GRÜNER Setzpunkt im Septemberplenum Bus- und Bahnfahrende in Hessen erleben täglich dieselben Probleme: Züge fallen aus, sind verspätet oder enden vorzeitig. An vielen Bahnhöfen fehlt es an grundlegender Infrastruktur wie Wetterschutz oder Toiletten. Dennoch stellt die Landesregierung weder ausreichend Mittel für den ÖPNV bereit noch zeigt sie Engagement, um die Situation für die Pendler*innen zu … weiterlesen
Ein Abend in Hochheim, Flörsheim, Hattersheim oder Wiesbaden: Der Tag geht zu Ende, man sehnt sich nach Ruhe. Doch Flugzeuge donnern im Minutentakt übers Haus. Genau das könnte für viele Menschen im Rhein-Main-Gebiet, die bereits jetzt schon stark von Fluglärm belastet sind, zur neuen Realität werden. Denn das „weiterentwickelte Betriebskonzept“ von Fraport und der Deutschen … weiterlesen
In Hessen starben 2020 insgesamt 205 Verkehrsteilnehmer*innen im Straßenverkehr. Zwar ist die Zahl der Opfer damit so niedrig wie seit Jahrzehnten nicht, dennoch ist jedes Opfer ein Opfer zu viel. Für uns gilt daher nach wie vor die ‚Vision Zero‘ als Zielsetzung: Null Getötete und kaum Schwerverletzte im Straßenverkehr. Mit dem neuen Verkehrssicherheitskonzept 2035 (HVSK) … weiterlesen

Der größte Fortschritt für den umweltfreundlichen Verkehr seit Gründung der Verkehrsverbünde in Hessen ist das heute von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgestellte landesweite Schülerticket aus Sicht der GRÜNEN im Landtag. „Ein Ticket für Bus und Bahn in ganz Hessen, für einen Euro am Tag, für alle Schülerinnen und Schüler, für Auszubildende und für alle im Bundesfreiwilligendienst: … weiterlesen

Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt den eingeschlagenen Weg der Planungssicherheit und des Fokus auf Sanierung beim Landesstraßenbau. „Statt jährlichem Ringen und Zittern gibt es durch die Sanierungsoffensive Planungssicherheit und ein Ende des Straßenzerfalls. Der klare Fokus auf Sanierung ist nicht nur ein wichtiger Beitrag zu hoher Mobilität und sicherem Fahren, sondern auch zum Erhalt des wertvollen … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN setzt der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir mit seiner Sanierungsoffensive für den Landesstraßenbau in den Jahren 2016 bis 2022 die richtigen Prioritäten für eine nachhaltige und zukunftsgerechte Verkehrspolitik. „Der klare Fokus liegt zurecht auf der Sanierung der Landestraßen“, erläutert die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Karin Müller. „Jede Straße … weiterlesen

Anlässlich der heute vorgestellten Umfrage der Industrie- und Handelskammern, und des Wirtschaftsministeriums „Zustand der Verkehrsinfrastruktur in Hessen“, sieht sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihrer Verkehrs- und Mobilitätspolitik bestätigt. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Karin Müller: „Es ist schön zu wissen, dass die Mitglieder der hessischen IHKs die unter dem Minister … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Am Anfang dreimal Danke an die FDP. Erst mal Danke dafür, dass Sie so viel Werbung für unsere Vorstellungen der Zukunft machen, wenn Sie sie auch etwas verkürzt wiedergeben. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Müller, zweitens Danke dafür, dass Sie keine einzige Idee für die … weiterlesen

Eine „bemerkenswerte Wahrnehmungsstörung“ zeige die CDU-Fraktion mit dem Titel „Grüner Schatten über Hessens Wirtschaft“ ihrer Aktuellen Stunde. „Wir wissen ja nicht, was die CDU geraucht oder zum Frühstück gegessen hat, aber Schatten sind immer noch schwarz und nicht grün“, so der parlamentarische Geschäftsführer, Mathias Wagner in der heutigen Plenardebatte. Die verzerrte Wahrnehmung der Wirklichkeit setze … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Dass die subjektive Wahrnehmung der Realität des Einzelnen durchaus unterschiedlich ist, haben wir in den letzten 20 Minuten eindeutig dargestellt bekommen. Die Version der Verkehrspolitik in Hessen von Herrn Frankenberger und Herrn Müller kann unterschiedlicher nicht sein. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Schwarz-Gelb macht eine Verkehrspolitik von gestern. … weiterlesen