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05.07.2024

Hochschultour des Fraktionsvorsitzenden #MathiasKommtRum

Kürzungen der Landesregierung bei der Hochschulfinanzierung

Hessens Hochschulen droht ein Minus von über 100 Millionen Euro für Forschung und Lehre allein in der zweiten Jahreshälfte 2024. Rund 1.500 Stellen könnten gefährdet sein. Die Hochschulen stehen vor einer extrem herausfordernden Situation ohne jegliche Planungssicherheit. Das haben die über 50.000 Beschäftigten und 250.000 Studierenden an Hessens Hochschulen nicht verdient.

 

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion nimmt ihre Sorgen und Nöte ernst. Mit dem neuen Format #MathiasKommtRum   will er sich bei einer Hochschultour vom 12. bis 18. Juli gemeinsam mit den zuständigen GRÜNEN Fachabgeordneten Nina Eisenhardt und Daniel May ein Bild über die Lage an fünf hessischen Hochschulen machen:

 

Freitag, den 12. Juli: Universität Kassel

Montag, den 15. Juli: Universität Gießen

Mittwoch, den 17. Juli: Hochschule RheinMain, Wiesbaden

Donnerstag, den 18. Juli: Frankfurt University of Applied Sciences.

Donnerstag, den 18. Juli: Hochschule für Musik und Darstellende Kunst, Frankfurt.

 

Hessens Hochschulen stehen vor riesigen finanziellen Herausforderungen: Die mit dem Tarifabschluss vereinbarten Erhöhungen verursachen allein in diesem Jahr einen finanziellen Mehrbedarf von mindestens 70 Millionen Euro an Hessens Hochschulen. Da ist die große, langfristig wirksame Tariferhöhung, die im kommenden Jahr folgt, noch gar nicht eingerechnet – hierfür gehen allein die fünf hessischen Universitäten von einer jährlichen Mehrbelastung von mindestens 100 Millionen Euro ab 2025 aus. Doch als ob das nicht genug wäre, kürzt die neue schwarz-rote Landesregierung den Hochschulen im Nachtragshaushalt 2024 zusätzlich noch einmal rund 34 Millionen Euro allein für das laufende Jahr. Medienberichten zufolge plane die Landesregierung für den Haushalt 2025 Kürzungen in ähnlicher Höhe. Das alles fällt in eine Zeit, in der die Verhandlungen des Landes mit den Hochschulen über den kommenden Hessischen Hochschulpakt 2026-2030 anstehen. Anders als unter GRÜNER Regierungsbeteiligung wurde im schwarz-roten Koalitionsvertrag nicht festgehalten, wie hoch die jährliche Steigerung der finanziellen Mittel ausfallen soll.

 

Wagner: „An unseren Hochschulen herrscht eine extreme Verunsicherung und Ratlosigkeit. Sie stehen gerade vor der schier unlösbaren Aufgabe, bereits verplante Mittel im laufenden Haushaltsjahr einzusparen. Hinzu kommt die Ungewissheit, welche weiteren Kürzungen bereits in einem halben Jahr folgen werden und wie es mit der Hochschulfinanzierung ab dem Jahr 2026 weitergeht. Im Rahmen meiner Tour möchte ich mir deswegen vor Ort ein Bild machen, was das für unsere Hochschulen im Einzelnen bedeutet – für die Universitäten, die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und die Kunsthochschulen – und welche konkreten Forderungen sie an die Landespolitik haben. Sie alle stehen vor unterschiedlichen Herausforderungen. Doch eines gilt in dieser Situation für alle: Unmittelbare Auswirkungen auf den Lehr- und Forschungsbetrieb werden unvermeidbar sein. Die Kürzungen und daraus folgende Personaleinsparungen werden für Studierende wie Beschäftigte an jeder Hochschule des Landes ganz konkrete, spürbare Auswirkungen haben. Mit diesen Sorgen und Nöten wollen wir unsere Hochschulen nicht alleine lassen.“

 

#MathiasKommtRum ist ein neues Format, mit dem unser Fraktionsvorsitzender, Mathias Wagner, regelmäßig bei vor Ort Terminen in ganz Hessen das Gespräch zu aktuellen Themen suchen wird. Die Hochschul-Tour macht den Anfang. Ab 19. August folgt dann eine Sommertour auf dem Fahrrad entlang des hessischen Radfernweges R6.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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