Plenum

Inhalt

Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Landtagssitzung am 16., 17. und 18. März 2021

16.03., 15:20 Uhr
Mathias Wagner Porträt

Regierungserklärung Hessischer Ministerpräsident „Vorsicht – Vertrauen – Verantwortung“

Wir sind in der entscheidenden Phase der Pandemiebekämpfung. Erstmals stehen uns alle Instrumente zur dauerhaften Eindämmung des Virus zur Verfügung. Durch Impfen, Tests sowie die Abstands- und Hygieneregeln können wir in den nächsten Wochen das Virus unter Kontrolle bekommen. Wir dürfen jetzt bloß nicht die Nerven verlieren und durch überstürztes Handeln diese Perspektive gefährden. weiterlesen

16.03., 17:40 Uhr
Daniel May Porträt

Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus

17.03., 09:05 Uhr
Frank Diefenbach Porträt

Für starke und attraktive ländliche Räume in Hessen

In 2021 werden rund 1,2 Milliarden Euro Landesmittel investiert, damit der ländliche Raum weiterhin ein attraktiver Wohnort und Arbeitsplatz bleibt. Damit gestalten wir für alle Bürger*innen in den ländlichen Regionen eine starke und gemeinsame Zukunft. weiterlesen

17.03., 10:15 Uhr
Mathias Wagner Porträt

Maßnahmen nach Hanau – Der Terroranschlag von Hanau mahnt und verpflichtet uns zu konsequentem Handeln gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus

Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus haben keinen Platz in Hessen. Das muss die gemeinsame Botschaft aller Demokratinnen und Demokraten in der ersten Landtagssitzung nach dem Jahrestag des Anschlags von Hanau sein. weiterlesen

17.03., 11:25 Uhr

Zweiter Bericht der Vorsitzenden des Petitionsausschusses betreffend Tätigkeit in der 20. Wahlperiode,Berichtszeitraum 2020

17.03., 15:20 Uhr

Gute Sicherheitskennzahlen durch zielgerichtete Investitionen und klare Prioritäten in der Sicherheitspolitik in Pandemiezeiten

17.03., 17:23 Uhr

Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Zensusgesetz 2021

18.03., 09:05 Uhr
18.03., 12:50 Uhr

Lohnungleichheit zwischen den Geschlechtern entschieden entgegentreten

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und eine faire Verteilung von Care-Arbeit sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein – leider sieht die Realität noch anders aus. weiterlesen

18.03., 15:00 Uhr
Marcus Bocklet Porträt

Versäumnisse der Landesregierung

In der Corona-Krise mussten unzählige Entscheidungen getroffen werden und die Landesregierung hat hier rasch die Verantwortung übernommen. Natürlich sind dabei bestimmte Entscheidungen getroffen worden, die man im Nachhinein heute anders treffen würde. Aber es gab keine Blaupause für diese Pandemie. weiterlesen

18.03., 16:10 Uhr
Nina Eisenhardt Porträt

Wahrung der Freiheit von Forschung und Lehre – Stigmatisierungen und Ausgrenzungen von Hochschullehrern verhindern