5. Hessischer Breitbandgipfel - GRÜNE: Landesregierung beschleunigt Breitbandausbau

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont anlässlich des Hessischen Breitbandgipfels die große Bedeutung, die die schwarz-grüne Koalition dem Breitbandausbau beimisst. „Eine schnelle Internetverbindung ist ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Infrastruktur und für die wirtschaftliche Entwicklung von hoher Bedeutung. Bei der Versorgung Hessens  mit Breitbandanschlüssen insbesondere im ländlichen Raum gibt es Nachholbedarf, das packt Wirtschaftsminister Al-Wazir  jetzt an“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN. Eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) soll Kommunen künftig ermöglichen, beim Breitbandausbau selbst tätig zu werden. Darüber hinaus hat die Landesregierung das Breitbanddarlehens- und bürgschaftspro-gramm um 150 Mio. Euro auf insgesamt 350 Mio. Euro aufgestockt. „Die neue Landesregierung beschleunigt den Breitbandausbau in Hessen.“

„Der schnelle Zugang zu Informationen und Wissen im Netz, aber auch zu leistungsfähigen Datenverbindungen zum Versand ist heute wichtiger denn je. Der Breitbandgipfel der Landesregierung leistet einen wertvollen Beitrag zu diesem Ziel. Er dient zur Identifizierung und Optimierung der bestehenden und geplanten Maßnahmen.“ Klose betont im Kontext dieses Gipfels: „Das Treffen von Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft hilft, die Maßnahmen und Investitionen der Landesregierung zu optimieren und deren Effektivität und Effizienz zu steigern.“ Parallel zum Breitbandgipfel findet im Landtag eine Anhörung zur geplanten Änderung der Hessischen Gemeindeordnung statt. Diese Änderung erlaubt es den Kommunen in Hessen, sich im Bereich der Breitbandversorgung wirtschaftlich zu betätigen.

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