#Sozialbudget

Halbzeit für Schwarz-Grün in Hessen

Warum die Einführung des Sozialbudgets für Marcus Bocklet ein Herzensprojekt der schwarz-GRÜNEN Koalition ist:

„Im Jahr 2003 war ich noch Sozialarbeiter bei einem freien Träger. Die Kürzungen der Landesregierungen der „Operation Düstere Zukunft“ trafen zu dieser Zeit fast alle Initiativen und Vereine, die Angebote und Beratung für sozial Schwache anboten. Viele Mitarbeiter mussten entlassen werden, wichtige Maßnahmen mussten eingestellt, Angebote gekürzt oder langjährige Arbeit beendet werden. Es war eine bittere Phase. Viele empfanden sie als einen unglaublichen Rückschritt für die Sozialpolitik – auch ich.“

GRÜNER Erfolg der ersten Halbzeit: Sozialbudget für ein gerechteres Hessen

„Frühere Landesregierungen haben die Sozialpolitik als Steinbruch für den Haushalt missbraucht. Damit Hessen sozialer und gerechter wird, haben wir mit der GRÜNEN Regierungsteilnahme 2014 das Hessische Sozialbudget im Landeshaushalt verankert und für die Dauer unserer Regierungszeit unter Schutz gestellt. Mit jetzt 70 Millionen Euro ist dieses Sozialbudget für freiwillige Leistungen 35 Prozent höher als vor unserer Regierungsbeteiligung. Damit haben wir die Kürzungen aus dem Jahr 2003 zum überwiegenden Teil wieder rückgängig gemacht und setzen zusätzliche Förderschwerpunkte. Frauenhäuser, Schuldnerberatungsstellen, Unterstützung für Kinder und Jugendliche, die Opfer sexualisierter Gewalt wurden, Suchthilfe, Arbeitsvermittlung von Langzeitarbeitslosen – das Hessische Sozialbudget umfasst mehr als 50 Positionen.

Planungssicherheit für langfristige Unterstützung in der gesamten Wahlperiode

„Das Geld fließt für die Dauer der Legislaturperiode Jahr für Jahr verlässlich in die wertvolle sozialpolitische Arbeit von Kommunen, Verbänden und Institutionen und gibt ihnen damit die Sicherheit, die sie für ihre Arbeit brauchen. Das nutzt den Menschen, für die diese Einrichtungen arbeiten und den Menschen, die dort unterstützt werden. Ich erinnere mich noch gut, wie aufreibend es war, jedes Jahr neu um Mittel bangen zu müssen. Oft führte diese Unklarheit dazu, dass Mitarbeiter entlassen oder Projekte eingestellt wurden. Diese Willkür hat nun in Hessen ein Ende. Aber es gibt noch weiterhin viel zu tun. Es bleibt unsere Aufgabe, das Sozialbudget schrittweise und klug weiter auszubauen. Wir GRÜNE arbeiten dran.

Marcus Bocklet, Sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN