Plenum
Inhalt
Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.
Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Februar 2021
Regierungserklärung Hessischer Ministerpräsident: "Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern."
Ein unbedachtes und überstürztes Ende des Lockdowns und die damit verbundene Gefahr einer dritten Welle hilft niemandem: nicht der individuellen Freiheit, nicht der Wirtschaft und erst Recht nicht der Verlässlichkeit politischer Entscheidungen weiterlesen
Keine Mieterhöhungen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte
Bezahlbaren Wohnraum in zeitgemäßer Qualität bieten, dabei das Klima mitdenken und das mit im Schnitt geringen ortsüblichen Vergleichsmieten – das ist der gelebte Anspruch der NHW an sich selbst. weiterlesen
Gemeinsam für starke Kommunen in einem starken Hessen
Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes
Wir gestalten für unser Hessenland weiter den Aufbruch im Wandel durch Haltung, Orientierung und Zusammenhalt, exakt so, wie der Titel des Koalitionsvertrages es angekündigt hat. weiterlesen
Hessen unterstützt die UNAIDS-95/95/95-Initiative der Vereinten Nationen
Hessen soll sich den UNAIDS-Zielen der Vereinten Nationen anschließen. weiterlesen
Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus
Aktuelle Stunden
Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten (Quelle: hessenschau.de):
- Markus Hofmann zu Power-to-Liquid Pionier-Anlagen (Aktuelle Stunde der GRÜNEN)
- Tarek Al-Wazir zu Power-to-Liquid Pionier-Anlagen (Aktuelle Stunde der GRÜNEN)
- Eva Goldbach zu den Anschlägen von Hanau und Polizeiarbeit (Aktuelle Stunde der FDP)
- Jürgen Frömmrich zu Arbeitsplätzen und Unternehmen in der Corona - Krise (Aktuelle Stunde der SPD)
- Eva Goldbach zu Abschiebungen (Aktuelle Stunde der Linken)
- Lukas Schauder zur Cybercrimebekämpfung (Aktuelle Stunde der CDU)
Ja zur Gentechnik im Innovationsland Hessen – Technologieoffene Forschung ; Entwicklung fördern – Aus den Erfahrungenmit Covid-19 lernen – Hessen muss sich als starker Pharmastandort für die Anpassung des BImSchG einsetzen
Die FDP im Hessischen Landtag macht sich lächerlich beim Versuch, Rote und Grüne Gentechnik zusammen in einen Topf zu schmeißen. Die Mitgliedschaft Hessens im Europäischen Netzwerk Gentechnikfreier Regionen betrifft die Freisetzung von gentechnisch veränderten Pflanzen. Das hat nichts mit dem Einsatz von gentechnologischen Verfahren in Medizin und Pharma – in geschlossen Systemen – zu tun. weiterlesen
Sitzverteilung des 18. Hessischen Landtags genügte den Anforderungen des Landtagswahlgesetzes nicht – Schaden für die Demokratie durch proaktive Information mit hessischen Bürgerinnen und Bürgern begrenzen
Wirtschaft und Corona: Homeoffice ist wichtiger Bestandteil des Kampfes gegen die Pandemie
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
