Pressemitteilungen 2021
Inhalt
Tag der Erde
Lebensgrundlage bewahren und regionale Wirtschaftskreisläufe stärken Hans-Jürgen Müller, Sprecher für Tierschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion zum morgigen Tag der Erde: „Das diesjährige Motto zum Tag der Erde lautet ‚Jeder Bissen zählt‘ und spielt auf unser Konsum- und Ernährungsverhalten an. Nicht nur für unsere Gesundheit ist wichtig, was wir essen, sondern auch für die Lösung globaler … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im April-Plenum - Geburtshilfe und Hebammenversorgung stärken
Hessen setzt Hochschulausbildung für Hebammen zügig um und steigert Ausbildungskapazitäten Bereits jetzt gibt es in Deutschland eine hochwertige Hebammen-Ausbildung an den Fachschulen. Um dem Niveau des Hebammenberufs nach dem Deutschen Qualifikationsrahmen zu entsprechen und eine europaweite Anerkennung des Berufsabschlusses sicherzustellen, hat der Bundesgesetzgeber im September 2019 das Hebammenreformgesetz verabschiedet. Dies sieht eine Vollakademisierung der … weiterlesen
Gedenktag für Corona-Opfer am 18. April
Den Verstorbenen gilt unser Gedenken und den Hinterbliebenen unser tiefstes Mitgefühl Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit: „In Hessen sind seit Beginn der Pandemie etwa 6.500 Menschen im Zusammenhang mit COVID-19 gestorben, in Deutschland rund 75.000 und weltweit sogar über 2,8 Millionen. Hinter den Zahlen verbirgt sich aber noch mehr: Menschen mit … weiterlesen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel
Bestätigung für die hessische Wohnungspolitik Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wohnen: „Die Aufhebung des Mietendeckels in Berlin durch die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und deren Folgen für die Mieter*innen in Berlin ist eine Bestätigung für die hessische Wohnungspolitik. Somit gilt für uns auch weiterhin, dass moderate Maßnahmen, wie Mietpreisbremse, Milieuschutzsatzung und Kappungsgrenzen … weiterlesen
Debatte um Impfreihenfolge
Ältere und vorerkrankte Menschen haben weiter unsere Solidarität verdient Erstaunt zeigt sich die GRÜNE Landtagsfraktion über immer neue Vorschläge, die Impfreihenfolge zu ändern. „Noch immer sind – auch in Hessen – noch nicht alle über 80-jährigen geimpft, warten über 70-jährige und Vorerkrankte auf ihren Impftermin und haben auch noch nicht alle Menschen in häuslicher … weiterlesen
Bekämpfung von Corona - Bundesgesetz ist notwendig und darf nicht zerredet werden
„Nach dem Verlauf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz und der abgesagten aktuellen Ministerpräsidentenkonferenz ist es notwendig und konsequent, dass der Bund jetzt mit einem Gesetz handeln will. Wir sind Bundeskanzlerin Merkel dankbar, dass sie hierfür die Initiative ergriffen hat und bereits ein Gesetzentwurf vorliegt. Einmal mehr behält die Kanzlerin in einer schwierigen Lage den notwendigen Überblick“, so … weiterlesen
Antisemitismus-Vorwurf wiegt schwer
Vorfall auf dem Opernplatz Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nach einem möglichen antisemitischen Vorfall bei einer Polizeikontrolle auf dem Frankfurter Opernplatz am Karfreitag muss der Sachverhalt schnell und gründlich aufgeklärt werden. Nach Schilderungen soll auf dem Opernplatz ein Beamter einen Passanten nach seinem «Judenausweis» gefragt haben. Es ist gut, dass bereits Ermittlungen aufgenommen … weiterlesen
Untersuchungsausschuss: Großes öffentliches Interesse
Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt es, dass der Untersuchungsausschuss 20/1 durch die heutige erste öffentliche Sitzung nach monatelanger interner Vorbereitung, auch bedingt durch die nur zögerliche Übersendung verfahrensrelevanter Akten durch das Oberlandesgericht Frankfurt, jetzt auch erkennbar nach außen hin seine Arbeit aufnehmen kann. Der trotz pandemiebedingter Einschränkungen … weiterlesen
Zum Todestag von Thomas Schäfer
Wir vermissen ihn Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist ein Jahr her und doch können wir es immer noch nicht begreifen: Thomas Schäfer, ein Mann mitten im Leben, voller Tatendrang, klug, humorvoll und fröhlich starb am 28. März 2020. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind an diesem Wochenende vor allem bei seinen … weiterlesen
Sitzung des Innenausschusses - Demonstration in Kassel
Eva Goldbach, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik: „In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat die Polizei erläutert, dass sie auf der Grundlage ihrer Lageeinschätzung und nach einem bundesweiten Austausch der Sicherheitsbehörden mit einer Teilnehmerzahl von zuletzt weniger als 10.000 sogenannter Querdenker habe rechnen dürfen. Dies sei der Grund dafür gewesen, dass am Tag der … weiterlesen
