"Guido Westerwelles vermeintliche Entdeckung eines sozialen Gewissens entpuppt sich bei genauerem Hinsehen schnell als populistische Luftnummer, die im auffälligen Widerspruch zum Grundsatzprogramm der FDP steht." weiterlesen
Wir GRÜNE wollten, dass Roland Koch nach dem 5. April kein Ministerpräsident mehr ist und er mit seiner Landesregierung abgelöst wird, um einen Politikwechsel in Hessen zu ermöglichen. weiterlesen
„Die CDU beginnt endlich zu verstehen, dass sie in den vergangenen Jahren ihrer Regierungszeit gravierende Fehler gemacht hat. Es waren wir Grüne, die sie immer wieder davor gewarnt haben, mit ihrer absoluten Mehrheit stur an Fehlentwicklungen wie dem Chaos der gymnasialen Schulzeitverkürzung und den Zumutungen für die Landesbediensteten festzuhalten. In anderen Bereichen fehlt ihr diese … weiterlesen
Die von der schwarz-roten Bundesregierung vorgelegten Reform-Eckpunkte sind in keiner Weise geeignet, das deutsche Gesundheitssystem zukunftsfest zu gestalten. Damit haben die Koalitionäre bereits jetzt die Messlatte der Großen Koalition gerissen. Statt Paradoxien des heutigen Systems, wie das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Versicherung, das Hintereinander von ambulanter, stationärer und rehabilitativer Versorgung zu beseitigen, werden neue … weiterlesen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben auf Bundesebene die Hartz-Gesetze entscheidend mitberaten. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zu einer einheitlichen Leistung für erwerbsfähige Arbeitssuchende sahen die GRÜNEN als ersten Schritt hin zu einer Grundsicherung als richtig an. Seit dem 1. Januar 2005 ist das Sozialgesetzbuch (SGB) II – Grundsicherung für Arbeitssuchende – besser bekannt als Hartz … weiterlesen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Hessen stellen seit Jahren Kinder und deren Interessen in den Mittelpunkt ihrer Politik. „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“ ist Leitgedanke unseres politischen Handelns – von der Umwelt- über die Wirtschafts- und Sozialpolitik bis hin zur Kinder- und Familienpolitik. Im November 2001 verabschiedete die Landesmitgliederversammlung die kinder- und … weiterlesen
Deutschland entwickelt sich zu einer Wissensgesellschaft, in der der Zugang zur Bildung längst zu einer entscheidenden Zukunftsfrage geworden ist. In unserer Gesellschaft entscheidet Bildung maßgeblich über die Möglichkeit zur Gestaltung des eigenen Lebens wie auch zur gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Teilhabe. Die Fähigkeit der Einzelnen, selbstständig ihr Leben zu gestalten und Verantwortung für sich selbst … weiterlesen