Plenum

Inhalt

Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Landtagssitzung am 17., 18. und 19. Juni 2019

17.06., 15:20 Uhr

Regierungserklärung Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

35 Mio. für die Entwicklung im Rhein-Main-Gebiet,  voraussichtlich weitere 75 Mio. aus dem Städtebauförderprogramm, das sind ganz konkrete Impulse für attraktive, nachhaltige Quartiere, die den Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohnern gerecht werden und ihnen gute Perspektiven bieten – und zwar gleichermaßen hinsichtlich der Wohn- und der Lebensqualität, denn beides ist wichtig! weiterlesen

17.06., 17:40 Uhr

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2018/2019

18.06., 09:20 Uhr
Daniel May Porträt

Die besten Schulen an den Orten mit den größten Herausforderungen

Die GRÜNEN haben heute im Hessischen Landtag eine Initiative zur Entlastung besonders herausgeforderter Schulen eingebracht. weiterlesen

18.06., 10:15 Uhr
Felix Martin Porträt
18.06., 14:10 Uhr

Digitalen Wandel an hessischen Museen begleiten und unterstützen

In Hessen gibt es mehr als 400 Museen. Genauso vielfältig wie die Exponate und Ausstellungskonzeptionen sind die Rahmenbedingungen unter denen diese Museen arbeiten. Deshalb darf die Ausarbeitung einer digitalen Strategie nicht nur eine Momentaufnahme sein, oder als ein Konzept von außen vorgeschrieben werden. Eine solche Strategie muss gemeinsam entwickelt werden.  weiterlesen

18.06., 16:20 Uhr
Markus Hofmann Porträt

Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens "Pflegeausbildungsfonds

18.06., 17:13 Uhr
Daniel May Porträt

Gesetz zur Förderung der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur und zur Änderung des Gesetzes zur Neugliederung der staatlichen Schulaufsicht

19.06., 09:05 Uhr
19.06., 12:50 Uhr

Programm "Starke Heimat Hessen"

19.06., 15:30 Uhr

Trauer um Dr. Walter Lübcke - feigen Mord konsequent aufklären - unsere Demokratie enstchlossen verteidigen

Wir sind schockiert, dass die Ermittler von einem Mord mit rechtsextremistischem Hintergrund ausgehen. Es muss weiter ermittelt werden. Dabei ist auch zu klären, ob es die Tat eines Einzelnen war oder wir es mit mordbereiten rechtsextremen Strukturen zu tun haben. weiterlesen

19.06., 16:23 Uhr
Taylan Burcu Porträt

Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Not

Im Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN steht, dass ein Landesaufnahmeprogramm für eine Gruppe Schutzsuchender mit hoher Vulnerabilität auferlegt werden soll. Dies unterstreicht den Kurs der Regierungsfraktionen und mit unserem vorliegenden Antrag "Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Not" bekräftigen wir nicht nur dieses Vorhaben. Sondern – aufgrund der brisanten Lage auf dem Mittelmeer – nehmen wir uns sogar vor, zu prüfen, ob mit einem Landesaufnahmeprogramm Seenotgerettete aufgenommen werden können. weiterlesen

19.06., 17:33 Uhr

Jugendoffiziere der Bundeswehr und Friedens-und Abrüstungsinitiativen leisten wichtigen Beitrag zur Bildung und Erziehung von Schülerinnen und Schülern

19.06., 20:10 Uhr

Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (mit CDU) Änderungsantrag

Ziel des Gesetzes ist es, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und dazu müssen bestehende Barrieren abgebaut werden. weiterlesen