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News
Hessen unterstützt die UNAIDS-Ziele
Forschungsvorhaben soll offene Potentiale in der HIV-Prävention aufzuzeigen Weltweit und auch in Hessen infizieren sich noch immer zu viele Menschen mit dem Humane Immundefizienz-Virus (HIV). Das sollte sich so schnell wie möglich ändern. Deshalb schließt Hessen sich den Zielen der UNAIDS 95/95/95-Initiative an. Diese Initiative der Vereinten Nationen möchte dafür sorgen, dass bis 2030 rund … weiterlesen
Power-to-Liquid
Forschung für H2essen Unser Auftrag ist klar: Wir treiben die Verkehrswende in Hessen voran – dabei stehen Effizienz und Einsparungen an erster Stelle. Für alles, was einen Motor benötigt, ist der Elektromotor die beste Wahl mit der höchsten Effizienz. Doch der Flugverkehr ist CO2-Intensiv und bisher nicht elektrifizierbar. Hier bieten synthetische Kraftstoffe auf Wasserstoffbasis (Power-to-Liquid-Verfahren) … weiterlesen
Impfstrategie für Hessen
Die Corona-Pandemie hat unser alle Leben auf den Kopf gestellt – umso mehr haben wir uns Ende November über die Nachricht gefreut, dass die Entwicklung einiger Impfstoffe abgeschlossen ist. Eine weitere gute Nachricht: Die Impfstoffe haben wahrscheinlich eine sehr hohe Wirksamkeit. Sobald sie in der EU zugelassen sind, kann auch in Hessen mit dem Impfen … weiterlesen
Bürger- und Polizeibeauftragte füllt Lücke zwischen gerichtlichem Rechtsschutz und Petitionsrecht
Der Hessische Landtag hat in der letzten Sitzung dieses Jahres das Gesetz über die unabhängige Bürger- und Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Bürger- oder Polizeibeauftragten beschlossen. Mit diesem Gesetz haben wir im Sinne unserer Bürgerin*innen eine Instanz geschaffen, an die sie sich wenden können, wenn sie im Umgang mit staatlichen Behörden auf Probleme stoßen. Wer sich … weiterlesen
Haushaltsdebatte im Landtag
Corona-Krise bewältigen ohne andere Herausforderungen zu vernachlässigen Der Landeshaushalt 2021 ist geprägt von der Bewältigung der Corona-Krise. Wir behalten dennoch alle anderen Herausforderungen für unser Land im Blick. Denn auch in Corona-Zeiten macht der Klimawandel keine Pause und wir werden weiter in Bildung und soziale Gerechtigkeit investieren und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wahren. Das Sondervermögen baut … weiterlesen
Vollfinanzierung für Klima-Kommunen
Klimaschutz- und Klimaanpassungen sind wichtiger als jemals zuvor. Die Corona Krise darf nicht dazu führen, dass der Kampf gegen die Klimakrise vernachlässigt wird. Daher verbessern wir die Förderung für den Klimaschutz gerade jetzt. Es muss sich lohnen, Engagement und Initiative zu zeigen. Deshalb werden bis Ende 2022 Projekte im Bereich Klimaschutz- und Klimaanpassungen von Klima-Kommunen … weiterlesen
Falschmeldungen und Verschwörungstheorien entschieden entgegentreten
Wissenschaftliche Innovation und Wissenschaftskommunikation wichtiger denn je Die aktuelle Corona-Pandemie verdeutlicht mehr denn je, von welcher elementaren Bedeutung wissenschaftliche Forschung und Innovation sind – nicht nur bei der Entwicklung wirksamer Behandlungsmethoden, von Impfstoffen und Medikamenten. Wissenschaftliche Erkenntnisse zu sozialen Auswirkungen, dem Pandemiegeschehen bei Kindern, bis hin zur Medizintechnik und digitaler Unterstützung bei der Bekämpfung der … weiterlesen
Ärmel hoch für mehr bezahlbaren Wohnraum!
Fehlender bezahlbarer Wohnraum lässt sich nicht herbeihexen, er muss neu geschaffen werden. Dafür braucht es Baugrund, Planungskapazität und vor allem Investitionsbereitschaft. Von Landesseite wird es definitiv nicht an letzterem scheitern, deswegen haben wir im vergangenen Plenum die Verdopplung des Wohnrauminvestitionsprogrammes auf 514 Millionen Euro angekündigt, und investieren bis 2024 insgesamt 2,2 Milliarden Euro in die … weiterlesen
3 Milliarden Euro für hessische Kommunen
Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe für uns alle Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Folgen haben neben den Einschränkungen für das gesellschaftliche, kulturelle und persönliche Leben auch erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft. In der Folge sind die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen eingebrochen und werden auch in den kommenden Jahren deutlich niedriger … weiterlesen
