Suchergebnisse: operation düstere zukunft
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Eine Politik ohne konkrete Ziele ist möglich, aber sinnlos
Fast 200 Seiten Koalitionsvertrag Nach der mühsamen Lektüre des gesamten Koalitionsvertrags können wir eine erste Bewertung vornehmen. Das Konkreteste in diesem Koalitionsvertrag sind die Seitenzahlen. Es ist schon sehr erstaunlich, wie man es trotz rund 200 Seiten schafft, nahezu nichts Verbindliches zu sagen. Da wird geprüft, evaluiert und nachgedacht, was das Zeug hält. Aber wirklich … weiterlesen
Fast 200 Seiten Koalitionsvertrag
Eine Politik ohne konkrete Ziele ist möglich, aber sinnlos Nach der mühsamen Lektüre des gesamten Koalitionsvertrags sagt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Das Konkreteste in diesem Koalitionsvertrag sind die Seitenzahlen. Es ist schon sehr erstaunlich, wie man es trotz rund 200 Seiten schafft, nahezu nichts Verbindliches zu sagen. Da wird geprüft, evaluiert und … weiterlesen
#Sozialbudget
Halbzeit für Schwarz-Grün in Hessen Warum die Einführung des Sozialbudgets für Marcus Bocklet ein Herzensprojekt der schwarz-GRÜNEN Koalition ist: „Im Jahr 2003 war ich noch Sozialarbeiter bei einem freien Träger. Die Kürzungen der Landesregierungen der „Operation Düstere Zukunft“ trafen zu dieser Zeit fast alle Initiativen und Vereine, die Angebote und Beratung für sozial Schwache anboten. … weiterlesen
FraktionsGRÜN Juni 2015
Hessen wird gerechter Wir wollen, dass Hessen sozialer und gerechter wird. Ein Meilenstein auf diesem Weg ist das Sozialbudget, das die schwarz-grüne Landesregierung eingerichtet hat. Wir haben in der Opposition lange dafür gekämpft, dass die Operation Düstere Zukunft – die drastische Kürzung der Sozialleistungen des Landes 2003 – rückgängig gemacht wird. Dass es uns nun … weiterlesen
Operation Düstere Zukunft war radikaler Einschlag in Sozialstruktur Hessens
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war die „Operation Düstere Zukunft“ ein radikaler Einschlag in die soziale Infrastruktur Hessens. DIE GRÜNEN sehen die Zeit für eine neue Politik der sozialen Gerechtigkeit gekommen. „Eine Fülle von sozialen Einrichtungen wurde flächendeckend innerhalb von wenigen Wochen geschlossen oder existenziell gefährdet. Diese Sparaktion war ein Ausdruck fehlender … weiterlesen
SPD-Initiative zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendkriminalität – GRÜNE: Prävention in den Vordergrund stellen
Früh ansetzende Präventionsarbeit ist nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das beste Mittel um Kinder- und Jugendkriminalität zu begegnen. „Der Ansatz der SPD, die Jugendhilfe und Polizeiarbeit besser zu vernetzen, um frühzeitig Fehlentwicklungen entgegenzuwirken, entspricht auch unseren Vorstellungen zur nachhaltigen Prävention“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Der Vorschlag übersetzt die Idee … weiterlesen
Protestkundgebung der Landesarbeitsgemeinschaft der Autonomen Frauenhäuser Hessen - GRÜNE fordern finanzielle Sicherung der Arbeit von Frauenhäuser
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt und unterstützt die bundesweite Kampagne „Schwere Wege leicht machen“, mit der die Frauenhäuser in Deutschland dafür eintreten, dass ihre wichtige Arbeit unbürokratisch, bedarfsgerecht und verlässlich finanziert wird. „Gewalt gegen Frauen ist kein individuelles, sondern ein gesellschaftliches Problem und eine schwere Menschenrechtsverletzung. Oftmals außerhalb der öffentlichen Wahrnehmung findet tagtäglich … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern: „Hessen – mit Sicherheit in die Zukunft“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon sehr freundlich vom Kollegen Greilich, dass er mich angekündigt hat. Ich nehme das sehr gerne auf und gebe ein Kompliment zurück. Herr Greilich, Sie haben es in den 20 Minuten, in denen Sie hier als Freidemokrat, als Mitglied der FDP, geredet haben, geschafft, die … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Haushaltsplans des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 – Finanzausgleichsgesetz und des Besoldungsgesetz
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Ministerpräsident, was war das denn? (Lachen bei der Opposition – Zuruf des Abg. Dr. Frank Blechschmidt (FDP)) Jetzt endlich habe ich verstanden, was all diese auf Lebenszeit verbeamteten Jung-Unionisten in der Staatskanzlei so tun: Sie lesen die Programme der SPD von 2008. (Bravo-Rufe und demonstrativer Beifall … weiterlesen
Kordula Schulz-Asche: Hessisches Sozialministerium
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Haushaltsplanentwurf des Sozialministeriums für die nächsten beiden Haushaltsjahre ist festzustellen: Diese Landesregierung ist nach 13 Jahren an der Macht verbraucht und erschöpft. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD – Lachen bei der CDU) Wenn ich an die „Operation düstere Zukunft“ denke, muss man darüber … weiterlesen
