Plenum
Inhalt
Die Topthemen und GRÜNE Tagesordnungspunkte der Sitzungswoche des Hessischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.
Landtagssitzung am 23., 24., 25. und 30. Juni 2020
Sechstes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
Die heute verabschiedeten Neuerungen des HKJGB sind ein großer Erfolg: Wir sorgen für mehr Inklusion, statten die Träger besser aus, begegnen dem Fachkräftemangel und investieren massiv in Qualität. weiterlesen
Gesetz zur Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen zur Bewältigung der Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie im Hochschulbereich
Für alle hessischen Studierenden gilt jetzt: Das aktuelle Semester zählt nicht in die Regelstudienzeit und wird nicht auf das BAföG angerechnet. weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Artikel 141-Gesetzes
Hessischer Digitalpakt Hochschule setzt wichtigen Impuls für digitale Lehre auch während der Pandemie
Kitas in Hessen sind gut aufgestellt: Hessen stellt eine Milliarde für Kinderbetreuung bereit
Gesetz über das Sondervermögen "Hessens gute Zukunft sicher" (Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz - GZSG)
Engagiert für einen starken und verlässlichen Rechtsstaat
Aktuelle Stunden
Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten (Quelle: hessenschau.de):
- Kaya Kinkel zu "Luftverkehrsstandort Hessen erhalten. Arbeitsplätze bei der Lufthansa sichern. Lufthansarettung marktwirtschaftlich orientieren" (Antrag der FDP)
- Tarek Al-Wazir zu "Luftverkehrsstandort Hessen erhalten. Arbeitsplätze bei der Lufthansa sichern. Lufthansarettung marktwirtschaftlich orientieren" (Antrag der FDP)
- Eva Goldbach zu "Bundesweit steigen die Übergriffe auf Einsatzkräfte. Wer andere schützt, braucht dringend den Rückhalt unserer Gesellschaft. Wir fordern Wertschätzung und Dank statt Generalverdacht und Respektverlust gegenüber unseren Helferinnen und Helfern." (Antrag der CDU)
- Eva Goldbach zu "Angriffe auf Polizei- und Einsatzkräfte in Hessen" (Antrag der AfD)
- Felix Martin zu "Jedes Blut ist rot und rettet Leben – Diskriminierung bei der Blutspende beenden" (Antrag der GRÜNEN)
- Kai Klose zu "Jedes Blut ist rot und rettet Leben – Diskriminierung bei der Blutspende beenden" (Antrag der GRÜNEN)
- Lukas Schauder zu "#blacklivesmatter: Auch in Hessen gehen zehntausende Menschen gegen Rassismus auf die Straße (Antrag der Linken)
- Taylan Burcu zu "Humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen dringend notwendig – Landesaufnahmeprogramm für Hessen muss jetzt endlich vorgelegt werden" (Antrag der SPD)
25 Jahre Verkehrsverbünde in Hessen – RMV und NVV sind wichtige Säule der nachhaltigen Mobilitätsentwicklung
In diesem Jahr feiern die zwei größten Verkehrsverbünde in Hessen ihr 25jähriges Bestehen. Grund genug mit dem heutigen Setzpunkt der GRÜNEN im Plenum einen Blick in die Vergangenheit und in die Zukunft zu werfen. weiterlesen
Prävention und Bekämpfung von Frauenmorden (Femiziden)
Jeden Tag versucht ein Mann, seine Partnerin zu töten, jeden dritten Tag gelingt der Versuch. Diese Femizide – Morde an Frauen aufgrund ihres Geschlechts – müssen als solche benannt werden und angemessen verfolgt und bestraft werden. weiterlesen
Zweites Gesetz zur Änderung des Artikel 141-Gesetzes
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
