Plenum

Inhalt

Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Landtagssitzung am 24., 25. und 26 April 2018

24.04., 15:20 Uhr

Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wissenschaft und Forschung:„LOEWEnstark – Forschungsexzellenz für Hessens Zukunft“

24.04., 19:20 Uhr

Anpassung des Hessischen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) Nr. 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) Nr. 2016/680 und zur Informationsfreiheit

24.04., 21:20 Uhr

Sicherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit der hessischen Kommunen bei liquiditätswirksamen Vorgängen und zur Förderung von Investitionen (HessenkasseG)

25.04., 09:20 Uhr

Modellversuch verbessert Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung in Hessen - Gleichwertigkeit ist in Hessen gelebte Praxis

25.04., 10:10 Uhr

Landesregierung täuscht die Öffentlichkeit - Unterrichtsausfall nicht weiter leugnen

25.04., 11:10 Uhr
Martina Feldmayer, waldpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion

Kein stummer Frühling - „Bienenfreundliches Hessen“ leistet Beitrag zur Biodiversität

25.04., 15:00 Uhr

Gemeinsame Gesetzentwürfe der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung des Artikel 1 der Verfassung des Landes Hessen

26.04., 09:10 Uhr

Aktuelle Stunden

Die Themen: Abbiegeassistent für LKW - sicher Rad fahren auf Hessens Straßen (GRÜNE); Verleihung des BigBrotherAwards an Schwarz-Grün erfolgt zu Recht - weniger Eingriffsbefugnisse für den Hessischen Verfassungsschutz und mehr echte Kontrollrechte für den Hessischen Landtag (SPD); Hessen tritt Antisemitismus entschieden entgegen (CDU); Stadt Wetzlar hat Entscheidung des BVerfG umzusetzen - auch Äußerungen des RP Gießen höchst besorgniserregend - warum schweigt die Landesregierung? (FDP); Arbeitsplätze und gute Arbeitsbedingungen bei Opel erhalten - Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit zum 1. Mai! (Linke)

26.04., 12:00 Uhr

Entscheidung des Landgerichts Frankfurt zur Unwirksamkeit der Mietpreisbremse in Hessen - Mietbegrenzungsverordnung schnell rechtsgültig neu erlassen

26.04., 14:00 Uhr

Hessen ist auf ein Einwanderungsgesetz für eine geänderte Zuwanderungsstrategie angewiesen