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28.02.2008

Einen Monat nach der Wahl: Erste Einsicht über Fehler bei der CDU

„Die CDU beginnt endlich zu verstehen, dass sie in den vergangenen Jahren ihrer Regierungszeit gravierende Fehler gemacht hat. Es waren wir Grüne, die sie immer wieder davor gewarnt haben, mit ihrer absoluten Mehrheit stur an Fehlentwicklungen wie dem Chaos der gymnasialen Schulzeit­verkürzung und den Zumutungen für die Landesbediensteten festzuhalten. In anderen Bereichen fehlt ihr diese Erkenntnis offenbar noch: Das betrifft ihre antiquierte Umwelt-, Energie- und Klima­politik genauso wie den Sozialsektor, wo sie massive Einschnitte im sozialen Netz Hessens vorge­nommen hat. Zudem weigert sich die CDU zu respektieren, dass eine Mehrheit der hessischen Wählerinnen und Wähler Roland Koch nicht mehr als Ministerpräsidenten sehen will“, stellen die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche und Tarek Al-Wazir fest.

„Immerhin hat die Wahlniederlage zu einer ersten Spur von Nachdenklichkeit geführt, auch wenn es einen Monat gedauert hat. Das lässt hoffen, dass es der CDU gelingen kann, sich in der Opposi­tion zu erneuern.“