Kassel-Calden: Defizit 2013 offenbar höher als erwartet – GRÜNE: Seriöse Finanzplanung sieht anders aus

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt mit Verwunderung zur Kenntnis, dass einer der Geschäftsführer der Flughafen GmbH Kassel-Calden, Jörg Ries, in der HNA vom 20. Juli 2013 berichtet, dass das Defizit für den Flughafen mit 6,6 Millionen Euro im Jahr 2013 genauso hoch sein wird wie 2012. DIE GRÜNEN hatten bisher immer vergeblich nach aktuellen Zahlen gefragt. Nach dem aktuellem Haushaltsplan und den letzten Aussagen des Finanzministers Schäfer (CDU) war für das Jahr 2013 ein Verlustausgleich von 3,68 Millionen geplant. „Das erinnert fatal an die jahrelangen Beteuerungen, der Neubau des Flugplatzes Kassel-Calden würde nicht mehr als 151 Millionen Euro kosten – und plötzlich waren es 271 Millionen. Schäfer muss endlich mit offenen Karten spielen und darf die Steuerzahler und Abgeordneten nicht länger für dumm verkaufen“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Karin Müller.

DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu der Kostenentwicklung in Kassel-Calden erst Mitte August beantworten will. Da aber offensichtlich bereits kalkuliert wurde, wie viel Geld der Flugplatz auch in diesem Jahr verschlinge, sei es eine „Unverschämtheit“ der schwarz-gelben Landesregierung, mit der unangenehme Wahrheit so lange hinterm Berg zu halten.

Wenn Kassel-Calden nicht als Dauersubventionsgrab enden, sondern jemals schwarze Zahlen schreiben solle, müsse der Finanzminister seine Rolle als Aufsichtsratsvorsitzender endlich ernst nehmen. „Wir fordern von Finanzminister Schäfer, die tatsächlichen betriebswirtschaftlichen Zahlen vorzulegen, anstatt sich die Welt schönzureden. Schäfer versucht sich über die Landtagswahl retten, auch wenn das bedeutet, es mit der Realität nicht so genau zu nehmen. Ganz Deutschland lacht über Kassel-Calden und der zuständige Minister zieht sich aus der Verantwortung.“

Kleine Anfrage

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