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GRÜNE Schwerpunkte im Haushalt 2022
Die Pandemie wird uns auch dieses Jahr weiter begleiten und viele Ressourcen fordern. Deshalb schaffen wir mit dem Landeshaushalt 2022 die Voraussetzungen, um die ökonomischen und sozialen Folgen der Pandemie abzuschwächen, wichtige ökologische Schwerpunkte zu setzen, zentrale Vorhaben unseres Regierungsprogramms umzusetzen und unser Leben insgesamt zu verbessern. Damit zeigt die Koalition aus GRÜNEN und CDU: … weiterlesen
Klare Kante gegen rechte Umtriebe bei sogenannten Corona-Spaziergängen
In unsere aktuellen Stunde „Klare Kante gegen rechte Umtriebe bei sogenannten Corona-Spaziergängen“ haben wir deutlich gemacht, welche Haltung wir zu den sogenannten Spaziergängen haben. Wir stehen zur Demonstrationsfreiheit, unabhängig davon, wer demonstriert. Wir stehen selbstverständlich zur Meinungsfreiheit. Das heißt aber nicht, dass es keinen Widerspruch gibt, wenn Hass und Hetze oder Verschwörungs-Ideologien verbreitet werden. Auch … weiterlesen
Kreditaufnahme zur Bekämpfung der Pandemie war zulässig -
an Ausgestaltung muss gearbeitet werden Die Aufnahme von Krediten zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise war zulässig. Dies durfte ausdrücklich auch mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder des Hessischen Landtags geschehen. Das haben die Richter*innen des Staatsgerichtshofes in ihrem Urteil vom 27. Oktober bestätigt. Für die Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen in Hessen bedeutet das: Alle … weiterlesen
Mit Vorsicht und Optimismus in das neue Schuljahr
Die Corona-Pandemie hat den Schulbetrieb in den vergangenen 15 Monaten massiv eingeschränkt und ist insbesondere für Kinder und Jugendliche mit enormen Belastungen verbunden. Das zurückgehende Infektionsgeschehen gibt uns nun glücklicherweise die Möglichkeit, die Schulen wieder zu öffnen. Um die Erfolge der Pandemiebekämpfung und die Öffnungsschritte aber nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen, werden gewisse Schutzmaßnahmen … weiterlesen
Corona-Hilfen passend für hessische Wirtschaft
Zwar ist die Pandemie noch nicht ausgestanden, doch das Corona-Hilfsnetz für Hessens Wirtschaft hat sich bewährt. Mit 13 Milliarden Euro haben der Bund und das Land Hessen ein engmaschiges Unterstützungsnetz bereitgestellt, um den Unternehmen durch die Corona-Krise zu helfen. Von den Soforthilfen über das Erfolgsprogramm „Hessen Mikro Liquidität“ bis hin zur hessischen Notfallkasse ist für … weiterlesen
Delta-Variante - Infektionsgeschehen im Blick behalten
Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit: „Die Delta-Variante des Corona-Virus ist jetzt auch in Hessen angekommen. Diese Variante gilt als besonders infektiös und ihr Anteil an Neuinfektionen ist innerhalb einer Woche stark gestiegen. In Hessen ist inzwischen zwar jeder Zweite einmal geimpft, ein Viertel haben eine Zweitimpfung. Solange aber noch nicht alle mindestens … weiterlesen
Corona-Stufenplan: Lockerungen ja, Leichtsinn nein
Seit fast eineinhalb Jahren bestimmt das Corona-Virus unser Leben. Zum Schutz der Gesundheit aller Hess*innen, insbesondere älterer oder vorerkrankter, haben viele Menschen erhebliche Belastungen erlebt, wir alle mussten vor allem drastische soziale Einschränkungen hinnehmen. Diese Restriktionen durch Corona haben an unseren Nerven und Kräften gezehrt. Das gilt individuell sowie für die Gesellschaft, die Wirtschaft und … weiterlesen
Corona: Lockerungen ja, Leichtsinn nein
Zu den Beschlüssen der Landesregierung zu Corona erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Lockerungen ja, Leichtsinn nein – das ist der Leitgedanke des Öffnungskonzeptes, das die Regierungskoalition aus CDU und GRÜNEN in den vergangenen Tagen erarbeitet hat und das heute vom Kabinett beschlossen wurde. In immer mehr Regionen Hessens sinkt die Inzidenz unter 100. … weiterlesen
