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Marcus Bocklet: Cybermobbing
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber René Rock, ich möchte mich entgegen den üblichen Scharmützeln zwischen GRÜNEN und FDP an dieser Stelle ausdrücklich bei der FDP bedanken, weil ich glaube, dass dieses Thema Cybermobbing gerade für unsere Kinder und Jugendlichen ein extrem schlimmes und belastendes ist. Es ist richtig, dass sich der … weiterlesen
Marcus Bocklet: Bündnis Ausbildung Hessen – sichert Chancengleichheit, Wohlstand und Fachkräfte in Hessen
Die Arbeiterpartei scheint noch nicht anwesend zu sein. – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der 3. März 2015 war ein guter Tag für Hessen. Dort wurde das Bündnis für Ausbildung abgeschlossen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Dieses Bündnis verfolgt mit einem Bündel von Maßnahmen mindestens vier hervorragende Schwerpunkte. … weiterlesen
Marcus Bocklet: Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegin Gnadl, in der Tat wiederholen wir in etwa die Diskussion, die wir am 24. September bei der Einbringung Ihres Gesetzentwurfs schon einmal geführt haben. Sie haben vorgetragen, dass aus Ihrer Sicht vier Punkte veränderungsbedürftig sind: die gesetzlichen Standards für die Betreuung behinderter Kinder in den … weiterlesen
Bündnis Ausbildung Hessen – sichert Wohlstand und Fachkräfte in Hessen
Wir haben das Ziel, dass zukünftig ausreichend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen. Bereits in diesem Jahr sollen 1500 zusätzliche Ausbildungsstellen geschaffen werden. Das ist ein ambitioniertes Ziel, aber wir sind der Überzeugung, dass das breite Bündnis mit Vertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften, Landesregierung, Kommunen und der Agentur für Arbeit erfolgreich sein wird. weiterlesen
Anhörung Maßregelvollzugsgesetz - GRÜNE: Breite Zustimmung und konstruktive Änderungsvorschläge
Nach der heutigen Anhörung zur Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes im Landtag stellt die GRÜNE Landtagsfraktion fest, dass die Anzuhörenden den Gesetzentwurf weitgehend begrüßt haben. „Der Maßregelvollzug und das Thema Zwangsbehandlung sind besonders sensible Bereiche, da in die Bürger- und Persönlichkeitsrechte der Betroffenen eingegriffen werden kann. Der Gesetzentwurf erhielt viel Zustimmung. Die in der Anhörung geäußerten Vorschläge … weiterlesen
GRÜNE: Impfen schützt, Impfpflicht überflüssig
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich für bessere Aufklärung über Impfschutz und gegen eine Impfpflicht aus. „Masern sind eine gefährliche Infektionskrankheit, die zu schweren bleibenden Gesundheitsschäden oder sogar zum Tod führen kann. Deshalb ist die Impfung gegen Masern sehr sinnvoll. Sowohl Kinder als auch Erwachsene, bei denen die Krankheit oft noch schwerer verläuft, … weiterlesen
Marcus Bocklet: Aktuelle Stunde – Hessen beim Impfsystem gut aufgestellt
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Schott, ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Angesichts der Diskussion, die draußen im Land läuft und angesichts des tragischen Todesfalls eines Kindes in Berlin und dem Ausbruch von über 500 Masernfällen in Berlin und angesichts der Tatsache, dass sich viele Menschen auch in Hessen darüber … weiterlesen
Marcus Bocklet: Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Hessen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Kern und im Tenor kann ich Herrn Kollegen Rentsch nur zustimmen. Zunächst einmal möchte ich sagen, dass auch ich in der Antwort der Landesregierung wichtige Hinweise, aber nur wenig von dem finde, was man skandalisierend nutzen könnte. Vorab noch einmal meinen herzlichen Dank für die umfangreiche … weiterlesen
Versorgungsstärkungsgesetz - GRÜNE: Gesundheitsversorgung stärken, Gesetzentwurf nachbessern
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht beim „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung“, der am 5. März 2015 in erster Lesung im Bundestag eingebracht wird, positive Ansätze, allerdings auch umfangreichen Nachbesserungsbedarf. „Es ist richtig und wichtig, sich genauer mit Fragen von möglicher Über- und Unterversorgung auseinanderzusetzen. Allerdings müssen die … weiterlesen
Marcus Bocklet: Versorgungsstärkungsgesetz
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Morgen wird der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung in den Bundestag eingebracht. Die FDP zieht diese erste Lesung sozusagen heute im Hessischen Landtag vor. Ein bisschen Verständnis habe ich dafür, da sie an der morgigen Debatte im Bundestag nicht teilnehmen können. … weiterlesen
