Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich für diese Aktuelle Stunde, weil sie der Landesregierung die Gelegenheit gibt, ihre Ziele noch einmal zu verdeutlichen. Wir wollen bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet haben, und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir dieses Ziel auch erreichen werden. Wir sind … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Ausbau des Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzes ist eine zentrale Herausforderung für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Gerade in Hessen, das so überproportional vom Dienstleistungssektor abhängig ist, entwickelt er sich zu einem der entscheidenden Kriterien wirtschaftlicher Attraktivität. Breitbandnetze sind ein zentraler Teil der Infrastruktur. Die Autobahnen der Zukunft sind aus Glasfaser, nicht aus … weiterlesen

Der Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes ist nach Ansicht der GRÜNEN eine zentrale Herausforderung für die Zukunftsfähigkeit Hessens. „Gerade in einem Land, das so überproportional vom Dienstleistungssketor abhängig ist wie Hessen, entwickelt sich der Zugang zu schnellem Internet zu einem entscheidenden Kriterium wirtschaftlicher Attraktivität. Breitbandnetze sind ein zentraler Teil der Infrastruktur“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist davon überzeugt, dass die Kommunen mit der Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) einen wesentlichen Beitrag für die Energiewende und eine flächendeckende Breitbandversorgung leisten können. Die HGO-Änderung wurde heute im Landtag verabschiedet. „Mit der HGO-Änderung leisten wir einen Beitrag für zwei wesentliche Zukunftsprojekte. Schnelles Internet ist kein ‚nice-to-have‘, sondern … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont anlässlich des Hessischen Breitbandgipfels die große Bedeutung, die die schwarz-grüne Koalition dem Breitbandausbau beimisst. „Eine schnelle Internetverbindung ist ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Infrastruktur und für die wirtschaftliche Entwicklung von hoher Bedeutung. Bei der Versorgung Hessens mit Breitbandanschlüssen insbesondere im ländlichen Raum gibt es Nachholbedarf, das packt Wirtschaftsminister … weiterlesen

Die heutige Anhörung im Innenausschuss hat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darin bestätigt, Kommunen die wirtschaftliche Betätigung für Energiewende und Breitbandkabelausbau zu ermöglichen. „Die Anzuhörenden waren sich einig, dass Breitbandausbau und lokale Energiewende nicht vom Markt alleine gestemmt werden können: Private Unternehmen sind nicht allein in der Lage, die langfristigen Investitionen in die erneuerbaren Energien zu finanzieren … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass mit der Bereitstellung weiterer öffentlicher Mittel für den Internetausbau eine langjährige GRÜNE Forderung endlich umgesetzt wird: „Glasfaserkabel sind die Autobahnen der Zukunft. Auch deshalb brauchen die Kommunen freie Bahn für den Internetausbau. Nur mit schnellen Datenverbindungen können die ländlichen Regionen im Standortwettbewerb bestehen. Durch das Darlehensprogramm ermöglichen … weiterlesen

„Netzpolitik findet in Hessen nicht statt“, kritisiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die schwarz-gelbe Landesregierung. „CDU und FDP haben keine Kraft den digitalen Wandel zu gestalten. Auch in der Netzpolitik zeigt sich, dass diese Landesregierung erschöpft und verbraucht ist und sich in 14 Regierungsjahren kaum bewegt hat – das ist verheerend in einem Politikfeld, … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Wirtschaftsminister Posch (FDP) auf, auf der heute stattfindenden Konferenz der Wirtschaftsminister die Breitband-Initiative des Landes Rheinland-Pfalz zu unterstützen. Der flächendeckende Ausbau schneller Internetverbindungen wird eines der Themen auf dieser Konferenz sein. „Wir begrüßen, dass die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (GRÜNE) einen Antrag vorlegt, mit dem die digitale Spaltung … weiterlesen