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Marcus Bocklet: Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wiederholen eine Diskussion, die in der Tat schon mehrere Monate hier wogt und jetzt tatsächlich in der dritten Lesung zumindest kurz- und mittelfristig ihr Ende finden wird. Wir haben in der Gesellschaft zwei Pole. Zum einen haben wir eine Menge Menschen, die es als sehr angenehm … weiterlesen
Marcus Bocklet: Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Ich habe hier nicht nur meine alte Rede, sondern ich kann dir auch sagen, wann du dazwischenrufen musst; das steht hier auch drin. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In einem Punkt kann ich die FDP verstehen sowie ihre Zwischenrufe, weil die Anhörung in der Tat deutlich differenzierter war. (Beifall bei … weiterlesen
Marcus Bocklet: Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die FDP möchte mit ihrem Gesetzentwurf eine anlassunabhängige Freigabe der vier verkaufsoffenen Sonntage ermöglichen. Im Kern heißt das, dass Sie die Streichung des Anlassbezuges, beispielsweise bei Messen, Märkten, örtlichen Festen und ähnlichen Veranstaltungen, bei der Genehmigung der vier verkaufsoffenen Sonntage streichen wollen und dass Sie die lokale … weiterlesen
Erfolg eines Verkaufsverbots von Alkohol noch unklar – GRÜNE: Erfahrungen aus Baden-Württemberg nutzen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Auffassung, dass Hessen zuerst die Erfahrungsberichte mit dem neuen Ladenöffnungsgesetz in Baden-Württem-berg abwarten soll ehe es aktiv wird. „Baden-Württemberg hat 2010 ein Gesetz verabschiedet, das dem SPD-Vorschlag für Hessen sehr ähnlich ist. Nächstes Jahr will Baden-Württemberg die Erfahrungen mit dem Gesetz auswerten – das sollten wir abwarten, … weiterlesen
Frank Kaufmann zum Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes und des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! In der zweiten Lesung dieses Gesetzentwurfs wurden von den antragstellenden Fraktionen im Plenum reichlich Videokassetten verschenkt. Das ist ein Grund dafür, warum ich mich bei meiner Fraktion für diese heutige Rede beworben habe. ... weiterlesen
Jürgen Frömmrich zum Feiertagsgesetz und zum Ladenöffnungsgesetz
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man dem Kollegen Blechschmidt folgt, hat man das Gefühl, man sei in einer anderen Anhörung gewesen. Herr Kollege, es gehört schon sehr viel Fantasie dazu, ausgerechnet ... weiterlesen
