Aktuelle Stunde - GRÜNE: Energiewende wird im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern umgesetzt

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wundert sich, dass die SPD bei der Energiewende den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern vermisst. „Der Dialog findet statt. Es liegt uns sehr viel dran, die große Zustimmung zu Energiewende zu stärken und Verunsicherungen abzumildern. Daher gibt es zahlreiche Gespräche von Regierungsvertretern mit Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Bürgerinitiativen; die HessenAgentur bietet eine ganze Dialogs-Palette an und an Runden Tischen und bei Fachgesprächen kommt es zum Austausch mit Kritikern und Befürwortern der Energiewende“, erklärt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN.

Statt vorhandene Dialogangebote zu ignorieren, solle die SPD sich lieber über ihre eigene Position beim Thema SuedLink klar werden. Dazu Dorn: „Uns erschließt sich nicht, warum gerade SuedLink die Notwendigkeit für einen eigenständigen neuen Gipfel zum aktuellen Zeitpunkt begründet. Der Netzausbau war bereits Thema einer ganzen Arbeitsgruppe des Energiegipfels und kann auch bei einem Nachfolgetreffen aufgerufen werden. Die SPD muss sich beim Thema SuedLink fragen lassen, was sie eigentlich will. Steht sie zum Trassenausbau oder wird sie angesichts des Protests vor Ort immer schwammiger?“ Für die GRÜNEN ist klar, dass SuedLink für die Energiewende notwendig ist. „Wir führen eine Debatte über die Trassenführung, die Abstände zu Wohngegenden und Transparenz bei der Planung – stellen die Notwendigkeit der Trasse nicht in Frage.“

„Die Energiewende in Hessen findet statt. Im letzten Jahr gab es einen Rekordzubau von Windkraftanlagen mit 87 neuen Anlagen. 500 neue Windkraftanlagen sind schon genehmigt oder noch im Genehmigungsverfahren. Energieeffizienz und Energetische Sanierung sind fester Bestandteil in der hessischen Wohnungsbaupolitik geworden. Eine Vielzahl von Fördermöglichkeiten setzen Anreize für Privatpersonen, Kommunen und  Unternehmen. Und auf Bundesebene setzt sich die hessische Landesregierung dafür ein, dass die Große Koalition der Energiewende nicht den Wind aus den Segeln nimmt. Wir sind in der Phase der Umsetzung des Energiegipfels und gestalten die Energiewende. Wir freuen uns über Vorschläge der Opposition wie das noch besser gelingen kann. Die Aktuelle Stunde hat sie dafür leider nicht genutzt.“

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