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Abschied nehmen
Unsere Arbeit und unsere Fraktion werden sich in der neuen Legislaturperiode verändern: Statt 29 sind wir nun 22 Abgeordnete, 11 Kolleginnen und Kollegen verlassen den Hessischen Landtag, darunter auch eine Ministerin und ein Minister. Wir bedanken uns bei Ihnen für die geleistete Arbeit und das Engagement. Und wir haben eine neue Rolle als größte demokratische … weiterlesen
Demokratiepaket
Am Ende einer Wahlperiode ist es ein normaler Vorgang, sich die Regeln und Grundlagen des parlamentarischen Betriebes anzuschauen und möglicherweise notwendige und sinnvolle Änderungen vorzunehmen. Das neue „Demokratiepaket“ genannte Gesetz enthält unter anderem folgende Neuerungen: Die Mitglieder der G10-Kommission werden künftig vom Parlament gewählt. Die Kommission ist für die Genehmigung von Überwachungsmaßnahmen zuständig. Die Mitglieder … weiterlesen
Neuwahl des GRÜNEN Fraktionsvorstandes
Aufbruch und Kontinuität: Freuen uns auf kritische und konstruktive Oppositionsarbeit Mathias Wagner ist einstimmig von den 22 GRÜNEN Abgeordneten des Hessischen Landtages zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Wir werden in den nächsten fünf Jahren als größte demokratische Oppositionsfraktion die Regierungsarbeit der neuen Koalition ebenso kritisch wie konstruktiv begleiten und freuen uns nach der Neuaufstellung unseres … weiterlesen
Abschlussbericht UNA zum rassistischen Terroranschlag in Hanau
Fehlerhaftes Handeln der hessischen Behörden wird im Abschlussbericht offengelegt In der Plenardebatte am 5. Dezember wurde der Abschlussbericht des Untersuchungssauschusses zum rassistischen Terroranschlag vom 19. Februar 2020 in Hanau besprochen. Im Vorwort des Abschlussberichtes bittet der Untersuchungsausschuss die Angehörigen und Überlebenden um Entschuldigung. Das kann zwar die Tat nicht ungeschehen machen und den Angehörigen den … weiterlesen
Eine Bilanz von 10 Jahren GRÜNER Bildungspolitik in Hessen
Chancen im Bereich Multiprofessionalität, Ganztag und Digitalisierung von Schule nutzen Wir GRÜNE haben der Bildungspolitik in Hessen in den vergangenen Jahren eine neue Richtung gegeben und wichtige Impulse für mehr Chancengerechtigkeit gesetzt: Noch nie wurde in Hessen so viel in Bildung investiert, wie in den vergangenen Jahren. Der Bildungsetat steigt mit dem Doppelhaushalt 23/24 auf … weiterlesen
SO geht GRÜNER Bauen in Hessen!
Fakt: Wir haben in den letzten beiden Jahren endlich wieder ein Wachstum an geförderten Wohnungen in Hessen erreicht. Während 88.000 geförderte Wohnungen in ganz Deutschland in diesem Zeitraum verloren gingen, haben wir in Hessen einen Zuwachs von über 1.800 erreicht. Das ist nach jahrelangem Minus unter den Vorgängerregierungen eine Trendwende und ein echter GRÜNER Erfolg. … weiterlesen
Hessens kreative Szene mit weltweiter Strahlkraft
Rhein-Main ist World Design Capital Turin, Seoul, Helsinki, Kapstadt, Taipei, Mexiko-Stadt, die Metropolregion Lille und Valencia – Die Liste der bisherigen Sieger der World Design Capital kann sich sehen lassen. Die Bewerbung der Region Rhein-Main mit dem Titel »Design for Democracy. Atmospheres for a better life« konnte die Jury überzeugen – die World Design Capital … weiterlesen
Wachstum in nachhaltig
Setzpunkt zur GRÜNEN Wirtschaftspolitik in Hessen Die letzten Jahre haben gezeigt, dass GRÜNE Wirtschaftspolitik – engagiert umgesetzt wie in Hessen – sowohl aktuelle Krisen bewältigt, als auch die richtigen Weichen für eine Nachhaltige Zukunft stellt. Es waren durchaus herausfordernde Jahre für Wirtschaft und Beschäftigte: Auf die Corona-Pandemie folgte die fossile Energiekrise – gleichzeitig spüren viele … weiterlesen
Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit
– sie lebt von den Menschen, die sie tragen Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Wenn wir uns auf der Welt umschauen, ist sie in vielen Staaten kaum oder gar nicht vorhanden. Wir hingegen dürfen am 8. Oktober in freien und geheimen Wahlen einen neuen Landtag wählen. Machen wir von diesem Recht Gebrauch und gehen wir wählen. … weiterlesen
Sonnige Nachrichten
PV-Anlagen entlang von Autobahnen und Schienenwegen sind nun privilegiert Damit das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 erreicht werden kann, muss der Ausbau der erneuerbaren Energien weiter massiv vorangetrieben werden. Das bundesweite Ziel ist deshalb, neben der Windkraft auch den PV-Anteil deutlich zu erhöhen und den Ausbau zu beschleunigen. Durch bundesgesetzliche Änderungen sind PV-Freiflächenanlagen nun seit … weiterlesen
