Plenum
Inhalt
Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.
Landtagssitzung am 21., 22. und 23. Mai 2019
Regierungserklärung Hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund: Lebe dein Europa
Wir stehen zurzeit an einem sehr wichtigen Moment in der Geschichte Europas. Es wird sich bei der der kommenden Wahl entscheiden, wie wir in Zukunft auf unserem Kontinent zusammenleben. Der Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlage. Die Digitalisierung verändert unser Arbeitsleben und unsere Wirtschaft. Menschen fliehen nach Europa, weil sie in ihrer Heimat wegen Bürgerkriegen, aber auch Umwelt- und Klimazerstörung nicht mehr leben können und innerhalb der eigenen Grenzen wird die EU von populistischen und nationalistischen Bewegungen angegriffen. weiterlesen
Bekämpfung der Internetkriminalität
Angriffe und Gefährdungen durch Cyberkriminelle stellen unseren Staat, die Wirtschaft und die Gesellschaft schon heute vor extreme Herausforderungen und werden in einer digitalisierten und vernetzten Welt weiter zunehmen: Darum muss das Internet ein freier, aber kein grundrechtsfreier noch ein strafrechtsfreier Raum sein. weiterlesen
Wissenschaft und Forschung stärken – Studium und Lehre ausbauen: Einigung zur Fortsetzung der Bund-Länder-Programme ist eine gute Nachricht für den Standort Hessen
Mit dem Bund-Länder Pakten und dem Hessischen Hochschulpakt stellen wir die Weichen für die Zukunft unserer Hochschulen: Der Leitgedanke der anstehenden Pakte ist eine dauerhafte und steigende Finanzierung für die Hochschulen sicherzustellen. Die Verstetigung und Erhöhungen der Pakte im Bund sowie in Hessen die Dynamisierung um vier Prozent jährlich und die Einführung eines Sockels schaffen diese Verlässlichkeit für die Hochschulen. weiterlesen
Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in den Jahren 2019, 2020 und 2021 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (HBesVAnpG 2019/2020/2021)
Wir freuen uns sehr, dass es bei den Tarifverhandlungen auch gelungen ist, das bundesweit einmalige LandesTicket für die Beschäftigen des Landes weiterzuführen, davon profitieren 145 000 Beschäftigte – und die Umwelt. Das Ticket ist ein effektiver Beitrag zum Klimaschutz. weiterlesen
Information und Aufklärung im Kampf gegen Masern
mpfen ist wichtig, es schützt die Gesundheit eines jeden selbst, und schützt andere, da eine Übertragung dann nicht mehr möglich ist. Impfungen gehören zu den wichtigsten und wirksamsten präventiven Maßnahmen, die in der Medizin zur Verfügung stehen. Moderne Impfstoffe sind gut verträglich, unerwünschte Arzneimittelwirkungen werden nur in seltenen Fällen beobachtet. weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2018/2019
Durch den Nachtragshaushalt steigt das Gesamtvolumen des Landes-Budgets für 2019 um knapp 150 Millionen Euro. Das ist gegenüber der Planung, die wir Anfang 2018 verabschiedet haben ein Zuwachs von lediglich 0,4 Prozent, gewiss kein Signal für Geldverschwendung. weiterlesen
Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags
Aktuelle Stunden
Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten im Video (Quelle: hessenschau.de):
- Frank Kaufmann zu Steuereinnahmen (Antrag der AfD)
- Karin Müller zu den Taxi-Protesten in Hessen (Antrag der Linken)
- Tarek Al-Wazir zu den Taxi-Protesten in Hessen (Antrag der Linken)
- Martina Feldmayer zur CO2-Steuer (Antrag der FDP)
- Kaya Kinkel zu den Paketdiensten (Antrag der SPD)
- Kai Klose zu den Paketdiensten (Antrag der SPD)
- Kaya Kinkel zur sozialen Marktwirtschaft (Antrag der CDU)
- Kathy Walther zu nachhaltiger Mobilität (Antrag der GRÜNEN)
- Tarek Al-Wazir zu nachhaltiger Mobilität (Antrag der GRÜNEN)
Duale Berufsausbildung leistet auch bei Opel wichtigen Beitrag zur Zukunftsfestigkeit und zur Verankerung in der Region
Keine Ausweitung der "Transferunion" in der Europäischen Union
Die Frage, ob sich mit der EU-Mitgliedschaft für einen Staat mehr Vor- oder Nachteile verbinden, lässt sich nicht allein mit einer buchhalterischen Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben bezogen auf den EU-Haushalt beantworten. Die politische Stabilität, der Frieden, die Sicherheit, der freie Personenverkehr, all das wird dabei komplett ausgeblendet und lässt sich nicht in Zahlen ausdrücken. weiterlesen
Landesregierung ist bei Flächenstillegungen im Wald ökologisch und ökonomisch auf dem Holzweg – Pakt für den Wald auf wissenschaftlicher Grundlage schließen
HessenForst hat auch bisher eine nachhaltige und umweltschonende Forstwirtschaft nach hohen Standards betrieben: „Mit der Zertifizierung des Staatswaldes durch FSC soll keineswegs die hervorragende Arbeit von HessenForst in Frage gestellt werden. Wir wollen aber die hohe ökologische Qualität der Waldbewirtschaftung im hessischen Staatswald sowie die Transparenz für die hessischen Bürgerinnen und Bürger noch weiter ausbauen. weiterlesen
Biodiversität erhalten, Artensterben stoppen – Gemeinsame Europäische Agrarpolitik grundlegend ändern
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
