Plenum

Inhalt

Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Landtagssitzung am 26., 27. und 28. Februar 2019

26.02., 15:20 Uhr

Regierungserklärung Hessischer Minister des Innern und für Sport: Sicher leben und sich sicher fühlen: erfolgreiche Sicherheitsbehörden in Hessen

26.02., 17:55 Uhr
Miriam Dahlke

Regelung des Übergangszeitraums nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Hessisches Brexit-Übergangsgesetz - HBrexitÜG)

27.02., 09:05 Uhr
Hans-Jürgen Müller

Nachhaltige Landwirtschaft in Hessen weiter fördern und unterstützen

27.02., 10:15 Uhr

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit – Arbeit, Solidarität, Menschlichkeit

27.02., 15:10 Uhr
Miriam Dahlke

Hessen handelt für mehr Steuergerechtigkeit

27.02., 17:13 Uhr
Silvia Brünnel

Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes

28.02., 09:10 Uhr

Aktuelle Stunden

Die Themen werden ergänzt sobald sie feststehen.

28.02., 12:00 Uhr

Energiepolitik neu denken – Bürgerwillen ernst nehmen

28.02., 14:10 Uhr
Silvia Brünnel

Überarbeitung des Landesaktionsplanes zur Bekämpfung häuslicher Gewalt gemäß den Vorgaben der Istanbul-Konvention

28.02., 15:20 Uhr
Katrin Schleenbecker

Beendigung der Kooperation mit DITIB

Für uns ist klar: Es muss sichergestellt sein, dass kein fremder Staat auf hessischen Unterricht in irgendeiner Weise Einfluss nehmen kann. Aber ohne eine Religionsgemeinschaft als Partnerin kann es keinen bekenntnisorientierten Religionsunterricht geben. Wichtig ist uns festzuhalten, dass der Islamische Religionsunterricht bislang ohne Beanstandung abgelaufen ist. In Hessen erteilen Lehrerinnen und Lehrer den islamischen Religionsunterricht, die auf die Landesverfassung vereidigte Beamte sind und nach vom Kultusministerium erarbeiteten Lehrplänen unterrichten. weiterlesen