Plenum

Inhalt

Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Landtagssitzung am 10., 11. und 12. November 2020

10.11., 16:37 Uhr
Vanessa Gronemann Porträt

Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch K + S

11.11., 09:05 Uhr
Marcus Bocklet Porträt

Hessens stationäre Versorgung ist auch in einer ernsten medizinischen Situation gut aufgestellt

Die stationäre Versorgung in Hessen ist gut auf den Ernstfall vorbereitet: Es wurde ein bundesweit vorbildliches System geschaffen, dass dafür sorgt, dass Betten- und Intensivkapazitäten effizient und ressourcenschonend genutzt werden. weiterlesen

11.11., 10:15 Uhr

Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030"

Die Landesregierung arbeitet mit ihrer Hessenstrategie Mobilität 2035 bereits jetzt konsequent an der Verkehrswende. weiterlesen

11.11., 11:25 Uhr

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021(Haushaltsgesetz 2021)

Das Wichtigste beim Haushalt ist die verlässliche, stabile Perspektive für die öffentlichen Hände, die letztlich in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich die Lebensverhältnisse vor Ort gestalten. weiterlesen

11.11., 14:10 Uhr
Mathias Wagner Porträt

Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen

11.11., 17:20 Uhr
Jürgen Frömmrich Porträt

Gesetz über die unabhängige Bürger- und Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Hessen

Wir wollen in Hessen eine ganz neue Fehlerkultur und eine weitere Stufe des Bürgerdialogs etablieren: Die oder der neue Bürger- und Polizeibeauftragte soll ein deutliches Signal sein, dass Beschwerden und Kritik über Polizeieinsätze oder einzelne Beamt*innen konsequent und ohne Ansehen der Person nachgegangen wird. weiterlesen

12.11., 09:05 Uhr
12.11., 12:35 Uhr
Marcus Bocklet Porträt

Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen entschieden bekämpfen

12.11., 14:50 Uhr

Wasserstoffgesellschaft Hessen: Jetzt in die Zukunft starten

12.11., 16:00 Uhr

Politische Trittbrettfahrerei beenden – Wohlstand und soziale Marktwirtschaft erhalten