Plenum

Inhalt

Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Landtagssitzung am 24., 25. und 26 April 2018

24.04., 15:20 Uhr

Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wissenschaft und Forschung:„LOEWEnstark – Forschungsexzellenz für Hessens Zukunft“

Exzellente Forschung findet für uns nicht nur in wenigen vermeintlichen Eliteuniversitäten statt, sondern an vielen Hochschulen und Instituten unseres Landes. Es ist daher richtig, dass sich unser Landesprogramm LOEWE zur Förderung exzellenter Forschung für den Aufbau von Forschungsprojekten und ganzen Zentren grundsätzlich an alle Hochschulen richtet. weiterlesen

24.04., 19:20 Uhr

Anpassung des Hessischen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) Nr. 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) Nr. 2016/680 und zur Informationsfreiheit

24.04., 22:20 Uhr

Sicherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit der hessischen Kommunen bei liquiditätswirksamen Vorgängen und zur Förderung von Investitionen (HessenkasseG)

Mit der Hessenkasse nehmen wir den Kommunen zum September 2018 auf einen Schlag rund fünf Milliarden Euro Kassenkredite ab und bauen diese gefährlichste Form der Verschuldung ab. Die kurzfristigen Kassenkredite, deren Zinssätze für die Kommunen unberechenbare Gefahren bergen, werden zu verlässlichen Bedingungen unter dem Einsatz von Landesgeld den Kommunen abgenommen. weiterlesen

25.04., 09:10 Uhr

Modellversuch verbessert Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung in Hessen - Gleichwertigkeit ist in Hessen gelebte Praxis

Bereits 235 Menschen haben die Möglichkeit genutzt, auf Basis einer beruflichen Ausbildung ein Studium aufzunehmen. Das zeigt ganz deutlich: Wir haben kein theoretisches Konstrukt vereinbart, sondern gelebte Realität. weiterlesen

25.04., 10:10 Uhr

Landesregierung täuscht die Öffentlichkeit - Unterrichtsausfall nicht weiter leugnen

Weder geht die bundesweite Lehrerknappheit spurlos an Hessen vorbei. Noch ist es gerechtfertigt, unsere Schulen in Grund und Boden zu reden, wie es die Opposition tut. Die Lehrerversorgung in Hessen ist bundesweit beispielhaft und dennoch gibt es teilweise Engpässe, alle Lehrerstellen sofort mit den richtigen Personen besetzen zu können. weiterlesen

25.04., 11:10 Uhr
Martina Feldmayer, waldpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion

Kein stummer Frühling - „Bienenfreundliches Hessen“ leistet Beitrag zur Biodiversität

Wir müssen alles dafür tun, um die Lebensbedingungen von Biene, Hummel & Co. zu verbessern. Dazu gehört eine umweltverträgliche Landwirtschaft. Bienen und Wildbienen müssen auch nach der Rapsblüte noch Nahrung finden und brauchen Rückzugsräume. Dazu trägt der Ökolandbau bei, denn auf ökologisch bewirtschafteten Flächen findet sich eine höhere Artenvielfalt. weiterlesen

25.04., 15:00 Uhr

Gemeinsame Gesetzentwürfe der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung des Artikel 1 der Verfassung des Landes Hessen

26.04., 09:10 Uhr

Aktuelle Stunden

Die Themen: Abbiegeassistent für LKW - sicher Rad fahren auf Hessens Straßen (GRÜNE); Verleihung des BigBrotherAwards an Schwarz-Grün erfolgt zu Recht - weniger Eingriffsbefugnisse für den Hessischen Verfassungsschutz und mehr echte Kontrollrechte für den Hessischen Landtag (SPD); Hessen tritt Antisemitismus entschieden entgegen (CDU); Stadt Wetzlar hat Entscheidung des BVerfG umzusetzen - auch Äußerungen des RP Gießen höchst besorgniserregend - warum schweigt die Landesregierung? (FDP); Arbeitsplätze und gute Arbeitsbedingungen bei Opel erhalten - Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit zum 1. Mai! (Linke)

26.04., 12:00 Uhr

Entscheidung des Landgerichts Frankfurt zur Unwirksamkeit der Mietpreisbremse in Hessen - Mietbegrenzungsverordnung schnell rechtsgültig neu erlassen

26.04., 14:00 Uhr

Hessen ist auf ein Einwanderungsgesetz für eine geänderte Zuwanderungsstrategie angewiesen