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Regierungserklärung: Wir geben Orientierung für die Herausforderungen der Zukunft
Die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein hat die wichtigsten Herausforderungen der nächsten Zeit aufgezeigt, sie ist das Arbeitsprogramm unserer schwarz-grünen Koalition in den nächsten Monaten. Wir haben in den vergangenen acht Jahren schon viel bewegt, Hessen ist ein starkes Land, aber es gibt noch viel zu tun, damit es gut werden, oder gut bleiben … weiterlesen
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu Corona
Entscheidende Phase der Pandemiebekämpfung: Wir können das Virus unter Kontrolle bekommen – Jetzt bloß nicht die Nerven verlieren Wir sind in der entscheidenden Phase der Pandemiebekämpfung. Erstmals stehen uns alle Instrumente zur dauerhaften Eindämmung des Virus zur Verfügung. Durch Impfen, Tests sowie die Abstands- und Hygieneregeln können wir in den nächsten Wochen das Virus unter … weiterlesen
Landtagsdebatte zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: GRÜNE: Für ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs
In der Landtagsdebatte zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten hat der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner dafür geworben, die kommenden Jahre „zu einem Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs“ zu machen. „Wir gestalten in dieser Wahlperiode die ersten Jahre eines neuen Jahrzehnts. Wir wollen, dass es ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs wird. Ein ökologischer Aufbruch ist … weiterlesen
Regierungserklärung: Grüne Wirtschaftspolitik erhält die Zukunft
„Wir GRÜNE wollen eine Wirtschaft, die ökologisch, klimaschonend und gerecht ist – grüne Wirtschaftspolitik erhält die Zukunft“, sagte Kaya Kinkel, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der Landtagsdebatte zur Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. „Denn wirtschaftliche Tätigkeit ist kein Selbstzweck: Sie soll dem Nutzen aller Menschen dienen und dabei unsere Lebensgrundlagen erhalten. Dafür … weiterlesen
Regierungserklärung zur Sicherheit: Niedrigste Kriminalität in Hessen seit 40 Jahren ist Erfolg guter Polizeiarbeit und kluger Politik
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung in Hessen vor allem der Lohn einer klugen Kombination aus Prävention, einer gut ausgestatteten Polizei und dem gezielten Einsatz von Ressourcen wirkt: „Wir leben in Deutschland in einem der sichersten Länder der Welt, und Hessen ist eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Selbstverständlich müssen … weiterlesen
Regierungserklärung Polizeiarbeit: Hessen ist und bleibt ein sicheres Land – weniger Wohnungseinbrüche und Straßenkriminalität
Die GRÜNEN im Landtag danken den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten für die gute Arbeit im vergangenen Jahr. „Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2016 für Hessen hat gezeigt, dass wir uns im Ländervergleich im oberen Drittel mit der Aufklärungsquote von Verbrechen befinden. Unser Dank gilt den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten und der Justiz, deren qualifizierte und engagierte Arbeit diese Aufklärungsquote … weiterlesen
Regierungserklärung der Justizministerin: Demokratie braucht Freiheit, und Sicherheit muss Freiheit schützen
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass Sicherheit eine Voraussetzung von Freiheit ist. „Sicherheit muss Freiheit schützen, denn Demokratie braucht Freiheit“, erklärt Karin Müller, rechtspolitische Sprecherin de Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtag, in der heutigen Plenardebatte zur Regierungserklärung der Justizministerin. „Die Bedrohung durch Terroristen ist ein Angriff auf unsere Freiheit, weil sie unser Leben einschränkt, … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport betreffend „Sicher leben – Zusammenhalt gewährleisten“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will gleich am Anfang etwas zu dem sagen, was Frau Kollegin Faeser hier vorgetragen hat und auch etwas zu dem Artikel, den sie hochgehalten hat. Wir haben letzte Woche am Donnerstag im Innenausschuss das Thema diskutiert und dabei die Frage erörtert, wie das mit der Veröffentlichung … weiterlesen
Mathias Wagner: Regierungserklärung des hessischen Kultusministers
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Koalition aus CDU und GRÜNEN hat den Schulen Verlässlichkeit und Perspektiven versprochen. Zu Beginn dieses Schuljahres haben wir Wort gehalten: Wir stehen für Verlässlichkeit und Perspektiven zu diesem Schuljahresanfang. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Wir stehen für Verlässlichkeit, weil wir das aufgreifen, … weiterlesen
Eva Goldbach: Regierungserklärung - „Starkes Hessen, starke Kommunen – gemeinsam in die Zukunft“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Frauen! Ich denke, um zu schauen, wie wir die Leistungsfähigkeit unserer Kommunen in Hessen erhalten können, müssen wir einen genauen Blick darauf werfen, wie die Situation ist und wie die Herausforderungen aussehen. Keine Frage ist: Die Veränderung unserer Gesellschaft durch Globalisierung, technischen Fortschritt, kulturelle Veränderungen und vor … weiterlesen
