Plenum
Inhalt
Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.
Landtagssitzung am 27., 28. und 29. September 2021
Gesetz zur Änderung des Hessischen Bibliotheksgesetzes
Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften
Mit den heute vorgeschlagenen "Änderungen straßenrechtlicher Vorschriften", auch "Carsharing-Gesetz" genannt, kommt neuer Schwung ins Carsharing in Hessen! weiterlesen
Gesetz zur Gründung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit
Zügige Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder in Hessen
Hessisches Grundsteuergesetz (HGrStG)
Ab 2025 wird die Grundsteuer in Hessen gerechter, einfacher und für alle verständlich erhoben. In die Berechnung sollen nach der Grundsteuerreform die Grundstücksgröße, Nutzungsart und Lage der Immobilie einfließen. weiterlesen
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) und Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2021 bis 2025
Seit 50 Jahren exzellente Forschung und Lehre an Hessens Hochschulen für Angewandte Wissenschaften
Die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften haben in den letzten Jahren dafür gesorgt, dass immer mehr Menschen ein Studium aufnehmen konnten und haben im Bereich der anwendungsbezogenen Forschung neue Gebiete erschlossen. weiterlesen
Sechster Bericht der Landesregierung an den Hessischen Landtag zur Umsetzung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes nach § 7 Absatz 9 des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGlG)
In Hessen trägt das Hessische Gleichberechtigungsgesetz (HGlG) – insbesondere seit der in kraftgetretenen Novellierung 2016 – dazu bei, die Chancengleichheit von Männern und Frauen voranzubringen. weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst
Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen sowie zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
Mit dem neuen Gesetz wollen wir zur Sicherung der ärztlichen Versorgung beitragen. weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Regionallastenausgleichsgesetzes
Mitteilung Landesregierung: Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
Aktuelle Stunden
Die Themen: Platz- und Fachkräftemangel in Hessischen Kitas muss endlich ein Ende haben – Wertschätzung und Unterstützung statt Werbekampagnen durch die Hessische Landesregierung sind notwendig (SPD); 2G – Spaltung der Gesellschaft durch die Hessische Landesregierung (AfD); Bessere Förderung durch kleinere Grundschulklassen umfassend wissenschaftlich prüfen. Warum setzen CDU und Grüne ihren Koalitionsvertrag nicht um? (FDP); Privatisierung von Wohnungen durch landeseigene Nassauische Heimstätte/Wohnstadt stoppen - in Schotten und überall! (Linke); Erfolgreiches Kooperationsabkommen Landwirtschaft und Naturschutz: Hessen geht einen neuen Weg (GRÜNE); Null-Toleranz-Erlass - Wichtiges Signal für Einsatz- und Rettungskräfte (CDU)
Mehr Vielfalt jetzt: Kulturwandel und Gleichstellung in der Arbeitswelt vorantreiben
Reformierung der deutschen Asylverfahren
Lage in Afghanistan erfordert auch in Hessen entschlossenes Handeln – Aufnahme und Integration ermöglichen
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die unabhängige Bürger- und Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Hessen
Gesetz zur Anpassung von Fristen der Kommunalförderung aufgrund der Corona- Pandemie-Bedingungenund zur Änderung anderer Rechtsvorschriften
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
