
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Unterschreiten der 100er Inzidenz in einigen Landkreisen: „Die Bundesnotbremse hat gewirkt. Die ersten Landkreise haben die Grenze von 100 bei der Inzidenz unterschritten, weitere werden hoffentlich folgen. Somit wird es möglich, einige der bisherigen Einschränkungen zurückzunehmen und endlich wieder mehr Freiheiten zuzulassen. Eine Inzidenz von um die 100 … weiterlesen
Wir leiten hoffentlich letzte Etappe auf dem Weg zu einem normaleren Leben ein Die Einschränkungen durch Corona zehren an unseren Nerven und Kräften. Das gilt individuell sowie für die Gesellschaft, die Wirtschaft und das kulturelle Leben. Wir müssen die Folgen der Krise abmildern und gleichzeitig die Ursache der Krise konsequent bekämpfen. Die bundesweite Corona-Notbremse ist … weiterlesen
Entscheidende Phase der Pandemiebekämpfung: Wir können das Virus unter Kontrolle bekommen – Jetzt bloß nicht die Nerven verlieren Wir sind in der entscheidenden Phase der Pandemiebekämpfung. Erstmals stehen uns alle Instrumente zur dauerhaften Eindämmung des Virus zur Verfügung. Durch Impfen, Tests sowie die Abstands- und Hygieneregeln können wir in den nächsten Wochen das Virus unter … weiterlesen
Mögliche Lockerungen bleiben abhängig vom Pandemiegeschehen „Wir sind in einer schwierigen Phase der Pandemiebekämpfung. Auf der einen Seite wird der Wunsch nach wieder mehr Freiheit, mehr Begegnungen, mehr Leben bei uns allen immer größer und eröffnen uns die Impfungen perspektivisch wieder mehr Normalität. Auf der anderen Seite gefährden die Mutationen des Virus die erreichten Erfolge … weiterlesen

Kulturpaket II mit 30 Millionen Euro für Projektstipendien, Spielstätten und Open-Air-Formate Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit 30 Millionen Euro unterstützen wir mit dem Kulturpaket II erneut die pandemiegebeutelte Kultur- und Kreativszene in Hessen. Diese in ihrer ganzen Vielfalt zu erhalten, ist unser erklärtes Ziel, denn ein reiches, kulturelles Leben ist für … weiterlesen
Die Corona-Pandemie hat unser alle Leben auf den Kopf gestellt – umso mehr haben wir uns Ende November über die Nachricht gefreut, dass die Entwicklung einiger Impfstoffe abgeschlossen ist. Eine weitere gute Nachricht: Die Impfstoffe haben wahrscheinlich eine sehr hohe Wirksamkeit. Sobald sie in der EU zugelassen sind, kann auch in Hessen mit dem Impfen … weiterlesen
Wissenschaftliche Innovation und Wissenschaftskommunikation wichtiger denn je Die aktuelle Corona-Pandemie verdeutlicht mehr denn je, von welcher elementaren Bedeutung wissenschaftliche Forschung und Innovation sind – nicht nur bei der Entwicklung wirksamer Behandlungsmethoden, von Impfstoffen und Medikamenten. Wissenschaftliche Erkenntnisse zu sozialen Auswirkungen, dem Pandemiegeschehen bei Kindern, bis hin zur Medizintechnik und digitaler Unterstützung bei der Bekämpfung der … weiterlesen
Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe für uns alle Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Folgen haben neben den Einschränkungen für das gesellschaftliche, kulturelle und persönliche Leben auch erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft. In der Folge sind die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen eingebrochen und werden auch in den kommenden Jahren deutlich niedriger … weiterlesen
Auch in einer ernsten medizinischen Situation ist Hessens stationäre Versorgung gut vorbereitet: In Hessen wurde ein bundesweit vorbildliches System geschaffen, dass dafür sorgt, dass Betten- und Intensivkapazitäten effizient und ressourcenschonend genutzt werden. Die koordinierenden Krankenhäuser und der Planungsstab stationäre Versorgung im Sozialministerium sorgen dafür, dass schnell und angepasst auf Entwicklungen reagiert werden kann. Um dort, … weiterlesen
Die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus prägen seit Monaten die Debatten in unserem Land und auch im Landtag. Mit dem Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen der Regierungsfraktionen stärken wir die Beteiligung des Parlaments durch klare Regeln und Fristen. Künftig wird der Landtag nicht nur wie bislang zeitnah über jede Verordnung informiert, sondern über jede … weiterlesen