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01.06.2015

Bürgerentscheid in Eltville verfehlt Quorum - GRÜNE: Akzeptanz vor Ort höher als oft dargestellt

Die GRÜNEN sehen den Ausgang des Bürgerentscheids in Eltville am Sonntag als Bestätigung für die Energiewende. „Das nötige Quorum des gestrigen Bürgerentscheids wurde trotz der großen medialen Aufmerksamkeit und der teils schrillen Töne der Windkraft-Gegner klar verfehlt“, erklärt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Das zeigt, dass die Akzeptanz für Windkraft und auch für konkrete Windkraftprojekte vor Ort höher ist, als sie in der Öffentlichkeit oft dargestellt wird. Wir hoffen, dass die Windkraftgegner akzeptieren, dass sie am Quorum gescheitert sind, denn sie waren es, die einen Bürgerentscheid statt der bereits vereinbarten Bürgerbefragung wollten. Zu den Regeln eines Bürgerentscheids gehört aus gutem Grund, dass eine Mindestzahl an Bürgerinnen und Bürgern sich beteiligt.“

Beim Bürgerentscheid in Eltville gegen Windkraft wurde dieses Quorum klar verfehlt. „Die Menschen in Eltville haben sich mit der örtlichen Windkraftplanung auseinandergesetzt. Unser Dank gilt denen, die hier mit viel Engagement und Einsatz an einer seriösen Informationsarbeit mitgewirkt haben. So wichtig und richtig es ist, Bedenken aufzunehmen und Lösungen zu suchen, so gefährlich ist es Bedenken zu befeuern. Die Menschen in Eltville haben bewiesen, dass sie sich nicht von unseriösen Fotomontagen beeindrucken lassen. Sie wissen, dass die Umsetzung der Energiewende auch vor der eigenen Haustür notwendig ist“, so Kai Klose, Abgeordneter der GRÜNEN aus dem Rheingau-Taunus-Kreis.

„Selbstverständlich müssen Projekte der Energiewende wie alle anderen Planungsvorhaben auch sorgfältig mit anderen Interessen, etwa denen des Natur- und des Landschaftsschutzes, abgewogen werden“, erläutert Dorn. „Aber das sollte auf der Basis sachlicher Argumente geschehen, nicht mit Hilfe von Angstmache und manipulierten Szenarien.“


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