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Integration und Migration
Hessen bekommt erstmals ein Integrationsgesetz
Erstmals wird es in Hessen ein Integrations- und Teilhabegesetz geben – das ist ein großer GRÜNER Erfolg. Im vergangenen Plenum wurde es im Hessischen Landtag verabschiedet. In dem Gesetz werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt rechtlich verankert. Dieses Gesetz richtet sich an alle hier lebenden Menschen, denn Integration betrifft … weiterlesen
2. Lesung Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt
Erstmals wird es in Hessen ein Integrations- und Teilhabegesetz geben – das ist ein großer GRÜNER Erfolg. In dem Gesetz werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt rechtlich verankert. Das Gesetz ist ein klares Bekenntnis zur Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und jeder Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. weiterlesen
Hessen bekommt erstmals ein Integrationsgesetz
„Erstmals wird es in Hessen ein Integrations- und Teilhabegesetz geben – das ist ein großer GRÜNER Erfolg. Heute soll es im Hessischen Landtag verabschiedet werden. In dem Gesetz werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt rechtlich verankert. Das Gesetz ist ein klares Bekenntnis zur Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und … weiterlesen
Herausforderungen bewältigen statt gegenseitiger Schuldzuweisungen
In einem gemeinsamen Pressegespräch haben sich die Sozialdezernentin der Stadt Frankfurt, Elke Voitl, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag, Mathias Wagner, und der hessische Minister für Soziales und Integration, Kai Klose, zu aktuellen Fragen der Flüchtlingspolitik geäußert. Elke Voitl: „Die Aufnahme und gute Integration geflüchteter Menschen ist unsere humanitäre Pflicht und gleichzeitig eine der … weiterlesen
Schuldzuweisungen lösen kein einziges Problem
Aktuelle Stunde der SPD zum Thema Geflüchtete Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die von der SPD beantragte Debatte folgt einem einfachen Prinzip: Haust Du meine Bundesinnenministerin, haue ich Deine Landesregierung. Das ist nicht nur ein wenig kindisch, die SPD weiß es eigentlich auch besser. Die SPD weiß, dass das Land den hessischen Kommunen … weiterlesen
GRÜNE Änderungsanträge zum Doppelhaushalt
Weitere Schwerpunkte in den Bereichen Bildung, Migration und Flucht sowie Klimaschutz Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem Entwurf des Doppelhaushalt 2023/24 haben wir bereits klare Schwerpunkte in den Bereichen Klima- und Naturschutz, Soziales, Bildung und gesellschaftlicher Zusammenhalt gesetzt. Mit der Erhöhung der Besoldung für Grundschullehrkräfte haben die Regierungsfraktionen ein weiteres Highlight ergänzt. … weiterlesen
Immer noch 500 neue Spätaussiedler*innen jedes Jahr
Hessen lebt Willkommenskultur Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „In Hessen sind Menschen willkommen, die aus ihrer Heimat vertrieben worden sind und sich dafür entschieden haben, hier ein neues Leben zu beginnen. Hess*in ist, wer Hess*in sein will – dieser Satz unseres ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Georg-August Zinn gilt selbstverständlich auch … weiterlesen
Generaldebatte zum Landeshaushalt
Koalition mit klarem Kurs – Opposition ohne konzeptionelle Alternativen. Mit dem Doppelhaushalt halten wir weiter klaren Kurs. Wir geben Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir federn die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine ab. Und wir halten einmal mehr Wort. Die Opposition bleibt hingegen erneut konzeptionelle Alternativen schuldig. weiterlesen
6. Sitzung der Integrationskonferenz
Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Integration und demokratische Streitkultur in Hessen stärken Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die hessische Integrationskonferenz ist ein wichtiger Ort der sachlichen Debatte über Integrations- und Migrationsfragen. Wir begrüßen deshalb, dass diese organisierte Zusammenkunft aller Akteur*innen der Integrationspolitik sich heute dazu ausgetauscht hat, wie wir Diskussionen zu heiklen und emotionalen … weiterlesen
Hessen bekommt erstmals ein Integrationsgesetz
Erstmals wird es in Hessen ein Integrationsgesetz geben – das ist ein großer GRÜNER Erfolg. Im November-Plenum haben wir GRÜNE das Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt in den Landtag eingebracht. Unser Anliegen ist es, Rechtssicherheit im Bereich Integration und Teilhabe für Menschen mit Migrationsgeschichte herzustellen. Das … weiterlesen
