Kommunales
Inhalt
Kommunalpolitik
Ein Jahrzehnt des Ökologischen Aufbruchs gestalten
Tagung im Landtag über Ziele für morgen und Handeln im Hier-und-Heute „Wir wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“: Aufgeteilt in zwei Veranstaltungen werden die GRÜNEN unter dieser Devise über die großen Herausforderungen der im nächsten Jahr beginnenden 20er Jahre dieses Jahrhunderts diskutieren. Sie wollen analysieren, welche Projekte in Hessen bereits auf dem … weiterlesen
Solidarische Unterstützung für Kommunen
Anlässlich der heutigen dritten Lesung zum Gesetz ‚Starke Heimat Hessen‘ erklärt Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag: „Wir verstehen uns als Partner der Kommunen. Mit der Starken Heimat Hessen legen wir ein neues Programm auf, um die Kommunen in Hessen weiter zu stärken. Rund 400 Millionen Euro mehr jedes … weiterlesen
Anhörung zum Hessischen Ladenöffnungsgesetz: Dem Schutz des Sonntags und den Bedürfnissen des Einzelhandels gerecht werden
„Für uns Grüne hat der Schutz des Sonntages hohe Priorität. Es ist für uns alle wichtig, dass wir einmal in der Woche innehalten und uns Zeit für Erholung, für die Familie und für Freund*innen nehmen können“ sagt Markus Hofmann, Sprecher für Kommunales und Mittelstand in der GRÜNEN Fraktion im Landtag heute anlässlich der Anhörung zur … weiterlesen
Gesetz zur Neuregelung der Erhebung von Straßenbeiträgen funktioniert
„Seit 2018 haben Kommunen die Möglichkeit, ihre Finanzierung der eigenen Straßen selbst zu gestalten. Über 100 Kommunen haben entschieden, die Straßenbeiträge abzuschaffen oder hatten zuvor keine Beitragssatzung. In 42 hessischen Kommunen werden wiederkehrende Beiträge erhoben. Es gibt weitere kreative und individuelle Maßnahmen, wie man die Sanierung der kommunalen Straßen finanziert. Zum Beispiel werden Kommunen die … weiterlesen
Novellierung des Hessischen Ladenöffnungsgesetz: Mehr Planungssicherheit für Kommunen
Für die GRÜNEN im Landtag ist der Schutz des Sonntages nach wie vor ein hohes Gut. „Auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Einzelhandel sowie Ladeninhaberinnen und –inhaber brauchen einen Tag, um zur Ruhe zu kommen und sich von der anstrengenden Arbeitswoche zu erholen“, erklärt Markus Hofmann, Sprecher für Kommunales und Mittelstand der GRÜNEN Landtagsfraktion, heute im … weiterlesen
„Starke Heimat Hessen“: Solidarisch, sachgerecht und sozial
Die Hessischen Städte und Gemeinden sind vielfältig und einzigartig – ein Aspekt, der Hessen attraktiv und stark macht. Allerdings gilt auch: Einigen Städten und Gemeinden in Hessen geht es finanziell sehr gut, während andere mit großen Herausforderungen zu kämpfen haben, um ihren Bürger*innen vor Ort eine attraktive Daseinsvorsorge bieten zu können. „Die Spreizung in den … weiterlesen
Kommunaler Finanzreport 2019: Hessens Kommunen sind deutschlandweit beispielgebend
„Finanziell starke Kommunen, die erfolgreich Schulden abbauen, sind im nationalen Vergleich trotz guter Konjunktur keine Selbstverständlichkeit. Hessen ist in Sachen Entschuldung und der Stärkung der kommunalen Ebene auf einem sehr guten Weg und deutschlandweit vorbildlich. Das zeigt der Kommunale Finanzreport 2019, der den Kommunen in Hessen ein hervorragendes Zeugnis ausgestellt hat“, kommentiert Felix Martin, Sprecher … weiterlesen
Starke Heimat Hessen: Alle Hessischen Kommunen im Blick
Die Hessischen Städte und Kommunen sind vielfältig und einzigartig – ein Aspekt, der Hessen attraktiv und stark macht. Allerdings gilt auch: Einigen Städten und Kommunen in Hessen geht es finanziell sehr gut, während andere mit großen Herausforderungen zu kämpfen haben, um ihren Bürgerinnen und Bürgern vor Ort eine attraktive städtische Infrastruktur bieten zu können. Mit … weiterlesen
Ab 2020: 400 Millionen Euro mehr für Hessens Kommunen
Finanzminister und Regierungsfraktionen stellen neues Programm Starke Heimat Hessen vor „Solidarisch, gerecht und eine konkrete Unterstützung für unsere Kommunen: Das ist die Starke Heimat Hessen. Hessen verzichtet ab dem kommenden Jahr auf rund 400 Millionen Euro, die es bislang von den Kommunen erhalten hatte. Das Geld steht nun Jahr für Jahr komplett der Kommunalen Familie … weiterlesen
Europa ist Garant für Wohlstand, Frieden,
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag freuen sich über die Vielzahl der Projekte, die aus EU-Fördermitteln in ganz Hessen finanziert werden. Die Europäische Union basiert auf den Werten der Wahrung der Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Toleranz und Vielfalt und ist das Friedensprojekt unserer Zeit. So garantiert die EU unter anderem Reisefreiheit, den freien Warenverkehr und sichert Wohlstand sowie wirtschaftliche Entwicklung. Durch … weiterlesen
