Plenum
Inhalt
Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.
Landtagssitzung am 29., 30. und 31. Oktober 2019
Hass, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Angriffe auf die Menschenwürde haben keinen Platz in Deutschland und Hessen
Der Rechtsextremismus hat in unserem Land nicht erst seit Halle erschreckende Formen und Ausmaße angenommen. weiterlesen
Starke Kinder, starke Familien – Landesregierung stärkt Kinderbetreuung in Hessen durch mehr Qualität, mehr Fachkräfte und mehr Zeit für die Kinder
Nachdem das Land Hessen den Ausbau der Kitaplätze unterstützt und sechs Kita-Stunden für jedes Kind beitragsfrei gestellt hat, forcieren wir GRÜNE Investitionen in die Qualität der Kinderbetreuung. Es werden den Kommunen in den nächsten Jahren nahezu eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. „Wir wollen in vielfältige Projekte investieren, um die Qualität hessischer Kinderbetreuung deutlich zu verbessern. weiterlesen
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) und Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2019 bis 2023
Aus Sicht der GRÜNEN nimmt der Haushalt 2020 nachhaltige Weichenstellungen für diese Legislaturperiode vor: Auch unter schwierig werdenden finanzpolitischen Rahmenbedingungen bleiben wir auf Kurs unserer nachhaltigen und zukunftsorientierten Finanzpolitik. weiterlesen
Desaströse Informationspolitik von Innenminister Beuth – Umfassende Aufklärung dringend notwendig
Wir alle wollen selbstverständlich vollständige Aufklärung. Alle noch offenen Fragen müssen beantwortet werden. Dies gilt insbesondere für die Frage, welche konkreten Erkenntnisse das Landesamt für Verfassungsschutz zu welchem Zeitpunkt über Stephan E. hatte und wie diese Erkenntnisse bewertet wurden. weiterlesen
Akuelle Stunden
Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten im Video (Quelle: hessenschau.de):
- Martina Feldmayer zur Luftverkehrssteuer
- Tarek Al-Wazir zur Luftverkehrssteuer
- Frank Kaufmann zum Fluglärm
- Tarek Al-Wazir zum Fluglärm
- Miriam Dahlke zur Steuerkriminalität
- Lukas Schauder zur Meinungsfreiheit
- Angela Dorn zur Meinungsfreiheit
- Kaya Kinkel zur Integrationspolitik
- Tarek Al-Wazir zur Integrationspolitik
- Taylan Burcu zum Konflikt in Syrien
Wiedereinsetzen von Professor Hans Joachim M. als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH
Eine Chance für den Fortschritt: Komfortable Reiseplanung ermöglichen – mit Datentransparenz im ÖPNV
“Wilke-Wurst” und Lebensmittelüberwachung in Hessen
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
