Plenum
Inhalt
Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.
Landtagssitzung am 26., 27. und 28. Februar 2019
Regierungserklärung Hessischer Minister des Innern und für Sport: Sicher leben und sich sicher fühlen: erfolgreiche Sicherheitsbehörden in Hessen
Regelung des Übergangszeitraums nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Hessisches Brexit-Übergangsgesetz - HBrexitÜG)
Nachhaltige Landwirtschaft in Hessen weiter fördern und unterstützen
Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit – Arbeit, Solidarität, Menschlichkeit
Hessen handelt für mehr Steuergerechtigkeit
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes
Aktuelle Stunden
Die Themen werden ergänzt sobald sie feststehen.
Energiepolitik neu denken – Bürgerwillen ernst nehmen
Überarbeitung des Landesaktionsplanes zur Bekämpfung häuslicher Gewalt gemäß den Vorgaben der Istanbul-Konvention
Beendigung der Kooperation mit DITIB
Für uns ist klar: Es muss sichergestellt sein, dass kein fremder Staat auf hessischen Unterricht in irgendeiner Weise Einfluss nehmen kann. Aber ohne eine Religionsgemeinschaft als Partnerin kann es keinen bekenntnisorientierten Religionsunterricht geben. Wichtig ist uns festzuhalten, dass der Islamische Religionsunterricht bislang ohne Beanstandung abgelaufen ist. In Hessen erteilen Lehrerinnen und Lehrer den islamischen Religionsunterricht, die auf die Landesverfassung vereidigte Beamte sind und nach vom Kultusministerium erarbeiteten Lehrplänen unterrichten. weiterlesen
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
