Plenum
Inhalt
Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.
Landtagssitzung am 6., 7. und 8. Dezember 2022
Generaldebatte zum Landeshaushalt
2. Lesung Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024) – Einzelplan 02 Hessischer Ministerpräsident. weiterlesen
3. Lesung Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
Haushaltsdebatte - Einzelpläne
2. Lesung Siebtes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
Aktuelle Setzpunkte
Auch bei dieser Haushaltsdebatte haben sich die Fraktionen dazu entschieden, Setzpunkte und Aktuelle Stunden in einem zu behandeln. Hier die Punkte der einzelnen Fraktionen: Do 9:05 Uhr – 20/9661: Die Bewahrung des Kulturgutes von Spätaussiedlern und Heimatvertriebenen spielt in Hessen eine wichtige Rolle (CDU); Do 10:15 Uhr – 20/9662: Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen braucht alle klugen und kreativen Köpfe (GRÜNE) weiterlesen
2. Lesung Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenpflegehilfegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
2. Lesung Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
