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Energie und Klima
SuedLink - GRÜNE: Hessens Wirtschaft braucht ein leistungsfähiges und modernes Stromnetz
Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Netzausbau und dabei insbesondere die SuedLink-Trasse von zentraler Bedeutung für die Energiewende. Beide Projekte sind wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit der hessischen Wirtschaft. Hessen ist ein Stromimportland. Aus diesem Grund sind Hessen und – mit der Abschaltung des letzten Atomkraftwerks in Bayern 2021 – ganz Süddeutschland auf … weiterlesen
GRÜNE: Fracking gehört verboten – nicht erprobt
Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Hessen ist enttäuscht über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Fracking. „Diese Vorschläge sind nicht das, was wir brauchen, um Fracking zu verhindern. Sie bieten riesige Schlupflöcher und sind weit entfernt von einer klaren Regelung, die Fracking in Deutschland rechtssicher verhindern kann“, so Martina Feldmayer, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN … weiterlesen
Transparenz der Strahlenwerte beim Biblis-Abbau ein guter Fortschritt
Als wichtiges Zeichen von Transparenz und Vertrauensbildung würdigt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Veröffentlichung der Ortsdosiswerte von radioaktiver Strahlung rund um das AKW Biblis durch das Umweltministerium. „Ab sofort können sich alle Bürgerinnen und Bürger stundengenau selbst ein Bild davon machen, wie groß die Strahlenbelastung rund um das AKW Biblis wirklich ist“, erklärt … weiterlesen
Biblis-Untersuchungsausschuss - GRÜNE: Umweltministerium hatte keine Zweifel an der Kompetenzübernahme des Bundes
Die Aussagen der Büroleiterin der früheren Umweltministerin Lucia Puttrich, Ute Stettner, und des ehemaligen Umwelt-Staatssekretärs Mark Weinmeister stützen die Einschätzung, dass die Bundesregierung den Ländern ihr Handeln beim Atomausstieg so eng vorgab, dass diese praktisch keinen Gestaltungsspielraum für sich sahen. „Sowohl die Spitze als auch die für die Atomaufsicht zuständige Fachabteilung im Umweltministerium gingen demnach … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Energiewende
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin etwas verwundert darüber, dass SPD und Linkspartei bei der Rede des Kollegen Rock klatschen. (Lebhafte Zurufe von der SPD und der LINKEN – Glockenzeichen des Präsidenten) – Entschuldigung, ich sitze hier oben und sehe, wer hier zu wem klatscht. Herr Kollege Rock hat gerade einen … weiterlesen
Aktuelle Stunde - GRÜNE: Energiewende wird im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern umgesetzt
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wundert sich, dass die SPD bei der Energiewende den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern vermisst. „Der Dialog findet statt. Es liegt uns sehr viel dran, die große Zustimmung zu Energiewende zu stärken und Verunsicherungen abzumildern. Daher gibt es zahlreiche Gespräche von Regierungsvertretern mit Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und … weiterlesen
Angela Dorn: Energiewende
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! In einem Punkt sind wir uns einig, Herr Fraktionsvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel: Die Energiewende ist eine der größten Herausforderungen unserer heutigen Zeit. Wir haben in Deutschland eine immense Verantwortung. Wir müssen nämlich zum einen beweisen, dass die Energiewende gelingt, und zum anderen zeigen, dass sie wirtschaftlich ein Erfolg wird. … weiterlesen
4. Jahrestag von Fukushima - GRÜNE: Energiewende statt Atomkraft
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt den vierten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima zum Anlass, an die Opfer und Betroffenen zu gedenken. „Nach Tschernobyl war Fukushima das zweite große Atomunglück, das Menschen getötet und eine ganze Region unbewohnbar gemacht hat. Fukushima hat auf schlimme Art und Weise noch einmal vor Augen geführt, dass die … weiterlesen
Biblis-Untersuchungsausschuss: „Atomkritische“ Abteilung im Bundesumweltministerium wurde offenbar ausgebootet
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist empört darüber, dass die im Bundesumweltministerium (BMU) eigentlich für Atomaufsicht zuständige Arbeitsgruppe beim Atomausstieg offenbar gezielt übergangen wurde. „Das Bundesumweltministerium soll zugesagt haben, die Abteilung nicht mit dem Thema zu befassen, weil diese als ,zu atomkritisch‘ galt – wenn das stimmt, ist es ein Skandal erster Güte“, sagt … weiterlesen
Biblis-Untersuchungsausschuss: Röttgens Aussage bestätigt Verantwortung des Bundes
Der Auftritt des früheren Bundesumweltministers Norbert Röttgen im Biblis-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages hat nach Ansicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut deutlich gemacht, dass die Bundesregierung den Ländern ihr Handeln beim Atomausstieg sehr genau vorgegeben hat. „Das Bundesumweltministerium (BMU) entwickelte nach Angaben Röttgens die Rechtsauffassung, auf deren Basis das Moratorium umgesetzt werden sollte und auch umgesetzt … weiterlesen
