„Start-Ups fördern, Innovationen voranbringen, Zukunft gestalten!“ ist der Titel des gemeinsamen Positionspapiers der GRÜNEN Abgeordneten Kaya Kinkel (MdL Hessen), Andrea Lindlohr (MdL Baden-Württemberg), Stephanie Schuhknecht (MdL Bayern) und Dr. Danyal Bayaz (ehem. MdB, jetzt Finanzminister in Baden-Württemberg). Wir stehen vor der Herausforderung, unsere Wirtschaft sozial und ökologisch zu modernisieren. Gleichzeitig bieten sich durch die Digitalisierung … weiterlesen
Zwar ist die Pandemie noch nicht ausgestanden, doch das Corona-Hilfsnetz für Hessens Wirtschaft hat sich bewährt. Mit 13 Milliarden Euro hat das Bund und das Land Hessen ein engmaschiges Unterstützungsnetz bereitgestellt, um den Unternehmen durch die Corona-Krise zu helfen. Wir danken den Gewerbetreibenden in Hessen, die die notwendigen Corona-Maßnahmen vorbildlich mitgetragen haben und sind erleichtert … weiterlesen
Hessen hat im Juni sehr erfolgreich seine erste Grüne Anleihe mit einem Volumen von 600 Millionen Euro begeben. Die Anleihe hat eine Laufzeit von zehn Jahren und ist mit einem Kupon von 0,01 Prozent ausgestattet. Damit ist Hessen das erste Land mit einer Grünen Anleihe in diesem Umfang und auch Vorbild für andere Bundesländer. Mit … weiterlesen
Auch in den vergangenen Monaten erforderte das Pandemiegeschehen den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen auf ein Minimum zu reduzieren. Den Eltern und Kindern sowie dem Personal wurden dadurch viele Einschränkungen in allen Lebensbereichen abverlangt. Daher hat die Landesregierung bereits im vergangenen Jahr 40 Millionen Euro sowie im Januar und Februar 2021 jeweils 12 Millionen aus … weiterlesen
Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen GRÜNE Behindertengleichstellungspolitik steht für eine inklusive, barrierefreie Gesellschaft, die allen Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen soll. Die Umsetzung dieses politischen Selbstverständnisses ist und bleibt ein stetiger Prozess, den wir aber gerne begleiten und weiter voranbringen möchten. Deshalb freut es uns, dass in dieser Legislaturperiode bereits das Hessische Behindertengleichstellungsgesetz … weiterlesen
Die Sicherung der ärztlichen Versorgung auf dem Land ist ein zentrales Anliegen der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Dazu bedarf es unterschiedlicher Maßnahmen, wie unter anderem einer Landarztquote. Bereits im Koalitionsvertrag wurde dieser wichtige Baustein vereinbart, den wir jetzt per Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen umsetzen werden. Mit … weiterlesen
Hessen organisiert Hochschulausbildung für Hebammen und steigert Ausbildungskapazitäten Hebammen leisten unverzichtbare Arbeit für Schwangere, Gebärende und Wöchner*innen. Sichere Geburten sind nur mit gut ausgebildetem Personal zu gewährleisten. Wir GRÜNEN haben uns erfolgreich für die Umsetzung der europäischen Ausbildungsstandards für Hebammen in Hessen eingesetzt. Um dem Niveau des Hebammenberufs im Deutschen Qualifikationsrahmen zu entsprechen und eine … weiterlesen
Für ein möglichst konfliktarmes Nebeneinander Der Wolfsmanagement-Plan soll ein möglichst konfliktarmes Miteinander vor allem mit den Weidetierhalter*innen schaffen. Deshalb werden die bisherigen Fördermöglichkeiten nochmals ergänzt. Vor allem ist ein maximaler Schutz der Weidetiere nötig. Wenn der Wolf erst gar nicht lernt, dass Schafe und Ziegen leichte und verfügbare Beute ist, wird er sich auch nicht … weiterlesen
Wir haben in Hessen 2 Prozent der Landesfläche als Windvorrangflächen ausgewiesen. Anders als in anderen Bundesländern, wollen wir dabei Windkraft und Artenschutz gemeinsam stärken und nicht gegeneinander ausspielen. Das Verankern wir in einem Gesamtpakt bei dem Naturschutzleitlinie, eine neue Verwaltungsvorschrift und das Programm zum Schutz windkraftsensibler Arten ineinander greifen und auch die neu aufzustellenden Regionalpläne … weiterlesen
„Schutz durch Nutzung“ ist der zentrale Punkt bei Naturparken. Der neue Naturpark Knüll ist der 13. Naturpark Hessens und wurde am 1. Juni 2021 ausgewiesen. Nachhaltiger Tourismus und Erholung in und mit der Natur sind gerade in Hessen mit seinem hohen Waldanteil ein wichtiges Thema. Der neue Naturpark ist abwechslungsreich – da ist für jeden … weiterlesen