
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die schwarz-gelbe Landesregierung auf, endlich alle Zahlen auf den Tisch zu legen und Konsequenzen aus den täglichen Hiobsbotschaften um den „Flughafen Kassel-Calden“ zu ziehen. Nach Presseberichten wird es nun bereits nach dem 22. August keine Flüge mehr nach Teneriffa geben, der Flug am 15. August wurde ebenfalls abgesagt. … weiterlesen

DIE GRÜNEN fordern die schwarz-gelbe Landesregierung auf, ihre hilflosen Versuche, den Flughafen Kassel-Calden schönzureden, einzustellen und eine ehrliche Kalkulation über die jährlich zu erwartenden Verluste vorzulegen. Nach Berichten der HNA vom Wochenende wird es im Winterhalbjahr nur wenige Flüge ab Kassel-Calden geben, die Geschäftsführerin rechnet mit drei bis vier Abflügen pro Woche. „Bisher wurden unsere … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt mit Verwunderung zur Kenntnis, dass einer der Geschäftsführer der Flughafen GmbH Kassel-Calden, Jörg Ries, in der HNA vom 20. Juli 2013 berichtet, dass das Defizit für den Flughafen mit 6,6 Millionen Euro im Jahr 2013 genauso hoch sein wird wie 2012. DIE GRÜNEN hatten bisher immer vergeblich nach … weiterlesen

Vom „Weg aus der Schuldenfalle“ bis hin zum „Schulfrieden“ reichen die Konzepte, mit denen die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit Januar 2010 Alternativen zur Politik der schwarz-gelben Landesregierung entwickelt hat. Mit ihren 29 Konzepten decken DIE GRÜNEN die wichtigen Politikfelder ab und sind somit gut auf eine Regierungsübernahme vorbereitet. „Wir haben die Legislaturperiode genutzt … weiterlesen

Nach der Ablehnung des Antrags der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur monatlichen Informationen über die Flugbewegungen und die Kostenentwicklung am Flugplatz Kassel-Calden durch Schwarz-Gelb unternehmen sie einen neuen Anlauf. „Wir hatten uns erhofft, dass bei den anderen Fraktionen ebenfalls ein Interesse daran besteht, über die betriebliche und wirtschaftliche Entwicklung des Flugplatzes Kassel-Calden zeitnah informiert … weiterlesen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Landesentwicklungsplan haben Sie den Konsens des Energiegipfels verlassen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der SPD) Der Landesentwicklungsplan ist ein Beweis dafür, dass auf Ihr Wort kein Verlass ist. Sie nennen sich vielleicht bürgerlich, aber bürgerliche Tugenden sind für Sie ein Fremdwort. … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass die schwarz-gelbe Koalition für den Flughafen Calden einen Defizitausgleich in unbegrenzter Höhe zahlt, während an anderen Stellen gespart werden müsse. Aus einer Kleinen Anfrage der GRÜNEN (Drs.: 18/6543) geht hervor, dass es keine Deckelung des Verlustausgleichs für den Flughafen Calden gibt. Zudem sei deutlich geworden, dass bereits … weiterlesen

Am heutigen Donnerstag wird die Landesbehörde Hessen Mobil die Bürgerinnen und Bürger über den geplanten Baubeginn des Tunnels in Frankenhain als Teil des Autobahnbaus der A 49 informieren. Dazu erklärt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Landesregierung schaffe damit Fakten, die nicht mehr zurückzuholen seien und die sich nahtlos in die völlig falsche Betonpolitik … weiterlesen