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15.05.2017

Landtagswahlen: Hessische GRÜNE halten Kurs: eigenständig, ohne Ausschließeritis und erfolgreich

„Zwischen großem Erfolg und bitterer Schlappe kann manchmal nur eine Woche liegen. Die GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen haben in der Koalition engagiert daran gearbeitet, die großen Herausforderungen des Bundeslandes anzugehen. Leider haben im Wahlkampf die Schwierigkeiten eine größere Rolle gespielt als die Fortschritte, und zuletzt wurde die Frage, wie die Parteien die Zukunft des Landes gestalten wollen, von koalitionstaktischen Aussagen überlagert. Gerade wir Hessen wissen, dass ,Ausschließeritis‘ abschreckende Wirkung haben kann“, erklären Daniela Wagner und Kai Klose, Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen. „Das Ergebnis steht im Kontrast zu dem sehr guten Abschneiden der GRÜNEN in Schleswig-Holstein am Wochenende zuvor, die viele Wählerinnen und Wähler von ihrer guten Regierungsarbeit und ihrem Programm für die nächsten Jahre überzeugen konnten. Wir werden die Ergebnisse aus Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen nun genau analysieren und daraus lernen.“

„Klar ist für uns in Hessen bereits, dass wir unseren eigenständigen Kurs beibehalten werden. Unsere Bilanz ist erfolgreich: Seit wir mitregieren, haben wir Ökologie, Gerechtigkeit und die offene Gesellschaft vorangebracht“, so Wagner und Klose. „Wir haben der hessischen Politik eine neue Richtung gegeben: von einer Umwelt- und Klimaschutzpolitik, die nur auf dem Papier stand, hin zum Integrierten Klimaschutzplan 2025; von einer industriellen Landwirtschaftspolitik hin zum ,Zukunftspakt hessische Landwirtschaft‘ und zum Ökoaktionsplan; von einer Energiepolitik aus der fossilen Steinzeit hin zum Zeitalter der Erneuerbaren Energien; von einer FDP-Verkehrspolitik für immer mehr Asphalt hin zum Vorrang für die Sanierung maroder Straßen, einer Rekordförderung für Busse und Bahnen und dem Schülerticket; von einer unambitionierten Sozialpolitik hin zu Sozialbudget, mehr bezahlbarem Wohnraum und der Förderung von Akzeptanz und Vielfalt; von einer Schulpolitik im Dauerstreit zu mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit durch Ganztagsschulen, Sozialindex, Deutschförderung und Inklusion – um nur einige Beispiele zu nennen.“

„Die GRÜNE Handschrift im Regierungshandeln ist klar erkennbar, die Richtung stimmt. Wir werden auch weiterhin selbstbewusst diese und weitere Schritte für eine grünere und gerechtere Zukunft Hessens angehen. In Hessen und überall, wo GRÜNE in den Bundesländern mitregieren, geht es um Ökologie, Gerechtigkeit und individuelle Freiheit – unabhängig davon, mit wem wir jeweils koalieren. Deshalb werden wir auch alles daran setzen, bei der Bundestagswahl die große Koalition abzulösen, die dieses Land lähmt. Es braucht die GRÜNEN, um die Zukunft zu gestalten. Und Zukunft wird aus Mut gemacht!“


Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
Kaiser-Friedrich-Ring 77
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