Plenum
Inhalt
Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.
Landtagssitzung am 14., 15. und 16. Februar 2023
Regierungserklärung - Hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst. Masterplan Kultur: Perspektiven für eine Kulturpolitik für alle
Für uns GRÜNE ist die Förderung von Kunst und Kultur keine Nebensache, sondern ein Herzensanliegen. Unser Ziel ist, allen Menschen Teilhabe an Kunst und Kultur zu ermöglichen. Denn das ist wesentlich für unsere Gesellschaft und damit wesentlich für unsere Demokratie. Deswegen wurden in dieser Legislaturperiode viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die hessische Kulturszene in ihrer ganzen Vielfalt zu stärken – dafür wurde der Kulturetat um 10 Millionen Euro jährlich erhöht. weiterlesen
Hessen kommt stabil durch die Krise
Am Freitag nächster Woche ist der erste Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges auf die Ukraine. Die Hauptleidtragenden dieses Krieges sind die Menschen in der Ukraine. Ihnen gilt unvermindert unsere Unterstützung und Solidarität. Die Folgen des Krieges sind auch in unserem Land zu spüren. Vor einem Jahr gab es berechtigte Sorgen vor einer schweren Rezession, einem Zusammenbruch der Gasversorgung, vor nicht zu bewältigenden Energiepreisen. Das alles ist nicht eingetreten. weiterlesen
Gleichzeitig Not auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt lindern – Einführung einer neuen „Förderrichtlinie Mitarbeiterwohnen“
Der Neubau von möglichst vielen geförderten Wohnungen ist dringend notwendig, um allen Menschen in Hessen den Zugang zu einer bezahlbaren Mietwohnung zu ermöglichen. Hess*innen in ganz unterschiedlichen Lebens-, Familien- und Jobsituationen sind auf der Suche nach einer geförderten Wohnung. weiterlesen
Individuelle Förderung und Qualität im Fokus – hessische Schulen fördern und fordern jede Schülerin und jeden Schüler
Die Landtagsopposition war in der vergangenen Wahlperiode nicht bereit, beim damaligen Bildungsgipfel konstruktiv mitzuwirken, trotzdem ist ein Ziel des Bildungsgipfels erreicht worden: Die Fraktionen von CDU und GRÜNEN haben mit ihrer Schulpolitik faktisch Schulfrieden geschaffen. Nicht mehr der Streit um die richtige Schulform, sondern die Förderung jede*r Schüler*in steht im Vordergrund unserer Bildungspolitik. weiterlesen
1. Lesung Gesetz zur Stärkung der Nahmobilität in Hessen
Nahmobilität bekommt ein eigenes Gesetz in Hessen – Klimafreundliche Mobilität Hessen erhält erstmals ein eigenes Gesetz für den Fuß- und Radverkehr – ein gemeinsamer Erfolg von Zivilgesellschaft und Politik. Gerade einmal fünf Monate, nachdem das Volksbegehren Verkehrswende unserem Verkehrsminister Tarek Al-Wazir über 70.000 Unterschriften überreicht hat, diskutieren wir heute den Entwurf des Nahmobilitätsgesetzes im Plenum, … weiterlesen
Aktuelle Stunden
Nicht nur behaupten, sondern machen: Land muss das Bundesgeld endlich 1:1 für die Unterbringung von Geflüchteten an Kreise, Kommunen und kreisfreie Städte weiterleiten (SPD); Was steckt hinter den Verwerfungen im Polizeipräsidium Frankfurt? Politische Einflussnahme oder fachliche Differenzen? (FDP); Steuern und begrenzen Sie den Zustrom an Flüchtlingen aktiv! – Dramatischer Hilferuf der Main-Taunus-Kreis-Gemeinden an den Ministerpräsidenten … weiterlesen
Der Landessozialbericht zeigt das hessische Versagen bei der Bekämpfung von Armut auf
Privatisierung der Hessischen Staatsweingüter
Fusionsforschung fördern - Hessen als Standort etablieren - Chance für einen Quantensprung nutzen
Das Fundament der Energiewende ist und bleibt der Ausbau der Erneuerbaren Energien – in Hessen sind das vor allem Wind- und Solarenergie. Diese Technologien sind jahrelang erprobt und marktreif. Kernfusion hingegen ist zwar ein erfolgversprechender Forschungsgegenstand, aber kein einziges seriöses Szenario geht aktuell davon aus, dass sie zeitnah einen Beitrag zur Klimaneutralität bis 2045 leisten kann. weiterlesen
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
