Kai Klose: Aktuelle Stunde – Breitbandausbau – Hessen liegt beim schnellen Internet im Plan

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Ausbau des Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzes ist eine zentrale Herausforderung für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Gerade in Hessen, das so überproportional vom Dienstleistungssektor abhängig ist, entwickelt er sich zu einem der entscheidenden Kriterien wirtschaftlicher Attraktivität.

Breitbandnetze sind ein zentraler Teil der Infrastruktur. Die Autobahnen der Zukunft sind aus Glasfaser, nicht aus Asphalt. Die neue Landesregierung stellt dafür die richtigen Weichen.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Dabei will ich eingangs feststellen und auch ausdrücklich würdigen, dass wir hier im Landtag in den letzten Jahren endlich nicht mehr über die Notwendigkeit der Förderung des Breitbandausbaus durch das Land gestritten haben. Vor der gemeinsam durchgeführten Anhörung im Jahr 2010 wurde die monetäre Förderung des Ausbaus durch das Land leider – aus unserer Sicht – sträflich vernachlässigt. Erfreulicherweise hat sich das geändert, sodass die bestehende Wirtschaftlichkeitslücke wenigstens projektweise geschlossen werden konnte.

Ende des Jahres 2014 hatten drei Viertel der hessischen Haushalte Zugang zum Hochgeschwindigkeitsnetz oder zumindest eine konkrete Versorgungsperspektive. Das hat Staatssekretär Mathias Samson letzte Woche bei der Eröffnung des Hessischen Breitbandgipfels mitgeteilt. Damit ist das Ziel, für 75 % der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s bereitzustellen im Durchschnitt Hessens kurz vor der Verwirklichung. Bis Ende 2018 schaffen wir dann auch die Flächendeckung. Das ist ein echter Meilenstein.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)

Was die Erschließung mit modernen Glasfaserverbindungen angeht, ist Hessen unter den Flächenländern führend. Sie sind Voraussetzung dafür, zukünftig noch höhere Übertragungsraten als die derzeit angestrebten mindestens 50 MBit/s zu realisieren. Hier liegt unser Land derzeit bei einem Ausbaugrad von über 22 %. Allein im Jahr 2014 wurden durch das hohe Ausbautempo 8 Prozentpunkte hinzugewonnen.

Allerdings ist auch festzustellen: Der Netzausbau durch die privaten Netzbetreiber wurde zunächst in den Ballungszentren vorangetrieben. Dort amortisieren sich die Kosten rasch. Der digitale Graben zwischen Stadt und Land, der dadurch entstanden ist, muss geschlossen werden. Das ist eine wesentliche Aufgabe, und der stellt sich das Land auch. Das geht nur durch verstärkte Kooperation und mehr finanzielle Mittel. Dafür hat die Landesregierung die richtigen Weichen gestellt. Die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung macht es den Kommunen leichter, sich beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur zu betätigen. Herr Kollege Dr. Arnold hat das erwähnt: Inzwischen sind alle 21 Landkreise im Breitbandausbau aktiv. Das gibt es so nirgends, nur in Hessen.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

In Nordhessen haben sich fünf Landkreise zum Nordhessencluster zusammengeschlossen. Dieses Projekt hat ein Volumen von mehr als 140 Millionen Euro und soll über landesverbürgte Darlehen der WIBank finanziert werden. Mit der Gründung der Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen haben sich die Landkreise Vogelsberg und Wetterau zu einem zweiten hessischen Breitbandcluster zusammengetan und wollen Anfang 2016 mit dem Ausbau beginnen. Der Mainz-Kinzig-Kreis hat mithilfe eines landesverbürgten Darlehens ein eigenes Netz aufgebaut und an eine Betreibergesellschaft vermietet. Dieser Kreis hat zwischen Ende 2013 und Ende 2014 die höchste Zuwachsrate aller hessischen Kreise bei der Versorgung mit schnellem Internet erreicht. Der Versorgungsgrad ist dort von 51,9 Prozent auf fast 90 Prozent gestiegen. Über den Odenwaldkreis haben wir hier schon oft gesprochen. Inzwischen ist er der am besten versorgte Landkreis in ganz Deutschland.

Dieses Engagement von Land und Kommunen kommt direkt den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch unseren Betrieben zugute. Danke dafür auch an die Landkreise, Städte und Gemeinden, die sich dabei engagieren.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Nun endlich kommt das Breitbandförderprogramm des Bundes hinzu. Es hat viel zu lange auf sich warten lassen.

Meine Damen und Herren, der Ausbau des schnellen Breitbandnetzes ist für die Hessinnen und Hessen, für unsere starke IT-Branche, aber auch für die Veränderung der Arbeitsprozesse – Stichwort Industrie 4.0 – von entscheidender Bedeutung. Deshalb bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller staatlichen Ebenen, die Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen und bei der Flächendeckung weiter voranzukommen.

Die neue Landesregierung hat den Kommunen die Fesseln abgenommen. Sie hat das Darlehensprogramm des Landes deutlich aufgestockt – und sie hat dem Breitbandausbau endlich die Priorität eingeräumt, die ihm zukommt. Das ist der richtige Weg. Wir werden ihn gemeinsam fortsetzen. – Vielen Dank.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Vizepräsident Frank Lortz:

Herzlichen Dank, Kollege Klose.