Herr Präsident, meine Damen und Herren! Eigentlich müsste ich hier meinen Redebeitrag in Gebärdensprache beginnen, um dem gerecht zu werden, was wir eingebracht haben. ... weiterlesen
Die bisherige Fassung verwendet den falschen Begriff Gebärdendolmetscher, die richtige Bezeichnung lautet Gebärdensprachdolmetscher. ... weiterlesen
Auf scharfe Kritik der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Ablehnung von 157 Anträgen auf Beschulung von behinderten Kindern an Regelschulen durch das Kultusministerium gestoßen. „Alle Bildungsexperten reden über die Umsetzung der UN-Konvention zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen, nur Kultusministerin Henzler tritt den Elterwillen nach mehr Inklusion an unseren Schulen weiter mit … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Novellierung des Behinderten-Gleichstellungsgesetzes, die heute nach dem Willen der Mehrheit beschlossen werden soll, geht in vielen Punkten durchaus in die richtige Richtung. ... weiterlesen
„Die Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes geht in vielen Punkten in die richtige Richtung. Sie bleibt andererseits hinter den Anforderungen an eine moderne Behindertenpolitik zurück. Die Landesregierung kommt mir vor wie ein 400-Meter-Läufer, der, nach der Hälfte der Strecke abbricht und denkt 200 Meter sind auch genug. Statt Sprint, Aufgabe“, erklärt in der heutigen Debatte um das … weiterlesen
Bei der gestrigen Anhörung im Landtag haben die Vorschläge der GRÜNEN zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes deutlich mehr Unterstützung erhalten als der Entwurf der Landesregierung. weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Banzer hat zu Recht gesagt, das Hessische Behinderten-Gleichstellungsgesetz sei kein Leistungsgesetz. ... weiterlesen
„Das hessische Behindertengleichstellungsgesetz ist wenig ambitioniert. Es bleibt teilweise deutlich hinter den Regelungen des Bundes und anderer Länder zurück. Wir haben inzwischen die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen. Diese muss auch von den Bundesländern in ihren Zuständigkeitsbereichen umgesetzt werden. Nichts davon findet sich im Entwurf der Landesregierung wieder“, erklärt in der heutigen Landtagsdebatte der … weiterlesen