Pressemitteilungen 2011
Inhalt
GRÜNE informieren zur Schuldenbremse
Aus Anlass der heutigen Pressekonferenz der Hessen-CDU verweist der Politische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen, Kai Klose, erneut auf die GRÜNEN Informationen zur Schuldenbremse. „Wir werben bereits seit Wochen mit unserem – im Gegensatz zur FDP aus Partei-, nicht aus zweckentfremdeten Fraktionsmitteln – finanzierten Flugblatt zur Schuldenbremse“, stellt Klose fest. „Schön, dass die … weiterlesen
Am 27. März ist Kommunalwahl. GRÜNE Promi-Termine in Hessen
Nachfolgend finden sie die Termine der Bundesvorsitzenden Claudia Roth sowie der beiden Landesvorsitzenden Kordula Schulz-Asche und Tarek Al-Wazir im Rahmen des hessischen Kommunalwahlkampfs in der Woche vom 12. bis 20. März. Bei zusätzlichem Informationsbedarf wenden Sie sich bitte jederzeit gerne an uns. Datum Person Ort Thema Fr., 11.3., 19.00 Uhr Kordula Schulz-Asche, MdL Schwalmstadt-Ziegenhain, Rosengarten, … weiterlesen
100. Frauentag – Politische Fastenzeit für Frauen muss 2011 enden
„Wir wollen die Hälfte der Macht für die Frauen in unserer Gesellschaft, die Fastenzeit für Frauen muss endlich enden“, erläutert Kordula Schulz-Asche, Landesvorsitzende der GRÜNEN in Hessen, die Position von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen zur Frauenpolitik. „Wir gehen mit gutem Beispiel voran und haben seit 25 Jahren eine funktionierende Frauenquote. Mit Abstand stellen GRÜNE … weiterlesen
Hessens Grüne setzen weiter auf Konzepte
„Die Hamburger GRÜNEN haben ein ordentliches Wahlergebnis erzielt und konnten in einer schwierigen Situation ihr Ergebnis sogar steigern“, kommentiert Kordula Schulz-Asche, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen, den Ausgang der Bürgerschaftswahlen in der Hansestadt Hamburg. Die GRÜNEN in Hamburg konnten ihr Ergebnis von 2008 um 1,6 Prozent steigern. „Wir sind in Hamburg jedoch hinter … weiterlesen
Kommunalwahlkampf der CDU - GRÜNE: Finanzierung der Kommunen ist nicht seriös
Der Versuch des CDU-Vorsitzenden Bouffier, die finanzielle Lage der Kommunen schönzureden, wird nach Auffassung des Politischen Geschäftsführers von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, auch im Kommunalwahlkampf fehlschlagen. „Fakt ist, dass die CDU/FDP-Landesregierung den Kommunen 340 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich gestrichen hat. Dieses Geld fehlt bei der Kinderbetreuung und beim Aufrechterhalten der kommunalen Infrastruktur.“ … weiterlesen
GRÜNE präsentieren Flugblatt zur Schuldenbremse
Der Politische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen, Kai Klose, hat heute das GRÜNE Flugblatt zur Volksabstimmung über die Schuldenbremse am 27. März vorgestellt. DIE GRÜNEN legen Wert darauf, dass ihr Flugblatt, im Gegensatz zur FDP, von der Landespartei und nicht aus Fraktionsmitteln finanziert wird. „Wir GRÜNE werben für das Ja zur Schuldenbremse, weil … weiterlesen
Senioren-Union gegen Kitas in Wohngebieten - GRÜNE Alte reagieren mit Unverständnis
Die hessischen GRÜNEN ALTEN haben auf ihrer Sitzung am 11. Februar 2011 in Wiesbaden mit Unverständnis auf die Äußerungen des Vorsitzenden der Senioren-Union Nordrhein-Westfalen, Leonhard Kuckart (CDU), reagiert. Kuckart hatte die Plände der Bundesregierung als verfassungswidrig kritisiert, Kitas und Spielplätze auch in reinen Wohngebieten grundsätzlich zu erlauben. „Wer das Recht der Kinder auf einen Kindergarten … weiterlesen
GRÜNE verabschieden Kommunalpolitische Erklärung
Hier erhalten Sie die vom Parteirat (Kleinen Parteitag) der hessischen GRÜNEN am 12.02.2011 beschlossene Kommunalpolitische Erklärung „Vor Ort mitentscheiden und mitgestalten – GRÜNE Konzepte wählen!„. weiterlesen
Hessen-FDP: Außen Minister – innen peinlich
„Es ist schon ein denkwürdiger Vorgang“, meint der Politische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, zur Ankündigung der hessischen FDP, ihren Vizekanzler, Außenminister und Parteichef im Kommunalwahlkampf nicht nach Hessen einzuladen. „Westerwelle äußert sich zur Situation in Ägypten und wird für gut genug gehalten, mit Hillary Clinton und dem UN-Generalsekretär Weltpolitik zu diskutieren – … weiterlesen
CDU Hessen: Kommunalpolitiker fühlen sich von Generalsekretär Beuth gemobbt - Hohelieder auf Ehrenamtlichkeit entpuppen sich als hohle Phrasen
In der vergangenen Woche haben sich im Wiesbadener Kurier sieben ehemalige führende CDU-Kreispolitiker und –Bürgermeister im Rheingau-Taunus-Kreis mit den Worten „Wir sind nicht mehr erwünscht“, an die Öffentlichkeit gewandt und den Führungsstil der dortigen Vorsitzenden, CDU-Generalsekretär Peter Beuth und CDU-MdB Klaus-Peter Willsch, scharf angegriffen. „Offensichtlich gilt in der CDU: Wer sich nicht fügt, fliegt“, stellt … weiterlesen
