Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schade, dass sich in Eltville die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung gegen die Nutzung der Windkraft entschieden hat. Aus Sicht der GRÜNEN war das Ergebnis des Bürgerentscheids eindeutig. Das Quorum wurde weit verfehlt. Die überwiegende Mehrheit hat wohl zumindest nichts gegen die Nutzung der Windkraft gehabt oder war … weiterlesen

Die GRÜNE Landtagsfraktion sieht Hessen beim Klimaschutz auf dem richtigen Weg, will aber das Tempo weiter verschärfen. „Wir wollen, dass Hessen bis 2050 klimaneutral ist“, erklärt Angela Dorn, klimaschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Für dieses Ziel müssen wir noch viel tun, aber wir stellen uns dieser Herausforderung. Wir haben schon eine Menge wichtiger Maßnahmen für den … weiterlesen
„Wir brauchen dringend ein neues globales Abkommen mit ambitionierten und verbindlichen Klimaschutzzielen. Ein neues, ehrgeiziges Klimaabkommen wird den Rahmen für die zukünftige Klimapolitik der EU, für Deutschland und auch für Hessen bilden“, so Klimaschutzministerin Priska Hinz anlässlich ihrer Regierungserklärung im Hessischen Landtag. weiterlesen
Die Fraktion der GRÜNEN wirft der hessischen FDP Populismus in der Energiepolitik vor. „Die FDP war einmal eine seriöse Partei und gab vor, sich um die Anliegen der Wirtschaft besonders zu kümmern. Jetzt stellt sich gegen die erklärten Interessen der Wirtschaft, mit Ausnahme vielleicht der letzten Überlebenden der Atom- und Kohlelobby“, sagt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „in ihrer verzweifelten Suche nach Proteststimmen stellt sich die FDP ein Armutszeugnis nach dem anderen aus.“ weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion haben die bisherige Arbeit des Biblis-Untersuchungsausschusses und die heutigen Befragungen der früheren Umweltministerin Lucia Puttrich und des Ministerpräsidenten Volker Bouffier gezeigt, dass alle Bundesländer nach Vorgabe des Bundes einheitlich gehandelt haben. „Alle haben die gleiche Rechtsgrundlage verwendet, alle haben die vom Bund ausdrücklich erbetenen Formulierungen übernommen und innerhalb der vom … weiterlesen
Die GRÜNEN sehen den Ausgang des Bürgerentscheids in Eltville am Sonntag als Bestätigung für die Energiewende. „Das nötige Quorum des gestrigen Bürgerentscheids wurde trotz der großen medialen Aufmerksamkeit und der teils schrillen Töne der Windkraft-Gegner klar verfehlt." weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Hier in Hessen ist die Diskussion um Fracking ja nicht nur abstrakt geführt worden, sondern hier gab es wirklich ein ganz konkretes Risiko, dass die Technologie des Frackings hier Einzug hält. Ich glaube, deshalb ist der Hessische Landtag auch besonders sensibilisiert im Hinblick auf dieses Thema. Die Koalition hat … weiterlesen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir stehen beim Thema Fracking gerade an einem Scheideweg. Für die Besucher auf der Tribüne: Fracking ist das Aufbrechen von Gestein mittels Wasser und Chemikalien. Öl und Gas sollen aus dem Gestein herausgebrochen und gefördert werden. Diese Risikotechnologie ist aktuell uneingeschränkt möglich. In Nordhessen konnten wir Fracking nur … weiterlesen

Anlässlich des Bürgerentscheids über Windkraftanlagen in Eltville am kommenden Sonntag betonen DIE GRÜNEN im Landtag die großen Chancen der erneuerbaren Energien für die Kommunen. „Die Eröffnungen der Windparks in Heidenrod am kommenden Samstag und Wolfhagen in der vergangenen Woche zeigen, dass in vielen Kommunen die Windkraft nicht nur akzeptiert ist, sondern von der großen Mehrheit … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN appelliert an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) und den Bundestag, ein wirksames Verbot der Erdgasförderung mit giftigen Stoffen zu erlassen. „Die Bundesregierung hat kein Gesetz zur Verhinderung des umweltgefährdenden Frackings vorgelegt, sondern lediglich zur vermeintlichen Risikominimierung“, so Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion. „Die SPD-Minister … weiterlesen