Plenum
Inhalt
Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.
Landtagssitzung am 10., 11. und 12. November 2020
Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch K + S
Hessens stationäre Versorgung ist auch in einer ernsten medizinischen Situation gut aufgestellt
Die stationäre Versorgung in Hessen ist gut auf den Ernstfall vorbereitet: Es wurde ein bundesweit vorbildliches System geschaffen, dass dafür sorgt, dass Betten- und Intensivkapazitäten effizient und ressourcenschonend genutzt werden. weiterlesen
Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030"
Die Landesregierung arbeitet mit ihrer Hessenstrategie Mobilität 2035 bereits jetzt konsequent an der Verkehrswende. weiterlesen
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021(Haushaltsgesetz 2021)
Das Wichtigste beim Haushalt ist die verlässliche, stabile Perspektive für die öffentlichen Hände, die letztlich in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich die Lebensverhältnisse vor Ort gestalten. weiterlesen
Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
Gesetz über die unabhängige Bürger- und Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Hessen
Wir wollen in Hessen eine ganz neue Fehlerkultur und eine weitere Stufe des Bürgerdialogs etablieren: Die oder der neue Bürger- und Polizeibeauftragte soll ein deutliches Signal sein, dass Beschwerden und Kritik über Polizeieinsätze oder einzelne Beamt*innen konsequent und ohne Ansehen der Person nachgegangen wird. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Rden der GRÜNEN Abgeordneten (Quelle: hessenschau.de):
- Daniel May zum Schulbetrieb im Corona - Winter (Aktuelle Stunde der Linken)
- Mathias Wagner zur Unterstützung der Kommunen in der Pandemie (Aktuelle Stunde der GRÜNEN)
- Eva Goldbach zu Rechtsextremismus in Hessen (Aktuelle Stunde der SPD)
- Katy Walther zum Ausbau der A49 und dem Widerstand (Aktuelle Stunde der FDP)
- Tarek AL-Wazir zum Ausbau der A49 und dem Widerstand (Aktuelle Stunde der FDP)
- Lukas Schauder zu Angriffen auf Hessens Polizei (Aktuelle Stunde der AfD)
Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen entschieden bekämpfen
Wasserstoffgesellschaft Hessen: Jetzt in die Zukunft starten
Politische Trittbrettfahrerei beenden – Wohlstand und soziale Marktwirtschaft erhalten
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
