Plenum

Inhalt

Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Landtagssitzung am 19., 20. und 21. Juni 2018

19.06., 15:20 Uhr

Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: „Hessen auf einem guten Weg der nachhaltigen und gerechten wirtschaftlichen Entwicklung“

Wir GRÜNE wollen eine Wirtschaft, die ökologisch, klimaschonend und gerecht ist – grüne Wirtschaftspolitik erhält die Zukunft. Denn wirtschaftliche Tätigkeit ist kein Selbstzweck: Sie soll dem Nutzen aller Menschen dienen und dabei unsere Lebensgrundlagen erhalten. Dafür denken wir Ökonomie, Ökologie und Soziales zusammen. weiterlesen

19.06., 17:20 Uhr

Stärkung von Investitionen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch ein Wohnrauminvestitionsprogramm (Wohnrauminvestitionsprogrammgesetz - WIPG)

19.06., 18:20 Uhr

Änderung des Hessischen Altenpflegegesetzes

19.06., 19:20 Uhr
19.06., 20:20 Uhr
19.06., 20:50 Uhr

Zweites Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes

20.06., 09:10 Uhr

Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2018 bis 2022

20.06., 10:10 Uhr

Gemeinsam mit der Nassauischen Heimstätte für mehr bezahlbaren Wohnraum

Bis vor einigen Jahren wurden in allen Bundesländern und von allen Parteien öffentliche Wohnungsbaugesellschaften verkauft und zu wenige neue Sozialwohnungen geschaffen. Man war von zurückgehenden Bevölkerungszahlen und damit einer Entspannung auf dem Wohnungsmarkt ausgegangen. Im Ergebnis haben wir heute bundesweit nur noch halb so viele Sozialwohnungen wie noch in den 90er Jahren. Die seit 2014 im Amt befindliche Landesregierung in Hessen hat auf diese Entwicklung konsequent reagiert. weiterlesen

20.06., 11:55 Uhr

Änderung des Hessischen Rettungsdienstgesetzes

20.06., 15:00 Uhr

Bund-Länder-Hochschulpakt 2020 muss verstetigt werden

Der Hochschulpakt 2020 ist mittlerweile ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Hochschulfinanzierung. Es droht ein ernstes Problem, wenn wir jetzt nicht endlich eine Anschlussfinanzierung erreichen. Wir fordern die Bundesregierung auf, schnellstmöglich mit den Ländern eine Nachfolgeregelung zu schaffen. Ziel muss sein, eine Verstetigung der Mittelzuweisung zu erhalten, um möglichst viel Planungssicherheit für die Hochschulen zu erreichen. weiterlesen

21.06., 09:10 Uhr
21.06., 12:00 Uhr

Landesregierung engagiert sich für die hessische Infrastruktur und die Beschäftigten von Hessen Mobil

Als europäische Drehscheibe des Personen-und Güterverkehrs ist eine eigene Niederlassung der ‚Infrastrukturgesellschaft Autobahn‘ (IGA) für Hessen unbedingt notwendig. Bau, Betrieb und Planung von Autobahnen kann nicht isoliert betrachtet werden, es gibt Abstimmungsbedarfe in Bezug auf das weitere Straßennetz und auch andere Verkehrsträger. weiterlesen

21.06., 14:00 Uhr

Stickoxide: Grenzwerte in hessischen Kommunen einhalten - Öffentlichen Personennahverkehr stärken

Der Dieselskandal läuft schon seit drei Jahren. Die Aufklärung läuft schleppend und mit jeder neuen Nachricht wird der Vertrauensverlust in die deutsche Automobilindustrie größer. Wir brauchen endlich eine Hardware-Umrüstung der Dieselautos auf Kosten der Hersteller. weiterlesen