Plenum
Inhalt
Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.
Landtagssitzung am 17., 18. und 19. Juni 2019
Regierungserklärung Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
35 Mio. für die Entwicklung im Rhein-Main-Gebiet, voraussichtlich weitere 75 Mio. aus dem Städtebauförderprogramm, das sind ganz konkrete Impulse für attraktive, nachhaltige Quartiere, die den Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohnern gerecht werden und ihnen gute Perspektiven bieten – und zwar gleichermaßen hinsichtlich der Wohn- und der Lebensqualität, denn beides ist wichtig! weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2018/2019
Die besten Schulen an den Orten mit den größten Herausforderungen
Die GRÜNEN haben heute im Hessischen Landtag eine Initiative zur Entlastung besonders herausgeforderter Schulen eingebracht. weiterlesen
Gute Rahmenbedingungen für Ausbildungen in Deutschland und Hessen
Digitalen Wandel an hessischen Museen begleiten und unterstützen
In Hessen gibt es mehr als 400 Museen. Genauso vielfältig wie die Exponate und Ausstellungskonzeptionen sind die Rahmenbedingungen unter denen diese Museen arbeiten. Deshalb darf die Ausarbeitung einer digitalen Strategie nicht nur eine Momentaufnahme sein, oder als ein Konzept von außen vorgeschrieben werden. Eine solche Strategie muss gemeinsam entwickelt werden. weiterlesen
Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens "Pflegeausbildungsfonds
Gesetz zur Förderung der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur und zur Änderung des Gesetzes zur Neugliederung der staatlichen Schulaufsicht
Aktuelle Stunden
Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten im Video (Quelle: hessenschau.de)
- Jürgen Frömmrich zu "Ausgaben für externe Berater in den einzelnen Ministerien" (Aktuelle Stunde der AfD)
- Torsten Leveringhaus zu "Chancen erkennen, Vorreiterrolle sichern, Akzeptanz schaffen – 5G-Testnetz bringt Zukunft des Mobilfunks nach Darmstadt" (Aktuelle Stunde der FDP)
- Kaya Kinkel zu "Hessen bei Verbesserung der Wasserqualität in Weser und Werra auf dem richtigen Weg: EU stellt Vertragsverletzungsverfahren zu Salzeinleitung ein" (Aktuelle Stunde der GRÜNEN)
- Priska Hinz zu "Hessen bei Verbesserung der Wasserqualität in Weser und Werra auf dem richtigen Weg: EU stellt Vertragsverletzungsverfahren zu Salzeinleitung ein" (Aktuelle Stunde der GRÜNEN)
- Eva Goldbach zu " Erneut Negativpreis „Big Brother“ für Hessens Innenminister Peter Beuth für problematisches Datensammeln" (Aktuelle Stunde der SPD)
- Frank Kaufmann zu "70 Jahre Luftbrücke – Hessen feiert würdevolles Erinnern" (Aktuelle Stunde der CDU)
- Marcus Bocklet zu "Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe in Hessen schnellstmöglich realisieren" (Aktuelle Stunde der LINKEN)
- Kai Klose zu "Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe in Hessen schnellstmöglich realisieren" (Aktuelle Stunde der Linken)
Programm "Starke Heimat Hessen"
Trauer um Dr. Walter Lübcke - feigen Mord konsequent aufklären - unsere Demokratie enstchlossen verteidigen
Wir sind schockiert, dass die Ermittler von einem Mord mit rechtsextremistischem Hintergrund ausgehen. Es muss weiter ermittelt werden. Dabei ist auch zu klären, ob es die Tat eines Einzelnen war oder wir es mit mordbereiten rechtsextremen Strukturen zu tun haben. weiterlesen
Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Not
Im Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN steht, dass ein Landesaufnahmeprogramm für eine Gruppe Schutzsuchender mit hoher Vulnerabilität auferlegt werden soll. Dies unterstreicht den Kurs der Regierungsfraktionen und mit unserem vorliegenden Antrag "Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Not" bekräftigen wir nicht nur dieses Vorhaben. Sondern – aufgrund der brisanten Lage auf dem Mittelmeer – nehmen wir uns sogar vor, zu prüfen, ob mit einem Landesaufnahmeprogramm Seenotgerettete aufgenommen werden können. weiterlesen
Jugendoffiziere der Bundeswehr und Friedens-und Abrüstungsinitiativen leisten wichtigen Beitrag zur Bildung und Erziehung von Schülerinnen und Schülern
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (mit CDU) Änderungsantrag
Ziel des Gesetzes ist es, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und dazu müssen bestehende Barrieren abgebaut werden. weiterlesen
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
