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Mathias Wagner: Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers betreffend „Für eine Politik der ausgestreckten Hand – Hessens Bildungsgipfel für den Schulfrieden“
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! „Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ ist der Titel des Koalitionsvertrages von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier in Hessen. Und dieses Prinzip, verlässlich gestalten und Perspektiven eröffnen, gilt insbesondere für die Bildungspolitik dieser Landesregierung, meine Damen und Herren. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Wir wollen, dass … weiterlesen
Mathias Wagner zu: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Bouffier "verlässlich gestalten – Perspektiven eröffnen"
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Schäfer-Gümbel, Sie haben mit dem Dschungelcamp geschlossen. Das ist jetzt eine große Verlockung. Sie haben gesagt, die Regierungsfraktionen würden sich damit beschäftigen, wie im Dschungelcamp, wer wann welche Kröte schlucken kann. Wenn ich die Teile Ihrer Rede zusammenfasse, dann würde ich sagen, sie … weiterlesen
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten - Hessen grüner und gerechter machen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich darauf, in ihrer neuen Rolle als Regierungsfraktion Hessen grüner und gerechter zu machen. „Für uns GRÜNE sind die Inhalte entscheidend für eine Regierungsbeteiligung. Wir sind davon überzeugt, dass wir mit dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag und der neuen Regierung viele unserer Inhalte umsetzen können“, so Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der … weiterlesen
Mathias Wagner: Regierungserklärung der Kultusministerin
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin meinem Namensvetter, Herrn Dr. Wagner von der CDU, außerordentlich dankbar. Er hat noch einmal deutlich gemacht, wer in den Schützengräben des kalten Schulkampfes liegt. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD) Er hat deutlich gemacht, warum es in den letzten 15 Jahren bildungspolitisch nicht vorangegangen ist. … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Regierungserklärung „Hessische Wachstumspolitik: Zukunft erfolgreich gestalten“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Arnold, wer die nächste Wahl gewinnt, entscheiden nicht Sie, sondern die Wählerinnen und Wähler. Das ist auch gut so. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Clemens Reif (CDU)) Sie haben gesagt: Das geht nur mit … weiterlesen
Mathias Wagner: Regierungserklärung der Kultusministerin
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Irmer hat als Vertreter einer Regierungsfraktion in seiner Rede sehr viel über die Opposition geredet. Er hat sehr viel über die Vergangenheit geredet, und er hat sehr viel über andere Bundesländer geredet. Wenn das ein Vertreter einer Regierungsfraktion macht, ... weiterlesen
Tarek Al-wazir und Mathias Wagner zur Regierungserklärung
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Koalitionsvertrag, der die Grundlage des Regierungsprogramms ist, das heute hier vorgestellt wurde, ist schon eine ziemlich uninspirierte Aneinanderreihung vieler kleiner einzelner Punkte, mit denen unserer Ansicht nach auf die entscheidenden Fragen keine Antworten gegeben werden. weiterlesen
