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Integration und Migration
Mürvet Öztürk zu Ausländerbeiratswahlen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Ausländerbeiratswahlen sind heute das Thema. Wir haben jetzt verschiedene Positionen und Ansichten gehört, aber eines möchte ich noch einmal festhalten: ... weiterlesen
Ausländerbeiratswahlen 2010 - Ein wichtiges Datum für Integration durch politische Teilhabe
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag halten die Wahlen zum Ausländerbeirat, die am 7. November dieses Jahres stattfinden, nach wie vor für wichtig. „Sie sind bisher das einzige demokratische Instrument der Willensbekundung, das den Menschen ohne deutschen Pass zur Verfügung steht. Ausnahme sind die EU-Bürger, die zumindest das kommunale Wahlrecht haben. Die Ausländerbeiräte … weiterlesen
Sarrazin bei Hahn: Wo war der Beitrag zur Integration?
Die gestrige Veranstaltung des Integrationsministers Jörg-Uwe Hahn (FDP) mit dem Bundesbankvorstandsmitglied und selbsternannten Integrationsexperten Thilo Sarrazin hat nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN keinerlei Beitrag oder Erkenntnisse für eine bessere Integrationspolitik in Hessen gebracht. Im Gegenteil, Herr Sarrazin blieb undifferenziert in seiner Argumentation, bediente Klischees und verbreitete Stereotypen. „Es ist das passiert, was zu erwarten … weiterlesen
Mürvet Öztürk zu den Abschiebungen im Jahr 2008
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner haben schon mehrmals bekräftigt, dass Abschiebungen ein wichtiges Thema sind und dass es deswegen auch heute hier behandelt werden darf und soll. ... weiterlesen
Aktuelle Stunde - Mürvet Öztürk zur Einladung von Herrn Sarrazin ins Hessische Ministerium der Justiz, für Integration und Europa
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Präsident! Herr Bellino, ich glaube schon, dass man darüber diskutieren muss, wen man zu welcher Veranstaltung einlädt und was das Ziel dieser Veranstaltung ist. ... weiterlesen
Aktuelle Stunde - Mürvet Öztürk zur Einladung von Herrn Sarrazin ins Hessische Ministerium der Justiz, für Integration und Europa
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Präsident! Herr Bellino, ich glaube schon, dass man darüber diskutieren muss, wen man zu welcher Veranstaltung einlädt und was das Ziel dieser Veranstaltung ist. Ich will dabei ausdrücklich noch einmal betonen: Natürlich kann Herr Sarrazin sagen, was er sagen will. Natürlich ist das die Meinungsfreiheit. Solange er das … weiterlesen
Arbeitsbeginn Enquetekommission Migration und Integration: Es besteht ein Handlungsproblem, kein Erkenntnisproblem
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert anlässlich der ersten inhaltlichen Sitzung der Enquetekommission Migration und Integration am heutigen Freitag, dass während der Arbeit der Kommission die Entwicklung einer nachhaltigen Integrationspolitik für Hessen nicht stillstehen darf. „Am heutigen Sitzungstag werden Zahlen und Daten zusammengetragen werden. Es ist nie verkehrt, sich kundig zu machen. Wir sind allerdings … weiterlesen
Konflikt um Imam der Hausener Moschee - GRÜNE sehen Beantwortung der Fragen als notwendig an
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet in einem Brief den Generalsekretär der Hazrat-Fatima-Gemeinde in Frankfurt, Ünal Kaymakci, die von der Frankfurter Integrationsdezernentin formulierten Fragen im Zusammenhang mit Vorwürfen gegen den Imam der Sabahattin Türkyilmaz zu beantworten und diese Antworten auch den Landtags-GRÜNEN zur Verfügung zu stellen. In einem Bericht des hr-Magazins „defacto“ wird dem … weiterlesen
Empfehlung des Wissenschaftsrats zur Etablierung islamischer Theologie an deutschen Hochschulen - GRÜNE fordern Initiative des Landes Hessen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Empfehlung des Wissenschaftsrats vom Wochenende die islamischen Studien an den Hochschulen auszubauen. „Wir fordern die Landesregierung auf, sich aktiv dafür einzusetzen, dass sich die hessischen Hochschulen in diesen Prozess einklinken. Gerade für die Einführung eines Islamunterrichts an Hessens Schulen wäre dies eine wichtige Vorarbeit“, sagt die integrationspolitische … weiterlesen
Aktuelle Stunde - Mürvet Öztürk zu: Landtagsabgeordneter Irmer konterkariert erneut hessische Integrationspolitik
Meine sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, es geht hier nicht um irgendwelche Diffamierungen eines Abgeordneten, sondern dass er diffamierende Äußerungen gegenüber Muslime in diesem Land getätigt hat. Und das wollen wir heute debattieren, meine Damen und Herren. ... weiterlesen
