Plenum

Inhalt

Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Landtagssitzung am 29. und 30. September und 1. Oktober 2020

29.09., 15:20 Uhr

Regierungserklärung Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Die Wirtschaft in Hessen widerstandsfähiger, innovativer und Nachhaltiger machen - Hessens Weg aus der Corona-Krise

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die hessische Wirtschaft sind nicht so schlimm wie Anfangs befürchtet, dennoch sind einzelne Branchen noch immer stark betroffen. Weitere wirtschaftliche Hilfen sind deshalb notwendig.  weiterlesen

29.09., 17:05 Uhr
Kathrin Anders - Porträt

Änderung des Hessischen Schulgesetzes - 2. Lesung

30.09., 09:05 Uhr
Marcus Bocklet Porträt

Zerschlagung der kommunalen Krankenhauslandschaft muss aufhören

Die hessischen Krankenhäuser erhalten künftig mehr Mittel - das ist eine sehr gute Nachricht für die Gesundheitsversorgung und die Patient*innen. Wir haben 2020 die Pauschalförderung für die Krankenhäuser von 208 auf 268 Millionen Euro um rund 28 Prozent erhöht - und wir planen weitere Erhöhungen. weiterlesen

30.09., 10:15 Uhr

Förderprogramm „Distr@l“: Digitale Transformation in Hessen unterstützen und beschleunigen

Mit dem Förderprogramm Distr@l - Digitalisierung stärken, Transfer leben - haben wir schon im Dezember 2019 einen klaren Fokus auf die Herausforderungen der digitalen Transformation gelegt und uns deutschlandweit an die Spitze gesetzt. weiterlesen

30.09., 15:00 Uhr

Regionale Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen stärken - Lebendtiertransporte vermeiden und mobile und regionale Schlachtungen fördern

Regionale Wertschöpfungs- und Lieferketten nehmen einen immer größer werdenden Stellenwert bei Verbraucher*innen ein und sorgen für Vertrauen durch Qualität und Transparenz. weiterlesen

30.09., 18:13 Uhr

Würdigung der Opfer der sozialistischen Diktatur: DDR als Unrechtsstaat einstufen

01.10., 09:05 Uhr

Aktuelle Stunden

Die Themen: Moria-Migranten - Hessens Staatsministerin Lucia Puttrich (CDU) hat Recht: „Dieser Gewaltausbruch darf nicht belohnt werden.“ (AfD); Der nächste Wilke-Wurst-Skandal steht vor der Tür. Ministerin Hinz stimmt Ausdünnung der Lebensmittelkontrollen zu. (FDP); Kurzarbeit hilft vielen hessischen Beschäftigten und bedeutet nicht, wie Friedrich Merz (CDU) behauptet, sich daran zu gewöhnen, ohne Arbeit leben zu können. (SPD); Alle Bundesländer müssen sich der Verantwortung stellen: Transparente und verantwortungsvolle Suche nach einem Endlager für Atommüll (GRÜNE); Gerade jetzt lassen wir in Hessen nicht nach: Gemeinsam zweiten Lockdown verhindern! (CDU); Flucht hat Gründe: Flüchtlinge aus Moria in Hessen aufnehmen - Landesaufnahmeprogramm endlich umsetzen. (LINKE)

01.10., 12:35 Uhr

Geodaten offen bereitstellen - Innovative Geschäftsmodelle fördern, Standortnachteil für Hessen aufheben

01.10., 15:00 Uhr

Effektive Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund und ausländischer Staatsangehörigkeit

01.10., 16:10 Uhr

„Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten“ – Kein Weiterbau der A49 – Dannenröder Wald erhalten – Verkehrswende durchsetzen, um Menschen und Klima zu schützen – #waldstattasphalt

01.10., 19:40 Uhr
Nina Eisenhardt Porträt

Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen (QSL-Gesetz) und zur Verlängerung der Geltungsdauer des TUD-Gesetzes