Plenum

Inhalt

Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Landtagssitzung am 29., 30. und 31. Oktober 2019

30.10., 09:05 Uhr
30.10., 10:15 Uhr
Kathrin Anders - Porträt

Starke Kinder, starke Familien – Landesregierung stärkt Kinderbetreuung in Hessen durch mehr Qualität, mehr Fachkräfte und mehr Zeit für die Kinder

Nachdem das Land Hessen den Ausbau der Kitaplätze unterstützt und sechs Kita-Stunden für jedes Kind beitragsfrei gestellt hat, forcieren wir GRÜNE Investitionen in die Qualität der Kinderbetreuung. Es werden den Kommunen in den nächsten Jahren nahezu eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. „Wir wollen in vielfältige Projekte investieren, um die Qualität hessischer Kinderbetreuung deutlich zu verbessern. weiterlesen

30.10., 11:25 Uhr

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) und Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2019 bis 2023

Aus Sicht der GRÜNEN nimmt der Haushalt 2020 nachhaltige Weichenstellungen für diese Legislaturperiode vor: Auch unter schwierig werdenden finanzpolitischen Rahmenbedingungen bleiben wir auf Kurs unserer nachhaltigen und zukunftsorientierten Finanzpolitik. weiterlesen

30.10., 15:45 Uhr

Desaströse Informationspolitik von Innenminister Beuth – Umfassende Aufklärung dringend notwendig

Wir alle wollen selbstverständlich vollständige Aufklärung. Alle noch offenen Fragen müssen beantwortet werden. Dies gilt insbesondere für die Frage, welche konkreten Erkenntnisse das Landesamt für Verfassungsschutz zu welchem Zeitpunkt über Stephan E. hatte und wie diese Erkenntnisse bewertet wurden. weiterlesen

31.10., 09:05 Uhr
31.10., 12:35 Uhr

Wiedereinsetzen von Professor Hans Joachim M. als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH

31.10., 14:45 Uhr

Eine Chance für den Fortschritt: Komfortable Reiseplanung ermöglichen – mit Datentransparenz im ÖPNV

31.10., 15:55 Uhr
Vanessa Gronemann Porträt