Inhalt

13.06.2013

Konzepte für Hessen – Mit Grün geht’s besser – 29 Konzepte der GRÜNEN zeigen Alternativen zu Schwarz-Gelb

Vom „Weg aus der Schuldenfalle“ bis hin zum „Schulfrieden“ reichen die Konzepte, mit denen die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit Januar 2010 Alternativen zur Politik der schwarz-gelben Landesregierung entwickelt hat. Mit ihren 29 Konzepten decken DIE GRÜNEN die wichtigen Politikfelder ab und sind somit gut auf eine Regierungsübernahme vorbereitet. „Wir haben die Legislaturperiode genutzt und uns systematisch und fachlich fundiert auf einen Regierungswechsel vorbereitet. Wir haben gezeigt, dass GRÜNE weit über ihre klassischen Themen hinaus Konzepte und Antworten auf die Herausforderungen unseres Landes haben. Wir sind inhaltlich und personell bereit für den Wechsel“, zeigt sich  der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, in seiner Bilanz der Konzeptarbeit der Landtagsfraktion zufrieden

„Wir haben das gemacht, was Aufgabe einer konstruktiven Opposition ist: Die Alternativen zur Politik der erschöpften und verbrauchten CDU/FDP-Regierung möglichst konkret aufzeigen und den Bürgerinnen und Bürgern ein Angebot für eine andere, eine bessere Regierungspolitik nach der Wahl zu machen. Mit drei Konzepten zum Strom-, Wärme- und Verkehrsbereich haben wir gezeigt, dass wir von der Energiewende mehr verstehen, und wie Hessen hier vorankommen kann. Wir haben deutlich gemacht, dass und wie das Bildungs- und Betreuungsangebot für Kinder und Jugendliche deutlich verbessert werden kann und bieten eine Bildungs- und Betreuungsgarantie für Grundschulkinder an.  Allein zu diesem Komplex liegen inzwischen sechs Konzepte vor. Auch in der Wirtschafts- und  Verkehrspolitik brauchen wir einen Aufbruch. Es muss endlich zu Veränderungen an der erfolglosen, auf Großprojekte fokussierten Wirtschaftspolitik kommen und eine Verkehrspolitik voran gebracht werden, die die Mobilität der Menschen sichert. Auch dazu haben wir Konzepte vorgelegt.“

DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass sie ihre Konzepte sowohl während der Konzeptetour im Jahr 2012 als auch während der noch laufenden Tour im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert und auf ihre Realitätstauglichkeit hin abgeklopft haben. Auch viele Besuche bei Unternehmen, sozialen Einrichtungen sowie Vereinen und Verbänden gehörten und gehören zum Programm.

„Wir haben unsere Inhalte vorgestellt, aber vor allem auch zugehört, diskutiert und Ideen aufgegriffen. Nach fast 15 Jahren CDU-geführter Regierung fordern die Bürgerinnen und Bürger auch wieder eine andere politische Kultur ein. Sie wollen, dass sie in die politischen Entscheidungen wieder verstärkt einbezogen werden und nicht mehr alles über ihre Köpfe hinweg entschieden wird. Es muss endlich wieder selbstverständlich werden, dass das Land den Bürgerinnen und Bürgern und nicht einer Partei gehört.“

Mit der von ihnen geleisteten Arbeit sehen DIE GRÜNEN eine gute Grundlage, die vorhandenen Alternativen zu Schwarz-Gelb noch deutlicher zu machen. „Wir haben konkrete und machbare Konzepte vorgelegt. Die Hessinnen und Hessen können genau erfahren, was sie von uns zu erwarten haben. Wir haben auch gezeigt, wie wir unsere Vorstellungen finanzieren und dabei den gigantischen Schuldenberg, den CDU und FDP während ihrer Regierungszeit aufgebaut haben, nicht weiter ansteigen zu lassen und langfristig sogar abbauen können. Wir würden uns freuen, wenn wir uns in den kommenden Jahren an die Arbeit machen könnten, um unsere Konzepte konkret umzusetzen“, sagt Tarek Al-Wazir.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: https://www.gruene-hessen.de/landtag