möchte ich Ihnen für die gewohnt unterhaltsame Art danken, diesen Bericht vorzutragen weiterlesen
