Plenum

Inhalt

Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Landtagssitzung am 26., 27. und 28. Mai 2020

26.05., 14:20 Uhr
Frank Diefenbach Porträt

Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus - 1. Lesung

Die Corona-Krise stellt das hessische Schulwesen vor nie dagewesene Herausforderungen. Die Sorgen von Schüler*innen, Eltern und Lehrer*innen nehmen wir sehr ernst. Es gibt Fragen zum bestmöglichen Gesundheitsschutz und wie trotz Pandemie das Recht auf Bildung für alle gewährt werden kann. weiterlesen

26.05., 16:23 Uhr
Nina Eisenhardt Porträt

Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen (QSL-Gesetz) und zur Verlängerung der Geltungsdauer des TUD-Gesetzes - 1. Lesung

Wir wollen die Lehre an unseren Hochschulen weiterentwickeln, deshalb entwickeln wir mit diesem Gesetzentwurf auch die Verteilung der sogenannten QSL-Mittel weiter. weiterlesen

26.05., 17:15 Uhr
Kathrin Anders - Porträt

Elftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes - 1. Lesung

27.05., 09:05 Uhr

Sicherheit, Unterstützung und Entlastung für Familien in Hessen notwendig – Sozialminister Klose muss endlich einen konkreten Plan vorlegen, wie Kitas, Kindertagespflege und Horte in Hessen öffnen können

In Deutschland und Hessen ist die Kinderbetreuung originäre Aufgabe der Kommunen. Sie kennen die Situation vor Ort am besten, sie sind Arbeitgeber des Kita-Personals oder haben Freie Träger mit der Kinderbetreuung beauftragt. Daher ist es richtig, dass das Land bei der Kita-Öffnung zum 2. Juni nicht über die Köpfe der Kommunen hinweg entschieden hat. Stattdessen wurde ein gemeinsamer Plan mit den kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet. weiterlesen

27.05., 10:15 Uhr
Kathrin Anders - Porträt

Erster Bericht der Vorsitzenden des Petitionsausschusses betreffend Tätigkeit in der 20. Wahlperiode, Berichtszeitraum 2019

27.05., 12:00 Uhr

Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung - 2. Lesung

27.05., 14:10 Uhr

Starke Demokratie auch in Krisenzeiten – Hessen stellt sich entschlossen und geschlossen gegen Extremismus, Antisemitismus und Verschwörungsideologien

Es gibt Personen und Gruppen, insbesondere aus dem rechtsextremistischen Milieu, die diese Krise für ihre politische Agenda missbrauchen wollen, die Hass und Hetze schüren und antisemitische Verschwörungsideologien verbreiten. weiterlesen

27.05., 16:30 Uhr
Jürgen Frömmrich Porträt

Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags - 2. Lesung

Die Zuwendungen für die Abgeordneten bleibenauf dem gleichen Stand wie im vergangenen Jahr, es wird dieses Jahr definitiv keine Erhöhung der Diäten geben. weiterlesen

28.05., 09:05 Uhr
28.05., 12:35 Uhr
Marcus Bocklet Porträt

Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen Gesundheitsdienst

28.05., 14:45 Uhr
Nina Eisenhardt Porträt

Erhalt der Identität der gewachsenen deutschen Hochschullandschaft: Rückkehr zu den Abschlüssen Diplom, Magister und Staatsexamen

28.05., 15:55 Uhr
Markus Hofmann Porträt

Hessen ist schön - Urlaub in Hessen aktiv vermarkten - Hessische Hotels und Gaststätten in der Krise unterstützen

Die aktuellen Lockerungen im innerdeutschen Raum bieten eine große Chance für die Wiederbelebung des Tourismus. Urlauber*innen finden in Hessen eine attraktive Auswahl an Angeboten vor, verstärkt auch im Bereich des naturnahen, sanften und nachhaltigen Tourismus. weiterlesen

Legende

Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:

  • Bündnis 90/Die GrünenGrüne
  • CDUCDU
  • SPDSPD
  • FDPFDP
  • Die LinkeDie Linke
  • AfDAfD
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