Plenum

Inhalt

Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Landtagssitzung am 11., 12. und 13. September 2018

11.09., 15:20 Uhr

Regierungserklärung des Hessischen Ministerpräsidenten betreffend "Die Gesellschaft zusammenhalten - für ein starkes, lebenswertes Hessen"

Wir haben allen Grund, für unsere freie, offene und vielfältige Gesellschaft einzutreten. Es ist eine ihrer Stärken, dass Menschen ihr Leben so leben können, wie sie es wollen – frei von Anfeindungen und Diskriminierungen. Deshalb lassen wir nicht zu, dass einzelne Gruppen in unsere Gesellschaft ausgegrenzt oder gar zu Sündenböcken gemacht werden. weiterlesen

11.09., 18:20 Uhr

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

Wir danken den Anzuhörenden zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes für die vielen wichtigen Anregungen und das grundsätzliche Lob für den Gesetzesentwurf. Uns GRÜNEN war es von Anfang an wichtig, dass die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung beim Landeswohlfahrtsverband (LWV) verbleibt. Der LWV hat die Kompetenz, die Erfahrung und das Fachwissen, um auf die Bedürfnisse von Menschen mit unterschiedlichen Handicaps eingehen zu können. weiterlesen

11.09., 19:20 Uhr

Änderung des Hessischen Rettungsdienstgesetzes

11.09., 20:20 Uhr

Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und anderer Rechtsvorschriften

Das heute im Landtag beschlossene Krankenhausgesetz stärkt die Qualität der stationären medizinischen Versorgung, sind die GRÜNEN überzeugt. Mit diesem Gesetz werden zwei wichtige Stellschrauben zugunsten einer zukunftsfähigen und flächendeckenden gesundheitlichen Versorgung gestellt, das ist ein gutes Signal für Patientinnen und Patienten in Hessen. weiterlesen

12.09., 09:10 Uhr

Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger vor Ort stärken

Hessen ist eines der sichersten Bundesländer in der Bundesrepublik. Im Ländervergleich belegen wir Platz drei. Wir haben die niedrigsten Zahlen in der polizeilichen Kriminalstatistik seit 30 Jahren. Trotz dieser Fakten fühlen sich nicht alle Menschen sicher. Um ein positives Sicherheitsgefühl zu verstärken, haben wir in dieser Legislaturperiode einiges auf den Weg gebracht. weiterlesen

12.09., 10:10 Uhr

Ganztagsschulausbau vorantreiben und Rechtsanspruch umsetzen

Es ist schon atemberaubend, wie die SPD kurz vor der Wahl ihre vollmundigen, milliardenschweren Versprechungen aus den vergangenen Jahren wieder einsammelt. Schon vor einigen Wochen hat sie ihr Ausbauziel für gebundene Ganztagsschulen auf nur noch 50 zusätzliche Schulen nach unten korrigiert. Jetzt schwenkt sie mit dem heutigen Landtagsantrag auch bei den Ganztagsangeboten für Grundschulkindern auf den Kurs der Regierung ein. weiterlesen

12.09., 15:00 Uhr

Sozialen Wohnungsbau endlich konsequent fördern - Fünf Jahre Schwarz-Grün sind verlorene Jahre in der Wohnungspolitik

13.09., 09:10 Uhr
13.09., 12:00 Uhr

Realitätsverweigerung im Kultusministerium gefährdet Bildungschancen

13.09., 14:00 Uhr

Nachrüstung von Diesel-Autos auf Kosten der Hersteller zügig voranbringen

Unser Ziel ist es, die Gesundheit der Menschen zu schützen und gleichzeitig generelle Fahrverbote zu vermeiden. Hierfür gibt es eine Lösung, die schnell und effektiv wirksam wäre – auch für das drohende zonale Fahrverbot für Diesel in Frankfurt: Eine Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen auf Kosten der Automobilhersteller. Das würde auch endlich mehr Gerechtigkeit für getäuschte Verbraucherinnen und Verbraucher im Diesel-Skandal bringen. weiterlesen