Inhalt
Archiv
Hochschulen sehen durch Kürzungen die Zukunft Hessens in Gefahr
Stellungnahme Hessischer Universitäten und der ASten Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag: „Die von der schwarz-roten Landesregierung beschlossenen Kürzungen bei Hochschulen gefährden Hessens Zukunft: Das hat die Konferenz Hessischer Universitätspräsidien jetzt in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit der Landeskonferenz der ASten in Hessen erneut angeprangert. So ließen sich ‚weder bessere Betreuungsquoten, noch exzellente Forschung, … weiterlesen
Schwarz-Rot kürzt bei Bildung, Soziales, Umwelt und Klima
CDU setzt falsche Prioritäten. SPD macht alles mit. Nachtragshaushalt In der Debatte zum Nachtragshaushalt sagt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Das ist der erste Haushalt von Schwarz-Rot. Dieser Haushalt ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Einschnitt. Erstmals seit vielen Jahren wird bei Bildung, Soziales, Umwelt und Klima gekürzt. Die Landesregierung nennt es schönfärberisch … weiterlesen
Hochschultour des Fraktionsvorsitzenden #MathiasKommtRum
Kürzungen der Landesregierung bei der Hochschulfinanzierung Hessens Hochschulen droht ein Minus von über 100 Millionen Euro für Forschung und Lehre allein in der zweiten Jahreshälfte 2024. Rund 1.500 Stellen könnten gefährdet sein. Die Hochschulen stehen vor einer extrem herausfordernden Situation ohne jegliche Planungssicherheit. Das haben die über 50.000 Beschäftigten und 250.000 Studierenden an Hessens Hochschulen … weiterlesen
Fünf Lehren - nicht nur für die Grünen
Erschienen als Gastbeitrag von Mathias Wagner in der Frankfurter Rundschau vom 23. Juni 2024 Keine Frage: Mit einem Minus von über acht Prozent hatten die Grünen bei der Europawahl die größten Verluste zu verzeichnen. Keine Beschönigung: Wir Grünen müssen das Ergebnis analysieren und daraus Schlussfolgerungen ziehen. Eine Analyse griffe aber zu kurz, wenn nur das … weiterlesen
Land lässt Kommunen bei Kinderbetreuung und ÖPNV im Stich
Städtetag schlägt Alarm Zur gestrigen Pressekonferenz des Hessischen Städtetags (https://t.ly/O_T6I) erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Es ist ein dramatischer Appell, den die hessischen Städte gestern an die Landesregierung gerichtet haben. Ohne eine bessere Unterstützung des Landes drohen Verschlechterungen bei der Kinderbetreuung und beim Angebot von Bussen und Bahnen. Die Landesregierung lässt die Städte … weiterlesen
Die beste Versicherung gegen Unwetterschäden ist wirksamer Klimaschutz
Zu den Vorschlägen von Ministerpräsident Boris Rhein für eine Versicherungspflicht gegen Elementarschäden erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Wir unterstützen eine Versicherungspflicht gegen Elementarschäden. Sie greift allerdings zu kurz. Denn besser als einen Schaden auszugleichen, ist, dass er gar nicht erst entsteht. Eine verantwortliche Politik muss daher früher ansetzen. Die beste Versicherung gegen Unwetterschäden … weiterlesen
Der Mord an Walter Lübcke mahnt: aus Worten können Taten werden
Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner zum 5. Jahrestag des Mordes an Walter Lübcke: „Vor fünf Jahren wurde aus abscheulichen Worten eine schreckliche Tat. Walter Lübcke wurde von einem Rechtsextremisten ermordet. Er wurde ermordet, weil er für seine Überzeugung, seine Meinung und für Menschlichkeit eingetreten ist. Hass, Hetze und massive Anfeindungen waren der Tat vorausgegangen. … weiterlesen
Erste Umfrage nach der Landtagswahl
Grüne stabil – Regierungsbeteiligung zahlt sich für die SPD nicht aus Ende April hat der Hessische Rundfunk die erste Umfrage nach der Landtagswahl veröffentlicht. Die GRÜNEN sind mit 15 Prozent stabil und liegen auf dem Niveau des Ergebnisses der Landtagswahl vom Oktober 2023 mit 14,8 Prozent. Unser Ziel bleiben aber natürlich wieder Werte um die … weiterlesen
Erste Bilanz: 100 Tage CDU-Alleinregierung
100 Tage Show statt Lösungen Die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung gelten als Schonfrist: Posten müssen mit neuen Personen besetzt werden und diese Personen sich dann wiederum in ihr neues Aufgabengebiet einfinden. Danach wird eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchtern aus. Dem Anfang der schwarz-roten Koalition wohnt kein Zauber inne. Die neue Landesregierung … weiterlesen
Unser Grundgesetz ist unsere Verpflichtung
Zum 75. Jubiläum des Grundgesetztes der Bundesrepublik Deutschland erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner: „Wir feiern das 75. Jubiläum unseres Grundgesetzes. Wir feiern es, weil es die beste Verfassung ist, die Deutschland je hatte. Seit 75 Jahren garantiert das Grundgesetz die politische Ordnung in unserer Demokratie, den Sozialstaat, die Rechtsstaatsprinzipien sowie die Staatorganisation. … weiterlesen
